von Ivan Rodionov
Martialisch, aggressiv, provozierend – so haben die deutschen Medien Putins Rede zur Lage der Nation abgekanzelt. Erwartungsgemäß. Bei einer Redezeit von zwei Stunden sprach der russische Staatschef fast eine Stunde lang über die neuen Waffensysteme, die die gegnerische Raketenabwehr überwinden können. Ich als Russe hätte mir mehr über Modernisierung der Industrie, Digitalisierung und Ankurbelung der stagnierenden russischen Volkswirtschaft gewünscht. Aber auch Putin hätte sich das ganz sicher gewünscht – unter anderen Umständen.
Es war ein Auftritt eines völlig desillusionierten Präsidenten. Nach insgesamt 14 Jahren im Amt, nach 14 Jahren als Russlands Vertreter auf der weltpolitischen Bühne hat Wladimir Putin eine ernüchternde Erkenntnis verinnerlicht: Sein Land wird nur dann ernst genommen, geschweige denn geachtet, wenn es stark ist. Ob diese Stärke nur militärisch definiert werden soll, darüber lässt sich trefflich streiten. Meine Überzeugung, nein. Wirtschaftliche Leistung und gesellschaftlicher Zusammenhalt müssten weit höheren Stellenwert auf der Stärke-Skala haben. Eigentlich. Knapp 30 Jahre, nachdem die Axt des kalten Krieges begraben war.
Ein Blick auf die Liste der Länder, von Jugoslawien über den Irak und Libyen bis Syrien, die in den Jahren nach Beendigung der Blockkonfrontation Zielscheibe einer US- oder NATO-geführten Invasion geworden sind, macht allerdings deutlich: Egal, wie jedes einzelne davon wirtschaftlich oder gesellschaftlich dran war, eins haben sie gemeinsam - keines besaß ein Verteidigungspotenzial, das einen High-Tech-Angreifer hätte abschrecken können.
Das Gegenbeispiel Nordkorea bestätigt gerade die brutale Gesetzmäßigkeit des geopolitischen Darwinismus: Nur die Spezies, die atomare Klauen zeigen, werden im Zuge des globalen Polit-Engineerings nicht auf der Stelle verspeist.
Selbstverständlich ist militärische Stärke noch lange keine hinreichende Bedingung, um ernst genommen zu werden. Aber eine notwendige.
Der NATO-Angriff auf Jugoslawien und die Abspaltung des Kosovo – entgegen der UN-Resolution; der einseitige Ausstieg der USA aus dem ABM-Vertrag und der Raketenschild entlang der russischen Grenzen – mit Angriffspotenzial, wohl angemerkt; der Bombenkrieg gegen Libyen – unter Umdeutung der UN-Resolution über eine Flugverbotszone: In allen diesen Fällen hat Russland vehement protestiert. Und wurde aufgeklärt, wie viel seine Meinung zählt. Genauso viel wie Verträge und Völkerrecht, nämlich gar nichts - solange diese nicht durch eine plausible militärische Komponente untermauert ist. Eine bittere, aber notwendige Lehre.
Nach Saakaschwilis Überfall auf Südossetien und die russischen Blauhelme 2008 schlug Russland zurück. Beim Regime-Change-Experiment in Syrien, als ein säkularer Staat beinahe von radikalen Dschihadisten überrollt worden wäre und ein einst prosperierendes Land in Schutt und Asche gelegt worden war, ging Russland militärisch dazwischen und verhinderte in beiden Fällen Schlimmeres. Zumindest aus russischer Sicht. Dass diese Sicht mit der westlichen nicht übereinstimmt, geschenkt. Dass der Westen seine Sicht, wenn es darauf ankommt, mit Waffengewalt durchsetzt, ebenfalls.
Die Kernbotschaft Putins Rede lautet, es gibt keine 'Winnable-War'-Option gegen Russland. Keine realisierbare Erstschlagstrategie. Niemand sollte einen Gedanken daran verschwenden. Lasst uns lieber vernünftig miteinander reden. Solange es nicht zu spät ist.