von Sebastian Range
Donald Trumps überraschender Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016, als er sich entgegen den Umfragen gegen seine demokratische Kontrahentin Hillary Clinton durchsetzte, ließ Demoskopen, Politikexperten und Medienvertreter verblüfft zurück. Auch wenn diese sich nun aufgrund der Erfahrung ihrer Prognosen-Pleite in gewisser Zurückhaltung üben, gilt vier Jahre später der Ausgang des Rennens um das Präsidentenamt wieder bereits im Vorfeld als entschieden – diesmal zugunsten von Trumps Herausforderer Joe Biden.
Eine Auswahl an Schlagzeilen zeugt davon: "Im Falle einer Wahlniederlage – Was passiert, wenn Trump nicht gehen will?" (n-tv, 03. August), "Akzeptiert Trump Wahl-Niederlage? Experten befürchten 'Albtraum-Fall'" (Focus, 28. August 2020), "Wird Trump eine Wahlniederlage akzeptieren?" (Deutsche Welle, 25. September), "Was passiert, wenn Trump das Ergebnis nicht akzeptiert?" (Bild, 25. September), "Was, wenn Trump eine Niederlage gegen Biden nicht akzeptieren würde?" (Web.de, 1. Oktober), "Was ist, wenn Trump verliert, aber sich zum Sieger erklärt?" (Südwest Presse, 11. Oktober), "Trump verliert die Wahl? Was dann?" (Tagesschau, 15. Oktober), "Was, wenn Trump eine Wahlniederlage nicht akzeptiert?" (Spiegel, 16. Oktober).
Schlagzeilen, die Biden mit einer Wahlniederlage in Verbindung bringen, sucht man dagegen vergebens. Stattdessen hieß es im Tagesspiegel kürzlich: "Mehr Zuversicht, bitte – Biden gewinnt die Wahl". Es bedürfe keiner "allzu optimistischen Annahmen", so der Artikel, "um den Befürchtungen etwas entgegenzusetzen", Trump könne sich an der Macht halten. "Es genügt, auf die ziemlich stabilen Umfragen zu vertrauen." Denn "die Demoskopen haben dazugelernt". Und deren Vorhersagen ließen "ein so klares Wählervotum erwarten, dass Trump gar keine Ansatzpunkte findet, um seine Niederlage anzuzweifeln: Biden gewinnt das Weiße Haus mit hohem Vorsprung an Wahlmännerstimmen."
Selbst "ein Erdrutschsieg scheint im Rahmen des Machbaren", heißt es auch in einer Analyse im Spiegel, die ähnlich argumentiert: Die Demoskopen haben aus der bitteren Erfahrung von 2016 ihre Lehren gezogen; Bidens Vorsprung in den landesweiten Umfragen ist konstant. "Den Prognosen von FiveThirtyEight zufolge hat Biden landesweit seit Juni einen Vorsprung von mindestens rund sechs Prozentpunkten", zudem "sehen zahlreiche Umfragen Biden auch in mehreren dieser Swing States vorn, zum Teil deutlich."
Also ist das Rennen schon gelaufen? Mitnichten. Im Folgenden vier Gründe, warum der Kampf um den Sitz im Weißen Haus doch noch spannend werden könnte und die vorzeitigen Siegesverkündungen der Medien mit Vorsicht zu genießen sind.
1. Trump holt laut den Demoskopen auf, die schon 2016 richtiglagen
Glaubt man dem vom Spiegel und vielen anderen Medien des Mainstreams häufig herangezogenen Umfrageinstitut FiveThirtyEight, laut dem Biden in den landesweiten Umfragen derzeit einen Vorsprung von rund zehn Prozentpunkten innehat, dann wird der Demokrat einen Erdrutschsieg und über 400 der 270 benötigten Wahlmännerstimmen einfahren. Sogar Texas geht dann laut einem Tweet des Firmengründers Nate Silver an die Demokraten.
Die Demokraten trauen dem Braten jedoch nicht, den ihnen die Demoskopen servieren. "Wir liegen nicht zweistellig vorne. Das sind übertriebene nationale öffentliche Umfragewerte", mahnte kürzlich Bidens Wahlkampfmanagerin Jennifer O'Malley Dillon in einem Memo. Laut ihr könne Trump noch gewinnen:
Das Rennen ist viel enger, als einige der Experten, die wir auf Twitter und im Fernsehen sehen, vermuten lassen. In den Schlüsselstaaten, in denen diese Wahl entschieden wird, stehen wir Kopf an Kopf mit Donald Trump.
Tatsächlich prognostizieren die wenigen Umfrageinstitute, die – im Unterschied zu FiveThirtyEight – bei den Wahlen 2016 einen Trump-Sieg vorhersagten, ein knappes Rennen. Dazu zählt die Umfrage des Magazins Investor's Business Daily (IBD) in Kooperation mit TechnoMetrica Market Intelligence (TIPP). Dort lag man nicht nur 2016 richtig, auch bei den Wahlen 2004, 2008 und 2012 lag die IBD/TIPP-Umfrage erstaunlich nahe am Resultat.
Das Rennen zwischen Trump und Biden sei "plötzlich viel enger geworden", berichtete das Magazin am Mittwoch. Seit Beginn der täglich durchgeführten Umfrage am 12. Oktober ist die Zustimmung für Biden demnach "um 3,8 Prozentpunkte von 51,9 Prozent auf einen neuen Tiefststand von 48,1 Prozent gesunken. Die Trump-Umfragewerte sind in die andere Richtung gegangen und stiegen um 2,4 Punkte auf einen neuen Höchststand von 45,8 Prozent. Bidens Vorsprung erreichte in der Präsidentschaftsumfrage vom 13. Oktober einen Höchststand von 8,6 Punkten", berichtete das Magazin am Dienstag. Laut dem aktuellen Stand setzt sich der Trend fort. Die IBD/TIPP-Umfrage sieht Biden nun bei 48,5 Prozent und Trump bei 46 Prozent.
Natürlich ist die Aussagekraft solcher landesweiten Umfragen begrenzt, da bei den Wahlen nicht der "Popular Vote" ausschlaggebend ist, also die Anzahl absoluter Stimmen auf Bundesebene, sondern der "Electorial Vote", die Anzahl der Wahlmännerstimmen der jeweiligen Bundesstaaten. Sie sind lediglich ein Stimmungsbarometer. Hillary Clinton konnte 2016 den Popular Vote für sich verbuchen, und alles deutet daraufhin, dass Biden das auch schafft.
Doch wenn es um die entscheidenden Wahlmänner geht, stehen Trumps Chancen nicht schlecht – laut dem Umfrageunternehmen Trafalgar Group, das ebenfalls 2016 dessen Sieg richtig prognostiziert hatte. Deren leitender Umfrageexperte Robert Cahaly hatte 2016 als einziger Trumps Sieg in Michigan vorhergesagt, während sonstige Umfragen Hillary Clinton in dem Bundesstaat einen Vorsprung von 5 Prozent bescheinigten. Auch was Pennsylvania betrifft, lag die Trafalgar Group damals mit ihrer Prognose richtig: Trump konnte den Bundesstaat für sich entscheiden. Gegenwärtig sieht das Institut dort aber Biden vorne, gibt jedoch dem Präsidenten einen Vorsprung in Swing States wie Florida, Arizona, Ohio, North Carolina, Michigan oder Wisconsin.
In einem Interview mit dem National Review erläutert Cahaly, worin sich die Vorgehensweise seines Institutes von den Methoden der anderen unterscheidet – und warum er denkt, dass Trump wiedergewählt wird.
2. Republikaner erfolgreich bei Wählerregistrierung
In den USA gibt es kein nationales Wählerverzeichnis, die Bürger müssen sich erst für eine Registrierung qualifizieren – was in vielen Bundesstaaten über die Parteien erfolgt. Zwar muss kein Bürger die Partei wählen, über die er sich registrieren ließ, doch üblicherweise ist dies der Fall – weshalb auch die Zahl der von den Parteien registrierten Wähler ein Indiz für den Wahlausgang ist. Und diesbezüglich verspüren die Republikaner derzeit Rückenwind.
Das war zu Jahresbeginn noch anders. Doch die Corona-Krise hat die Zahl der Registrierungen deutlich gesenkt, weil entsprechende Veranstaltungen nicht mehr möglich waren. Allerdings waren die Demokraten von diesem Phänomen im Verhältnis zu den Republikanern deutlich stärker betroffen, wie eine Auswertung der Datenfirma TargetSmart zeigt, die den Demokraten zuzuordnen ist.
"Die Studie von TargetSmart ist für die Demokraten besonders alarmierend, weil sie nicht nur fallende Registrierungen aufzeigte, sondern auch, welche Partei in den umkämpften Staaten ["battleground states"] am meisten Schaden davontrug. Bei der Mehrzahl der 10 untersuchten Staaten waren die registrierten Wähler älter und weißer als vor der Pandemie", berichtet Politico.
Letzteres gilt als Vorteil für die Republikaner. Bei all den in die Studie einbezogenen Staaten, die sich nach Parteienregistrierung bewerten lassen – Florida, Colorado, Maine, North Carolina und Pennsylvania – machten Demokraten einen teils deutlich geringeren Anteil der Neuregistrierungen aus als vor der Pandemie.
Die für die Demokraten alarmierenden Zahlen stammen aus dem Juli. Seitdem ist für sie die Lage noch prekärer geworden. In einer Analyse auf der Webseite des mit ABC verbundenen Washingtoner Lokalsenders WJLA heißt es:
Nur zwei Wochen vor der Wahl erleben die Republikaner einen Anstieg der Wählerregistrierung in den umkämpften Bundesstaaten Arizona, North Carolina, Pennsylvania und Florida. Die Republikaner haben die Demokraten in diesen Staaten seit den Vorwahlen um etwa 445.000 zu 224.000 übertroffen, mit einem massiven Schub seit August. Es ist das erste Mal seit 2004, dass sich in den letzten Monaten einer Wahl mehr Republikaner als Demokraten zur Stimmabgabe registriert haben.
Weiter heißt es darin, dass die Republikaner zwar noch nie einen Registrierungsvorteil gegenüber den Demokraten in Florida hatten. "In diesem Jahr haben sie (die Demokraten) ihren Vorsprung verringert, so dass die Demokraten 136.000 registrierte Wähler mehr haben, beinah nur die Hälfte von dem, was sie 2016 hatten, und der kleinste Abstand, der seit mehr als 40 Jahren zwischen den Parteien bestand."
Auch in Arizona, North Carolina und Pennsylvania sei diese Tendenz zu beobachten. Ob das am Ende für die Republikaner reichen wird, sei fraglich, aber "zumindest deutet dies auf ein knapperes Rennen hin, als viele Meinungsforscher vorhergesagt haben".
Auch der Analyst Marko Kolanovic von JPMorgan Chase hält es aufgrund der Erfolge der Republikaner bei der Wählerregistrierung für gut möglich, dass diese Partei Florida, North Carolina und selbst noch Pennsylvania für sich gewinnen kann. Allerdings bleibt hierbei die große Frage, für wen sich diejenigen Wähler entscheiden werden, die sich über andere Parteien registrieren ließen. Wähler sogenannter "unabhängiger" Kandidaten tendieren erfahrungsgemäß eher zu den Demokraten.
Doch lässt sich nicht abstreiten, dass die Republikaner derzeit erfolgreich mobilisieren und es laut eigener Darstellung zudem schaffen, auch viele Erstwähler sowie Menschen zu registrieren, die zuvor nicht die konservative Partei gewählt haben. Natürlich tragen auch Wahlkampfveranstaltungen zu diesem Effekt bei, auf die Joe Biden aufgrund der vom Corona-Virus ausgehenden Gefahr verzichtet.
Dem Kandidaten der Demokratischen Partei gelang es zwar, deutlich mehr Gelder für seine Kampagne zu akquirieren als Trump (Stand 22. Oktober: 540 Millionen US-Dollar zu 476 Millionen US-Dollar). Doch der Anteil der Kleinspender, die weniger als 200 US-Dollar geben, fällt beim US-Präsidenten deutlich höher aus (Stand 18. Oktober: 52,9 Prozent zu 37,9 Prozent). Das ist ebenfalls ein Indiz für eine erfolgreiche Massenmobilisierung.
3. Demokraten bleiben bei Frühwählern hinter eigenen Erwartungen zurück
Rund ein Drittel der Menschen geben bei den US-Wahlen ihre Stimme vor dem Wahltag ab, sei es per Briefwahl oder durch eine persönliche Stimmabgabe in einem Wahlbüro vor dem eigentlichen Wahltag ("early voting"), was in vielen Staaten möglich ist. Traditionell ist der Anteil der Demokraten unter den "Frühwählern" überproportional hoch, während Anhänger der Republikaner es vorziehen, am Wahltag selbst an der Urne ihre Stimme abzugeben.
Die vorzeitig abgegebenen Stimmen spielen eine Schlüsselrolle in Bidens Wahlkampagne. Deren Strategie zielt darauf ab, sich bis zum eigentlichen Wahltag einen komfortablen Vorsprung zu verschaffen, den die Republikaner dann nicht mehr aufholen können. Eine große Mobilisierung der Frühwähler ist dafür Voraussetzung. Tatsächlich bricht die gegenwärtige Beteiligung der Frühwähler alle Rekorde: Fast 37 Millionen Amerikaner haben bereits ihre Stimme abgegeben (Stand: 22. Oktober). Zum Vergleich: Bei den Wahlen 2016 waren es insgesamt knapp 15 Millionen Wähler.
Dazu schrieb die US-Zeitung Politico am Montag:
Von allen Gründen, die die Demokraten verunsichern, ist derjenige für die Partei am stärksten beunruhigend, laut dem es ihr – vorerst – sehr gut geht: die Wahlbeteiligung. Mehr als 27 Millionen Menschen hatten am Sonntag bereits landesweit gewählt, einige davon nach stundenlangem Anstehen, so die Daten des United States Elections Project. In den Bundesstaaten, in denen die Parteiregistratur aufgeführt ist, gaben die Demokraten mehr Stimmzettel ab als die Republikaner. Sowohl Republikaner als auch Demokraten glauben, dass die Frühwähler in anderen Bundesstaaten ebenfalls zu den Demokraten tendieren.
Doch das Dilemma für die Demokraten bringt die Zeitung sodann auf den Punkt: "Politische Experten wissen jedoch nicht, wie groß der Vorteil der Demokraten bei der vorzeitigen Stimmenabgabe sein wird – und ob er ausreichen wird, um die Masse von Stimmen zu übertreffen, die von Republikanern voraussichtlich persönlich abgegeben werden wird."
Im Jahr 2016 konnte Hillary Clinton laut Reuters elf Tage vor der Wahl einen Vorsprung unter den Frühwählern von 15 Prozent für sich verbuchen. Bidens Vorsprung liegt gegenwärtig bei rund 12 Prozent. Das erscheint komfortabel, bereitet den Demokraten aber nicht nur aufgrund der Erfahrung von 2016 Kopfzerbrechen.
Denn laut den Modellen der parteieigenen Analysefirma TargetSmart liegen die Demokraten in den 14 angeführten "Battleground-States" nicht einmal 7 Punkte vorne und nur knapp vor dem Ergebnis von 2016.
Ein Blick auf die einzelnen Staaten zeichnet ein durchwachsenes Bild. In Texas sind die Demokraten bei den Frühwählern völlig ins Hintertreffen geraten – so viel zur Prognose von Nate Silver und seiner Firma FiveThirtyEight.
Gleiches gilt auch für den Swing-State Ohio:
Auch in Wisconsin, Minnesota, Nevada und North Carolina liegt der modellierte Anteil der demokratischen Wähler niedriger als 2016, während er in Virginia gleichbleibt. In Colorado, Georgia und Michigan konnte sich die Partei leicht, aber wohl nicht entscheidend verbessern. Ein deutlicherer Anstieg bei den Frühwählern gelang ihr in Arizona. Nur in Pennsylvania scheint die Strategie der Frühwählermobilisierung aufgegangen zu sein, mit deutlich besseren Werten als 2016.
Auf den ersten Blick scheinen die Demokraten auch in Florida über einen komfortablen Vorsprung zu verfügen. Nach Kalifornien und Texas entsendet der Bundesstaat gleichauf mit New York die meisten Wahlmänner. Bei den Frühwählern liegen die Republikaner derzeit 11 Prozentpunkte hinten.
In absoluten Zahlen liegen die Demokraten mit 350.000 Stimmen vorne. Doch wenn sie diesen Vorsprung in Florida bis zum Wahltag nicht noch deutlich ausbauen, dann dürfte der nicht bis über die Ziellinie zu retten sein. Was die Mobilisierung der Frühwähler betrifft, bleiben die Demokraten somit hinter ihren Erwartungen zurück. Dass sie in manchen Bundesstaaten sogar schlechter als 2016 abschneiden, damit hätte kaum jemand ihrer Wahlkampfstrategen gerechnet.
Nicht zuletzt bleibt unklar, wie viele der per Briefwahl eingegangenen Stimmen abgewiesen werden könnten, was sich vor allem für die Demokraten negativ auswirken dürfte. So entschied vergangenen Monat der Oberste Gerichtshof von Pennsylvania, dass ohne ordnungsgemäßen Umschlag verschickte Stimmzettel nicht gezählt werden. Dadurch könnten mehr als 100.000 Stimmen für ungültig erklärt werden – Trump gewann 2016 den Bundesstaat mit einem Abstand, der nicht einmal der Hälfte dieser Stimmenanzahl entsprach. Zudem verhinderten Republikaner in einigen anderen Staaten per Gericht, dass Briefwahl-Stimmen ausgezählt werden, die erst nach dem Wahltag eingehen.
4. Der Skandal um Hunter Biden
Schon lange stehen Korruptionsvorwürfe gegen Joe Bidens Sohn im Raum, die nach Enthüllungen der New York Post neue Nahrung bekommen haben. Hunter Biden soll versucht haben, Profit aus dem Amt seines Vaters während seiner Zeit als US-Vizepräsident unter Barack Obama zu schlagen. Dies soll nach Angaben der Zeitung aus E-Mails hervorgehen, die auf einer Festplatte gespeichert sind, welche Hunter Biden gehören soll. Die Zeitung wertet dies auch als Beleg, dass Joe Biden – entgegen seinen bisherigen Aussagen – doch von den umstrittenen Auslandsgeschäften seines Sohnes gewusst habe. Der Präsidentschaftskandidat bestreitet die Vorwürfe und spricht von einer Schmutzkampagne.
Trump fordert vom Justizminister nun die Einleitung von Korruptionsermittlungen gegen seinen Rivalen. Erwartungsgemäß sprechen die Demokraten wieder von einer "russischen Desinformationskampagne". Dem widersprach aber bereits der Direktor der nationalen Nachrichtendienste (DNI): "Hunter Bidens Laptop ist nicht Teil einer russischen Desinformationskampagne", erklärte John Ratcliffe am Montag. Selbst wenn es sich bei dem Skandal vornehmlich um heiße Luft handeln sollte, könnte er manche Wähler abschreckenden, für den Demokraten zu stimmen.
Fazit: Die Kompliziertheit des US-Wahlsystems macht Prognosen grundsätzlich schwer. Das gilt aufgrund der Corona-Krise und dem daraus entstandenen Chaos umso mehr für die kommende Präsidentschaftswahl. Doch der von vielen Beobachtern erwartete Erdrutschsieg für Joe Biden wird wohl ausbleiben. Stattdessen könnte es ein enges Rennen werden, bei dem Trump – setzt sich der Trend der letzten Tage fort – am Ende sogar die Nase vorn haben könnte.
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