von Rainer Rupp
Nach einem Jahr Trump dreht sich die Welt immer noch. Dabei waren vor und nach seinem Amtsantritt am 20. Januar 2017 die globalen "Eliten" nicht müde geworden, geradezu hysterisch vor dem unmittelbar bevorstehenden GAU, vor dem "größten anzunehmenden Unfall" für unsere "liberale Weltordnung" zu warnen. Auch in Deutschland haben alle mit Rang und Namen Versehenen "das Ende der Welt, wie wir sie kennen" vorausgesagt.
Mit letztgenannter Aussage sollten sie - zumindest teilweise - Recht behalten. Tatsächlich hat sich die Welt radikal verändert. Aber in welche Richtung? Zum Besseren oder Schlechteren? Um darauf eine Antwort geben zu können, brauchen wir eine Messlatte.
Allerdings sind die individuellen Präferenzen von Mensch zu Mensch verschieden. Dennoch können wir davon ausgehen, dass für die große Mehrzahl der Menschen nach wie vor die Maxime gilt: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles NICHTS!"
In der Tat, ohne Frieden ist alles nichts. Denn Krieg bedroht alle fundamentalen Bedürfnisse und Rechte der Menschen: Leben, Sicherheit für die Familie, Essen und Trinken, Dach über dem Kopf, usw. Nicht umsonst ist der Angriffskrieg vom Nürnberger Tribunal als "das größte aller Verbrechen" definiert worden, denn dem Krieg wohnen alle anderen schlimmen Verbrechen inne. Dieses Urteil der Internationalen Gemeinschaft ist sehr eindeutig, aber auch nur wenigen bekannt. Die Politiker und Medien der Fake-Fassung von "Internationaler Gemeinschaft" in Form der notorischen Aggressor-Staaten von NATO und EU haben nämlich alles getan, um diese Wahrheit möglichst schnell im Gedächtnisloch zu entsorgen.
Weltweite Gallup-Umfrage mit deutlichem Ergebnis
Wenn wir also die Maxime "Ohne Frieden ist alles nichts" als Ausgangspunkt für unsere Messlatte nehmen, stellt sich folgerichtig die Frage, ob nach einem Jahr Trump die Gefahr für den Weltfrieden größer oder kleiner geworden ist. Dafür muss zunächst geklärt werden, welcher Staat die größte Gefahr für den Weltfrieden darstellt. Tatsächlich wurde bereits wiederholt versucht, eine wissenschaftliche Antwort darauf zu finden. Am umfangreichsten geschah das im Jahr 2013 im Rahmen einer Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup, bei der 67.808 Menschen in 65 Ländern befragt wurden.
Die Frage lautete klar und eindeutig:
"Welches Land stellt für Sie heute die größte Bedrohung für den Frieden in der Welt dar?"
Zur Überraschung der Auftraggeber lagen die Vereinigten Staaten unangefochten an der Spitze. Knapp ein Viertel der Befragten, 24 Prozent, sahen in den USA die größte Bedrohung für den Frieden. An zweiter Stelle kam weit abgeschlagen Pakistan mit acht Prozent. China lag mit sechs Prozent auf Platz drei. Afghanistan, Iran, Israel und Nordkorea kamen mit je fünf Prozent auf die nachfolgenden Plätze 4 bis 7. Indien, der Irak und Japan lagen mit je vier Prozent auf den Plätzen 8, 9 und 10 und erst danach, weit abgeschlagen, kam der Erzschurke für die westliche Unwertegemeinschaft, Russland. Nur zwei Prozent sahen in dem gefürchteten russischen Bären eine Gefahr für den Weltfrieden. Jeweils ein Prozent gab es u.a. für Deutschland und Großbritannien.
Damit wurde das Resultat einer früheren, kleineren Umfrage aus dem Jahr 2006 bestätigt. Bei einer erneuten Umfrage 2017 fiel das Resultat für die USA noch verheerender aus. Sogar 35 Prozent der Befragten aus allerdings nur 30 Ländern sahen in den USA die "größte Bedrohung" für die Welt.
Wenn wir also als Zwischenergebnis festhalten, dass die USA in den Augen der Bürger weiter Teile des Globus die größte Bedrohung für den Weltfrieden ist, macht alles, was die USA direkt oder indirekt militärisch schwächt, den Frieden sicherer.
Tiefstaatler haben sich Platz im Beraterstab zurückerkämpft
Die eingangs gestellte Frage, ob Trump einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Weltfriedens geleistet hat, muss also daher in zwei Teile aufgespalten werden:
1. Hat Trump das Aggressionspotenzial der USA gestärkt oder geschwächt? Hat er die ökonomischen, politischen und militärischen Fähigkeiten der USA, ihre Macht global zu projizieren, vergrößert oder nicht?
2. Ist es Trump gelungen, die neokonservativen und liberalen Kriegstreiber des so genannten Tiefen Staates, von denen er im Weißen Haus und in den Ministerien in Washington umgeben ist, zu neutralisieren oder nicht?
Die Antwort auf Frage 2 ist negativ. Den neokonservativen und liberalen Falken ist es nämlich inzwischen gelungen, sich über Hinterstubenkontakte wieder als Berater in etliche sicherheitspolitische Entscheidungsgremien der Trump-Regierung hineinzuschlängeln und dort nun wieder ihr gefährliches Gift zu verspritzen.
Die Antwort auf die erste Frage ist jedoch positiv. Fakt ist, dass Trump in nur 12 Monaten praktisch alle Aspekte der US-Außenpolitik durcheinandergewirbelt und vieles auf den Kopf gestellt hat. Zerwürfnisse und Unsicherheiten in internationalen, von den USA geführten Bündnissen und Gremien waren die Folge. Die Glaubwürdigkeit und die Entschlossenheit der USA, weiter die liberale Weltordnung anzuführen, wurden von den Verbündeten in Frage gestellt.
Medienkampagne gegen den Präsidenten verpuffen
Zum Entsetzen der US-amerikanischen und internationalen "liberalen" Eliten hat Trump vieles, was er bereits während seines Wahlkampfs angekündigt hatte, in die Tat umgesetzt. Selbst die starken Kräfte, die große Teile des politischen Spektrums der USA gegen Trump vereint haben, konnten ihn bisher nicht zu Fall bringen nichts. Die niederträchtigen Schutzkampagnen, wie z. B. der Vorwurf der Manipulation der US-Präsidentschaftswahlen zugunsten von Trump durch die Russen und dessen angebliche konspirative Zusammenarbeit mit dem Kreml, haben Trump zwar zeitweise gelähmt, aber das gewünschte Amtsenthebungsverfahren kam nicht zustande. Es gab nicht einmal den Hauch eines Beweises.
Es ist geradezu ein Wunder, dass Trump es geschafft hat, in der kurzen Zeit von einem Jahr viele seiner Wahlversprechen umzusetzen, und das gegen den Willen der mächtigen Eliten.
In der Wirtschaftspolitik erzielten Trumps Verordnungen in der Regel eine starke Wirkung gegen die neoliberale Globalisierung. Im Inneren haben sie die US-Wirtschaft stimuliert und zugleich gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen. Das zeigen jüngste Ankündigung vom IT-Großkonzern Apple exemplarisch. Apple will seine im Ausland geparkten Gewinne von über 230 Milliarden Dollar in die USA zurückführen, in neue Industrieanlagen investieren und 20.000 hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Mit seiner Agenda des "Make Amerika Great Again" hatte Trump genau das versprochen.
In der Außenpolitik bleibt Trump ein Rätsel, scheint er doch zuerst die Kriegstreiber in Washington laut polternd zu unterstützen, um ihnen dann doch plötzlich den Wind aus den Segeln zu nehmen und sie auf die Klippen laufen zu lassen. Die Art, wie er sich z. B. nach den wilden Drohungen gegen Nordkorea plötzlich zu Verhandlungen bereit gezeigt und Kim Jong-un sogar gelobt hat, hat die neo-konservativen und liberalen Falken in beiden Parteien, die eine diplomatische Lösung auf jeden Fall verhindern wollen, zur Verzweiflung gebracht.
Tatsächlich stellt sich die Frage: Ist Trump ein begnadeter Schauspieler, der mit genialem Kalkül den Idioten spielt, oder trifft er aus Dummheit und Ignoranz die richtigen Entscheidungen gegen die Globalisierung und für den mittelfristigen Rückzug der USA aus den Krisenregionen im Mittleren Osten und darüber hinaus - so wie Trump es im Wahlkampf angekündigt hat? Mit einer ganzen Reihe von Initiativen hat Trump nicht nur die NATO und die EU sehr geschwächt, sondern auch die militärpolitische Position der USA im Nahen und Mittleren Osten, speziell in der Türkei und in Pakistan.
Mehr dazu im Teil II dieser Miniserie.
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