Russische Aufsichtsbehörde verlangsamt Facebook in Russland

Die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien und Datenschutz schränkt seit Freitag den Zugriff auf Facebook in Russland teilweise ein. Zu diesem Zweck wird das soziale Netzwerk verlangsamt. Roskomnadsor erklärt den Schritt mit der Zensur von Inhalten durch Facebook.

Seit dem 25. Februar verlangsamt der russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadsor) das soziale Netzwerk Facebook. Die Aufsichtsbehörde begründet den Schritt damit, dass die Plattform die zuvor gegen vier russische Medien verhängte Sperre bislang nicht aufgehoben habe. Gesperrt sind aktuell die Accounts des Fernsehsenders Swesda, der Nachrichtenagentur RIA Nowosti sowie der Online-Portale Lenta.ru und Gazeta.ru.

Die russische Staatsanwaltschaft und das Außenministerium werfen Facebook Zensur vor. Das soziale Netzwerk sei an Verstößen gegen Rechte und Freiheiten der russischen Bürger beteiligt.

Der Mutterkonzern Meta ergreift inzwischen in Reaktion auf die militärische Sonderoperation Russlands in der Ukraine weitere Schritte. Nach Angaben des Facebook-Sicherheitschefs Nathaniel Gleicher sei man dabei, russische Staatsmedien daran zu hindern, in dem sozialen Netzwerk weltweit Anzeigen zu schalten oder dort Geld zu verdienen. Man habe als Reaktion auf den Konflikt in der Ukraine ein Sondereinsatzzentrum mit Experten eingerichtet, um so schnell wie möglich reagieren zu können.

Die Maßnahme betrifft auch den russischen Auslandssender RT.

Twitter blockiert seinerseits bis auf Weiteres Werbeanzeigen in Russland sowie in der Ukraine. So wolle man sicherstellen, dass wichtige Informationen zur öffentlichen Sicherheit hervorgehoben werden. Werbung lenke davon ab.

Russlands "Spezialoperation" in der Ukraine läuft nun bereits den dritten Tag in Folge, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin eine Militäraktion angekündigt hat, die darauf abzielt, das Land zu "entmilitarisieren" und zu "entnazifizieren". Moskau bezeichnet die Offensive als notwendige Maßnahme zum Schutz der Volksrepubliken Lugansk und Donezk im Donbass. Die Republiken hatten in dieser Woche offiziell um russische Militärhilfe gegen die "ukrainische Aggression" gebeten.

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