Auf einer Konferenz der US-Tageszeitung Wall Street Journal erklärte der US-Sicherheitsberater John Bolton, Washington habe Schritte unternommen, um "Abschreckungsstrukturen" im Cyberspace zu schaffen, um Einmischung in US-Wahlen zu verhindern. Doch das, was er beschrieb, klang sehr nach dem Auslösen eines Cyberkriegs.
Demnach werden die Vereinigten Staaten Cyber-Operationen ausweiten, die sich gegen Russland und andere sogenannte Gegner richten. Er bezeichnete das als Reaktion auf die Einmischung in die US-Wahlen.
Unter einer neuen Direktive des Präsidenten habe die Regierung "die Art und Weise, wie die Regierung der Vereinigten Staaten Entscheidungen über offensive Cyber-Operationen trifft, grundlegend verändert", sagte Bolton und fügte hinzu, dass die neue Vorgehensweise "die Fähigkeiten auf breiter Front verbessert hat, sich an offensiven Cyber-Aktivitäten zu beteiligen".
Obwohl Bolton sagte, dass die Maßnahmen dazu bestimmt seien, "Konflikte zu vermeiden", konnte der kämpferische Berater des Weißen Hauses einem Säbelrasseln nicht widerstehen.
Der Zweck (…) ist es, Russland oder jedem anderen, der an Cyber-Operationen gegen uns beteiligt ist, zu sagen: Ihr werdet dafür bezahlen. Wir werden euch so lange dafür bezahlen lassen, bis ihr das begriffen habt", sagte Bolton.
US-Aktivitäten auf staatliche Akteure wie Russland oder China beschränkt
Bolton behauptete, dass sich die US-Aktivitäten weitgehend auf staatliche Akteure konzentrierten, und nannte dann die üblichen Verdächtigen: China, Russland, den Iran und Nordkorea. Jedoch erwähnte er, dass auch dem Thema Hacking im privaten Sektor eine gewisse Aufmerksamkeit geschenkt wurde.
Der US-Sicherheitsberater, die vielleicht kriegerischste Figur im Weißen Haus unter den Verantwortlichen für außenpolitische Fragen, plädiert seit Langem für eine aggressivere Haltung im Cyber-Raum. Bereits letztes Jahr forderte er die USA auf, eine "Cyber-Kampagne zur Vergeltung" gegen Russland zu starten, was nun offenbar politisch umgesetzt wird.
Die Cyber-Offensive wird zu einem Zeitpunkt entfesselt, da der chinesische Telekom-Anbieter Huawei mit Washington über Vorwürfe des Technologiediebstahls und der Spionage streitet. Zugleich treiben die Demokraten im Kongress diverse Untersuchungen gegen US-Präsident Donald Trump voran. Es geht um angebliche russische Wahleinmischung und die Frage, ob Trump Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller behindert hat.
Mehr zum Thema - Saga ohne Ende: US-Demokraten reiten weiter auf Trumps nicht-existenter Russland-Affäre rum (Video)