Wegen Verbannung von Plattformen: Trump klagt gegen Facebook, Twitter und Google

Donald Trump macht ernst: Der ehemalige US-Präsident reichte am Mittwoch Klage gegen Facebook, Twitter und Google ein. Die Betreiber der sozialen Plattformen hatten Trump nach dem Sturmlauf auf das Kapitol verbannt.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google, die ihn von ihren Plattformen verbannt haben. Er fordere die rasche Wiederherstellung seiner Accounts, sagte der 75-Jährige am Mittwoch. Bei Facebook soll Trump noch mindestens bis Anfang 2023 gesperrt bleiben; Twitter sieht sogar gar keinen Weg zurück für den Ex-Präsidenten.

Facebook und Twitter hatten Trump im Januar bereits kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps. Trump wird vorgeworfen, seine Anhänger zum Sturmlauf ermuntert zu haben. Ein weiterer Grund für die Verbannung ist die Tatsache, dass Trump nach wie vor behauptet, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. 

Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Facebook hatte Trumps Account zunächst bis auf Weiteres gesperrt. Das unabhängige Aufsichtsgremium des Online-Netzwerks bemängelte später aber, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei. Deshalb ist Trump nun für zwei Jahre bei Facebook suspendiert, wobei die Frist seit Anfang Januar dieses Jahres läuft. Dann will Facebook neu abwägen, ob von dem Ex-Präsidenten immer noch eine Gefahr ausgehe.

Googles Videoplattform Youtube will Trump ebenfalls erst wieder zulassen, wenn man "kein Risiko für die öffentliche Sicherheit" mehr sehe, nannte aber keinen Zeitraum dafür.

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(dpa/rt)