Estnischer Konsul in Sankt Petersburg bei Annahme von Verschlusssachen festgenommen

In Sankt Petersburg war der estnische Konsul Mart Liatte bei der Annahme von Verschlusssachen entdeckt und festgenommen worden. Dies teilte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit.

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat den estnischen Konsul Mart Liatte in Sankt Petersburg bei der Annahme von Geheimakten von einem russischen Bürger festgenommen. Es wird darauf hingewiesen, dass gegen ihn Maßnahmen gemäß den Normen des Völkerrechts ergriffen werden.

Wie der Föderale Sicherheitsdienst Russlands betonte, sind solche Aktivitäten "mit dem Status eines diplomatischen Beamten unvereinbar und haben einen klaren russlandfeindlichen Charakter". Insgesamt gibt es beim estnischen Generalkonsulat in Sankt Petersburg sechs Konsuln, darunter auch Liatte.

Nach internationalen Standards genießen Diplomaten in dem Land, in dem sie tätig sind, Immunität, jedoch kann ihnen bei Gesetzesverstößen oder feindlichen Handlungen das Bleiberecht entzogen werden. Wie aus der Wiener Konvention hervorgeht, kann der Empfangsstaat dem Entsendestaat jederzeit mitteilen, dass der Missionsleiter oder andere diplomatische Beamte Personae non gratae sind und ihr Aufenthalt im Land nicht akzeptabel ist.

Im April hat das russische Außenministerium den Aufenthalt eines von FSB-Beamten in Sankt Petersburg festgenommenen ukrainischen Konsularbeamten auf russischem Territorium für unerwünscht erklärt.

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