Pentagon gibt eine Milliarde Dollar zur Sicherung der Grenze zu Mexiko

Das US-Verteidigungsministerium hat eine Milliarde Dollar für die von Präsident Donald Trump forcierte Stärkung der Grenzanlagen zu Mexiko freigegeben. Wie der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan am Montagabend mitteilte, solle mit dem Geld ein Zaun von knapp 92 Kilometern Länge und 5,5 Meter Höhe bei El Paso im US-Bundesstaat Texas gebaut werden. Zudem sollten Straßen errichtet und Beleuchtung installiert werden.

Ziel sei es, so den grenzüberschreitenden Drogenschmuggel zu blockieren. Damit werde einem Antrag des Heimatschutzministeriums entsprochen, verlautete aus dem Pentagon. Dabei sprach das Ministerium ausdrücklich von einem Zaun, nicht von einer Mauer.

Eine solche Grenzmauer war vor der Präsidentschaftswahl 2016 ein zentrales Wahlkampfversprechen Donald Trumps. Mitte Februar rief der Republikaner einen Notstand an der Grenze zu Mexiko aus, um die Finanzierung der Mauer auch ohne Zustimmung des Parlaments sicherzustellen. Die dann vom Kongress beschlossene Aufhebung des Notstands verhinderte Donald Trump, indem er am 15. März das erste Veto seiner Amtszeit einlegte. (dpa)

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