Ein Gastbeitrag von Dr. Hauke Ritz
Teil I: Vertauschte Rollen im Pressekrieg?
Es gehört mit zu den auffälligsten Merkmalen unserer Zeit, dass fast keine Woche vergeht, ohne dass westliche Medien Russland negativ darstellen. Die ablehnende Haltung in der Beschreibung des Landes ist dabei durchgängig präsent. So präsent, dass der Volksmund hierfür bereits einen eigenen Spitznamen geschaffen hat, nämlich den des „Russlandbashings“. Gelegentlich tauchen sogar schon Witze auf, denen zufolge Russland einfach an allem schuld sein soll. Warum das Russlandbashing überhaupt existiert, weshalb das Land, dem Deutschland seine Wiedervereinigung verdankt, in der deutschen Presse so behandelt wird, ist ein Rätsel, das hier auf diesen wenigen Seiten nicht entschlüsselt werden kann.
Doch eine Frage, die vielleicht an dieser Stelle beantwortet werden kann, ist die, warum die immer schon sehr aufgeregte Berichterstattung über Russland sich in den letzten Monaten sogar noch weiter verschärft hat. In den vergangenen Monaten hat sie fast schon eine hysterische Tonlage angenommen. Werfen wir diesbezüglich einen nüchternen Blick auf die in letzter Zeit gegen Russland erhobenen Anschuldigungen. Es begann mit dem Fall „Lisa“. Dieser wurde nicht als Fehlleistung eines einzelnen Journalisten, sondern als lang geplante Geheimdienstoperation Moskaus gedeutet.1 Kurz darauf tauchten in der deutschen Presse Berichte auf, denen zufolge Russland sich in einem hybriden Krieg mit der EU befände.2 Es ginge Moskau angeblich darum, die Bundesrepublik oder gleich die gesamte EU zu destabilisieren.3
Putin wurde sogar nachgesagt, Bundeskanzlerin Merkel stürzen zu wollen.4 Selbst für die vielen kritischen Leserbriefe gegenüber der vorherrschenden Berichterstattung, die heutzutage in deutschen Redaktionsstuben eintreffen, soll Russland mitverantwortlich sein. Eine angeblich in Sankt Petersburg ansässige "Trollfabrik" von russischen Germanistikstudenten5 soll in Wahrheit der Absender zahlreicher Leserkommentare sein.6 Selbst für den Aufstieg EU-skeptischer Parteien in vielen europäischen Ländern sollen nicht etwa die Widersprüche der Europäischen Union, sondern Moskau verantwortlich sein. Dabei wurde immer wieder auf einen Kredit7 verwiesen, den die französische Partei Front National von einer russischen Bank bekommen hat.8
Den Vogel schoss jüngst die Bild-Zeitung ab, als sie behauptete, Russland hätte eine Geheimarmee in Deutschland aufgebaut.9 Schließlich versuchte man Moskau sogar noch die Flüchtlingskrise in die Schuhe zu schieben. Weil unter den mehr als eine Million Flüchtlingen, die seit Beginn letzten Jahres die EU erreicht haben, ca. 5500 auch über die norwegisch-russische Grenze in den Schengen-Raum eingewandert sind, musste folglich Russland schuld an der Flüchtlingskrise sein.10 Und so geht es weiter und weiter. Aktuell sind es die sogenannten „Panama Papers“, die dazu genutzt werden, um vor allem ein Land als Hort der Korruption zu beschreiben: Russland.11
Wie soll man dieses Trommelfeuer aus Anschuldigen verstehen? Der Eindruck drängt sich auf, dass Teile der westlichen Elite aktuell von einer Art Panik erfasst sind, wenn es um Russland geht. Jede Gelegenheit wird zur Negativdarstellung genutzt. Doch warum berichten unsere Medien so überzogen? Warum lassen sie jegliche Souveränität und Ruhe vermissen, wenn es um Russland geht? So handelt doch niemand, der sich in einer starken Position befindet, der sich sozusagen auf der Gewinnerseite weiß? Übertriebene Angriffe sind nicht ein Zeichen der Stärke, sondern der Schwäche.
Im ersten Kalten Krieg hatte der Westen noch deutlich gelassener reagiert. An westdeutschen Universitäten konnten sich damals alle möglichen politischen Gruppierungen – von K-Gruppen bis hin zu Marx- Lesekreisen – organisieren, ohne dass der Staat sich sonderlich bedroht fühlte. Damals war es vor allem der Osten und insbesondere die DDR, die oft hysterisch reagierte und hinter jeder noch so kleinen Oppositionsbewegung ausländische Agenten vermutete. Doch etwas hat sich seitdem verändert. Im neuen Kalten Krieg scheinen sich in dieser Hinsicht die Seiten vertauscht zu haben. Nun sind es plötzlich die westlichen Medien, die bei jeder Gelegenheit überreagieren und die Alarmglocken ertönen lassen. Aber warum hat der Westen das nötig? Wovor hat das stärkste Verteidigungsbündnis der Welt denn eigentlich Angst?
Nach 1989 – Die Karrieristen übernehmen das Ruder
Die Schwäche des Westens, die in dieser Berichterstattung zum Ausdruck kommt, ist nicht wirtschaftlicher oder militärischer Natur. Wirtschaftlich ist die Europäische Union Russland bei Weitem überlegen. Und auch militärisch stellt Russland für die EU keine Bedrohung dar. Nicht weil das russische Militär an sich schwach wäre, sondern weil es defensiv strukturiert ist. Das russische Militär ist stark in der Verteidigung, wohingegen es für große expansive Operationen nach Mitteleuropa nicht ausgelegt ist. Doch warum dann die Hysterie in der deutschen Presse? Die Antwort lautet: Wegen der ideologischen Schwäche des heutigen Westens. Von Jahr zu Jahr wird immer deutlicher, dass sich die heutige westliche Welt in einer tiefgreifenden geistigen und kulturellen Krise befindet. Die Ausstrahlungskraft des westlichen Systems ist im Abnehmen begriffen. Seine Versprechen tragen nicht mehr und seine Überzeugungen werden zunehmend hinterfragt. Man könnte auch sagen, der Westen ist mit einer Krise seiner Ideologie konfrontiert.
Diese ideologische Krise des Westens hat viele Ursachen, die hier nicht alle behandelt werden können. Doch der wichtigste Grund besteht darin, dass die westliche Welt ein falsches Bild von sich selbst und damit auch eine falsche Vorstellung von ihren Beziehungen zu anderen Kulturen entwickelt hat. Diese Fehlentwicklung kam zustande, weil die USA und ihre Verbündeten in den 1990er Jahren die Entwicklung einer außenpolitischen Strategie für die Zeit nach 1989 lediglich einer sehr kleinen Gruppe von Menschen anvertraut hatten.
Es handelte sich hauptsächlich um in sogenannten Think Tanks oder auch Denkfabriken beschäftigte Akademiker, die größtenteils einen ähnlichen wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Hintergrund hatten. Die meisten von ihnen hatten bereits während des Kalten Krieges ihre Karriere begonnen und deshalb die westlichen Positionen in der Systemauseinandersetzung tief verinnerlicht. Da es sich bei ihnen in der Mehrzahl um Akademiker und nicht um Intellektuelle handelte, legten sie sich keine grundsätzliche Rechenschaft über die Grundkategorien ihres Denkens ab.
Der Intellekt war für sie hauptsächlich ein Werkzeug zum eigenen beruflichen Fortkommen. Sie glaubten nicht daran, dass es so etwas wie eine übergeordnete Wahrheit gäbe und diese im Geschichtsverlauf eine Rolle spielen würde. Ihr Weltzugang war ganz und gar von Pragmatismus bestimmt. Humanistische Bildung spielte fast keine Rolle, ja sie wurde von dieser Gruppe im Großen und Ganzen als ein Relikt der Vergangenheit angesehen. Wahr war in ihren Augen lediglich das, was funktionierte und Einfluss und Macht vergrößerte. Von dieser Geisteshaltung geleitet verlängerten sie einfach die ideologische Selbstbeschreibung des Westens während des Kalten Krieges in die Zukunft.
Weil die Öffentlichkeit ebenso wenig an der Ausarbeitung beteiligt war wie unabhängige Intellektuelle, schlichen sich Wunschvorstellungen in die Konzeption der ‚Grand Strategy‘12 nach 1989 ein. Der erhebende Glaube an die unumschränkte Vorherrschaft des Westens wurde so zum Leitmotiv. Hinzu kam das Bedürfnis, die eigene Karriereplanung zu befördern. Es wurde veröffentlicht, was dem Zeitgeist entsprach und der eigenen Karriereplanung dienlich war.
Die mangelnde Realitätsgerechtigkeit der auf diese Weise entworfenen Konzepte fiel zunächst nicht auf. Dies wurde erst Jahre später sichtbar, als sich der Konvoi westlicher Außenpolitik schon längst im unwegsamen Gelände festgefahren hatte. Mittlerweile ist allgemein sichtbar geworden, dass der Westen die Rolle nicht ausfüllen kann, die er sich selbst kurz vor und nach der Jahrtausendwende zugeschrieben hatte.
Die westliche Außenpolitik der letzen 15 Jahre ist eine Aneinanderreihung von Fehlschlägen. Sie hat sich auf der Weltbühne blamiert und dem Image des Westens in der Welt großen Schaden zugefügt. Dies hat zu einer ideologischen Krise im Westen geführt. Zurzeit kann diese ideologische Krise aber noch nicht eingestanden werden. Und so rüstet man rhetorisch gegenüber dem geopolitischen Konkurrenten auf, macht ihn für die eigenen Misserfolge verantwortlich, um so von eigenen Fehlern abzulenken.
Am Ausgangspunkt dieses neuen Kalten Krieges, den wir heute erleben, steht somit eine – vorsichtig ausgedrückt – nicht sehr realistische Grundidee: nämlich die, dass es möglich wäre, die gesamte Welt mit ihren vielen, oft Jahrtausende alten Kulturen zu verwestlichen. Diese Vorstellung ist eigentlich zu unrealistisch, um zum Ausgangspunkt einer groß angelegten außenpolitischen Strategie zu werden. Und doch ist in den vergangenen 25 Jahren genau das passiert.
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 2
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 3
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 4
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 5
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 6
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 7
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 8
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 9
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 10
Die Logik des neuen Kalten Krieges – Teil 11
1 Die Psychokrieger aus Moskau, DIE WELT, 03.04.2016
2 Russlands Hybridkrieg gegen die EU, ARTE 02.03.2016
3 Wie Putin das Projekt Europa destabilisieren will, DIE WELT, 04.04.2016
4 Hybrider Angriff aus Russland: Merkel hängt am seidenen Faden – Wie Putin jetzt die Kanzlerin stürzen will, FOCUS-online 01.02.2016
5 Die Verfasser dieser Artikel vergaßen zu berücksichtigen, dass in Russland beinahe Vollbeschäftigung herrscht. Insbesondere in einer Handelsstadt wie Sankt Petersburg stehen Russen mit guten Deutschkenntnissen daher weit bessere Jobs zur Verfügung, als in einer "Trollfabrik" zu arbeiten.
6 Russische "Trollfabrik" aus Sankt Petersburg verurteilt, Deutsche Welle, 17.08. 2015
7 Viele der Artikel versuchen den Eindruck zu erwecken, der Kredit sei eine direkte Finanzierung. Doch Kredite müssen in der Regel zurück gezahlt werden.
8 Putin fördert europäische Rechtspopulisten, ZDF Frontal 21, 15.03.2016
9 Putin-Experte enthüllt: Putin steuert Geheimtruppe in Deutschland, Bild-Zeitung 11. 04. 2016
10 Verdacht: Russland schickt zusätzlich Menschen nach Europa, FOCUS-online, 26.02.2016
11 Putin-Vertrauter begründet Briefkastenfirma mit Spenden, ZEIT-online, 11.04. 2016
12 Der Terminus ‚Grand Strategy‘ ist ein Fachbegriff, der außenpolitische Planungen bezeichnet, die mehrere Legislaturperioden überschreiten. Mitunter beinhaltet eine Grand Strategy einen Zeitraum von 15, 20 ja sogar 30 Jahren und besitzt somit eine parteiübergreifende Gültigkeit.