Von Wiktorija Nikiforowa
Die 19. Ansprache des russischen Präsidenten an die Bundesversammlung, eine hiesige Entsprechung der Reden von US-Präsidenten zur Lage der Nation, wurde zu einem Musterbeispiel für unabhängige, wirklich souveräne Politik. Den westlichen Ländern wurden sofort ernüchternde Botschaften übermittelt – wie man sagt, "in den ersten Zeilen unseres Briefes".
Alle Waffen, die in der Botschaft 2018 erwähnt worden waren, erwiesen sich keineswegs als "Trickfilmfantasien", wie einige damals behauptet hatten. Heute fliegen sie im wirklichen Leben, feuern und treffen Ziele, auch unter realen Kampfbedingungen. Das Hyperschall-Luftsystem Kinschal wurde nicht nur in Dienst gestellt, sondern wird inzwischen auch im Kampf eingesetzt. Auch die Zirkon wird erfolgreich eingesetzt. Das Raketensystem Awangard und das Lasersystem Pereswet sind im Kampfeinsatz.
Die Erprobung des Marschflugkörpers Burewestnik mit globaler Reichweite und des unbemannten Unterwasserflugzeugs Poseidon (das einen Tsunami auslösen kann, der, wenn nötig, die gesamte Westküste der USA "entnazifizieren" kann) steht kurz vor dem Abschluss. Beide Produkte haben ihre einzigartigen Eigenschaften in der Praxis unter Beweis gestellt.
Unabhängig davon stellte der Präsident fest, dass die strategischen Nuklearstreitkräfte Russlands schon heute "in voller Einsatzbereitschaft" sind. Es steht dem Westen frei, diese Informationen zur Kenntnis zu nehmen, aber Russland kümmert sich nicht um die Zuckungen seiner ehemaligen Partner. Das Land steht vor sehr interessanten Aufgaben bis zum Jahr 2030, und wir werden sie angehen.
Wir werden Kinder aufziehen, und dafür ist keine Sorge angehender Eltern zu unbedeutend. Mit bemerkenswerter Zärtlichkeit und Feinfühligkeit wurden in der Botschaft die heikelsten Aspekte des Familienlebens hervorgehoben. Es gibt nicht nur Vergünstigungen für kinderreiche Familien, die Beibehaltung der Familienhypothek zu einem niedrigen Satz bis 2030, Steuerabzüge bei der Geburt des dritten und aller folgenden Kinder. Es ging auch um die Gesundheit der zukünftigen Mütter, die Entwicklung des Breitensports und Sorgen der Schulabgänger.
Putin schlug vor, Absolventen beim Ablegen der landesweiten Abschlussprüfung eine zweite Chance zu geben – eine beliebige Prüfung ihrer Wahl sollen sie künftig rechtzeitig vor der Hochschulzulassungskampagne wiederholen dürfen. Ach, wie viele Nerven würde das sparen – sowohl der Absolventen als auch ihrer Eltern. Und wie schön ist es, dass solche scheinbar privaten Fragen unter Beteiligung von Abgeordneten auf höchster Ebene diskutiert werden. Aber das ist nichts Überraschendes: Russland war schon immer für seine einzigartige Einstellung zu Kindern berühmt, nirgendwo sonst auf der Welt gibt es eine solche Freundlichkeit den Kleinen und Jungen gegenüber.
Wir werden unsere eigenen Hochtechnologien entwickeln – das Land kann es sich einfach nicht leisten, in diesem Bereich hinterherzuhinken, "sonst werden wir erdrückt", wie Josef Stalin es vor fast 100 Jahren formuliert hatte. Die wichtigsten Themen der Zukunft sind hier die künstliche Intelligenz und die Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet. Putin schlug vor, bis 2030 digitale Plattformen in allen Bereichen unserer Wirtschaft und unseres gesellschaftlichen Lebens zu schaffen. In diesem Bereich sind wir vielen westlichen Ländern bereits voraus. In sechs Jahren könnte ihr Rückstand unumkehrbar werden.
Wir werden das Leben unserer Menschen verbessern und die Armut bekämpfen – und auch dabei ist nichts zu klein und zu unbedeutend. Bis 2030 sollen alle bewohnten Gebiete Russlands mit Hochgeschwindigkeitsinternet und die meisten Haushalte mit Gas versorgt sein. Der Präsident schlug vor, nicht nur Bewohnern ländlicher Gebiete, sondern auch den Eigentümern von Parzellen in Gartenvereinen kostenlosen Zugang zur Gasversorgung zu gewähren.
Das sind Millionen von Haushalten, deren Leben sich dadurch dramatisch verbessern wird. Dann wird es attraktiv sein, ein Haus auf dem Datscha-Grundstück zu bauen, in dem man das ganze Jahr über wohnen kann. Russland wird seinen Status als einzigartiges Land bekräftigen, in dem die Bürger in Massen nicht nur eine Wohnung in der Stadt, sondern auch ein Haus auf dem Lande besitzen. Kein anderer Staat der Welt kennt ein solches Wohlstandsniveau.
Derzeit gibt es nirgendwo sonst auf der Welt eine Entsprechung dieses grandiosen Entwicklungsprogramms. Es ist kein Zufall, dass Putins Sechsjahresprogramm an den sowjetischen Fünfjahresplan erinnert. Der Staat kehrt nicht nur in die Wirtschaft zurück – das ist in der Tat längst geschehen. Er übernimmt die Verantwortung für Planung, für große Investitionen, für Investitionen in nationale Projekte. Wir sprechen hier von Billionen von Rubel. In der Tat ist der Staat der größte Eigentümer, ein sparsamer Herr, der unsere riesige Volkswirtschaft verwaltet.
Und die digitalen Technologien geben der Technologie der Wirtschaftsplanung, die wir in Russland gut kennen, einen neuen Impuls. Nur wird sie auf einer völlig neuen Ebene stattfinden – im Einklang mit den Herausforderungen der Zeit.
Bislang funktioniert diese Synthese aus unseren traditionellen Ansätzen und den neuesten Technologien wie ein Uhrwerk. Russland ist bereits die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt, und in naher Zukunft wird es voraussichtlich den vierten Platz erreichen. Ein Wirtschaftssystem dieser Größenordnung kann nicht ohne eine intelligente, zentralisierte Planung funktionieren.
Dies schmälert in keiner Weise die Rolle der Privatwirtschaft, die nach den Ergebnissen der zweijährigen Sanktionsperiode wirklich staatliche Ehren verdient. Der Präsident schlägt in seiner Ansprache vor, die Steuern zu diversifizieren, die Belastung der kleinen und mittleren Unternehmen zu verringern sowie die Inspektionen für die Privatwirtschaft faktisch abzuschaffen und auf präventive Maßnahmen in diesem Bereich zu beschränken. Mit anderen Worten: Das ehrliche Unternehmertum ist frei, zu schaffen, zu erfinden, Innovatives umzusetzen.
Die besten Traditionen unseres Staates mit den neuesten Technologien zu verbinden – das ist unser Plan für die nächsten sechs Jahre. Und das Ziel von all dem ist ein langes und glückliches Leben für unser Volk. Nicht die Militarisierung der Wirtschaft, sondern ihre Arbeit zum Wohle aller – das ist es, was wir erreichen müssen. Wir werden es auf jeden Fall schaffen, sind wir doch, wie der Präsident sagte, eine große Familie.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 29.02.2024 auf ria.ru erschienen.
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