Russland

Russland begrüßt Unterstützung seiner UN-Resolution gegen Verherrlichung des Nationalsozialismus

Das russische Außenministerium hat sich erfreut gezeigt, dass die Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten auf der 75. Tagung der Generalversammlung für die Annahme einer von Russland initiierten Resolution zum Kampf gegen den Nationalsozialismus stimmten.
Russland begrüßt Unterstützung seiner UN-Resolution gegen Verherrlichung des NationalsozialismusQuelle: Reuters © MIKE SEGAR

Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte:

Wir sind von der breiten und unerschütterlichen Unterstützung der russischen Initiative durch Staaten, die sich für den Kampf gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus einsetzen, inspiriert.

Sacharowa betonte, dass neben Russland 58 Länder aus aller Welt an der Dokumenterstellung teilgenommen hätten. Die Sprecherin des russischen Außenamtes gab bekannt, dass 122 Staaten die Annahme der Resolution unterstützt hätten. Dagegen waren nur die Vereinigten Staaten und die Ukraine. 53 Delegationen, einschließlich der EU-Mitgliedstaaten, enthielten sich der Stimme. Dies kommentierte die Außenamtssprecherin wie folgt:

Wer hätte gedacht, dass nach so vielen Jahren einige Mitglieder der Organisation, die sich hinter der vorgeschobenen Sorge um die Meinungsfreiheit verstecken, gegen die Bemühungen zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus, der Ideologie der Rassenüberlegenheit und anderer Formen der Intoleranz vorgehen werden und dadurch ihre Verpflichtungen gemäß den wichtigsten Menschenrechtsabkommen, einschließlich des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, vernachlässigen werden.

Sacharowa wies darauf hin, dass die angenommene Resolution aufgrund der raschen Zunahme an Angriffen aus nationalen, sprachlichen und religiösen Gründen an besonderer Bedeutung gewinne. Darüber hinaus würden Mitglieder der Nazibewegung in verschiedenen Staaten zunehmend verherrlicht und ihre Komplizen "als Nationalhelden und Teilnehmer der nationalen Befreiungsbewegungen dargestellt werden". Laut der Diplomatin werden all diese Probleme bei der Ausarbeitung der Resolution berücksichtigt.

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