Russland will Bußgelder für Impfverweigerer in einigen Berufsgruppen einführen

Russland will für das Ablehnen obligatorischer medizinischer Untersuchungen und Impfungen Bußgelder einführen. Nach einem Gesetzentwurf könnten etwa Russen, deren Beruf zur Risikogruppe zählt, zur Kasse gebeten werden, falls sie sich nicht impfen lassen.

In Russland sind Impfungen, wie auch in Deutschland, ein umstrittenes Thema. Laut einem Gesetzentwurf des Justizministeriums könnten Vertretern bestimmter Berufsgruppen Bußgelder drohen, falls sie sich nicht impfen lassen. Betroffen wären vor allem jene, die ein hohes Infektionsrisiko haben. So zum Beispiel medizinisches Personal, das infizierte Patienten oder Tiere behandelt und mit Blut oder biologischen Flüssigkeiten arbeitet. Daher bestehe für Menschen, die in diesen Bereichen arbeiten, eine Impfpflicht, sagte ein Sprecher der Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadzor. Auch Touristen, die auf notwendige Reiseimpfungen verzichten, würden, falls das Gesetz in Kraft tritt, zur Kasse gebeten. Wenn sich Einzelpersonen der Vorsorgemaßnahme verweigern, müssen sie mit einem Bußgeld von umgerechnet 90 Euro rechnen. Unternehmen müssten etwa 400 Euro zahlen. 

Denis Nowak, stellvertretender Justizminister, betonte zudem, dass der Gesetzentwurf keine allgemeine Impfpflicht vorsieht. Menschen, die aus privaten Gründen Impfungen ablehnen, drohen weiterhin keine Bußgelder. 

Mehr zum ThemaKeine zweite Welle: Virologe Streeck glaubt nicht an Neuauflage der COVID-19-Epidemie