Echokammer [6]: Rheinmetall - Ein todsicheres Geschäft mit Saudi-Arabien und der Türkei

Das konkrete Ergebnis der Sondierungsgespräche wurde als Durchbruch gefeiert: Ab sofort dürfen Staaten die am Jemen-Krieg beteiligt sind, nicht mehr mit Rüstungsgütern beliefert werden. Doch Konzerne wie Rheinmetall haben sich längst neue Lieferwege erschlossen.

Besonders die SPD verbuchte das Ergebnis der Sondierungsgespräche als Erfolg. In der sechsten Folge legt die Echokammer den Fokus auf die Strategie, die deutsche Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall nutzen, um ihre Ware weiterhin an den Endkunden zu liefern – und dabei enorme Umsätze zu erzielen. Dabei bedient sich der Konzern Joint-Ventures etwa in Italien und Südafrika, wo laxere Exportvorschriften herrschen.

So betreibt Rheinmetall etwa in Südafrika und auf Sardinien Tochterunternehmen, von wo die tödliche Ware unbehelligt weiterhin in die Golf-Monarchie gelangt - um anschließend den Jemen-Krieg weiter anzuheizen. Im sardischen Ort Domusnovas produziert die Rheinmetall-Tochter RWM Italia. In der äußerst strukturschwachen Region herrscht die höchste Jugendarbeitslosigkeit der EU. Da die Menschen keine Wahl haben, ist der deutsche Konzern gern gesehener Arbeitgeber.

Über Rüstungsexporte, entstandende Umweltschäden, sprach die Echokammer mit dem sardischen Friedens- und Umweltaktivisten Aktivisten Arnoldo Scarpa. Scarpa appeliert an die Solidarität der europäischen Bürger und fordert die gleichen Exportregelungen für Rüstungsgüter, die etwa in Deutschland gelten, auch auf Italien zu übertragen.

Das Geschäft mit dem Tod boomt wie nie. Dazu trägt auch bei, dass unter der GroKo zwischen den Jahren 2015 und 2017, so viele Rüstungsgüter, auch in Spannungsgebiete geliefert wurden, wie unter keiner Bundesregierung zuvor. Nutznießer waren Staaten wie Saudi-Arabien, aber auch die Türkei.

Auch wenn die geschäftsführende Bundesregierung die Instandsetzung der türkischen Leopard 2 Panzer durch Rheinmetall nun erstmal auf Eis gelegt hat, der Düsseldorfer Konzern hat schon längst vorgesorgt, auch um sich von politischen Entscheidungen unabhängiger zu machen und den Profit weiter zu steigern. Gemeinsam mit dem türkischen Unternehmen BMC entstand vor Ort ein neues Joint-Venture: Eine Fabrik zum Bau von Kampfpanzern.

Auch im Falle Saudi-Arabiens hat Rheinmetall bereits in die eigene Zukunft investiert. So wechselte der Rüstungs-Manager Andreas Schwer von Rheinmetall an die Spitze des saudischen Konzerns Saudi Arabian Military Industries (SAMI).

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