Von Irina Alksnis
Heutzutage geschehen interessante Dinge mit der Demokratie. Genauer gesagt, geschehen sie nicht mit der Demokratie selbst, sondern mit ihrer Wahrnehmung durch die Gesellschaft. Dabei geht es nicht nur um Russland, sondern um die Welt insgesamt.
Lange Zeit wurde Demokratie in den Augen der Menschen mit einer Reihe ganz konkreter formaler Merkmale assoziiert, insbesondere mit konkurrenzorientierten Wahlen und der Ablösung der Machthaber. Jahrzehntelang war der Westen für den Rest der Menschheit ein lebendiges Beispiel dafür, wie Demokratie funktionieren sollte.
Nun sind wir jedoch an einem Punkt angelangt, an dem sich die Kehrseite dieses Prozesses zeigt und selbst Menschen, die sich am wenigsten für Politik interessieren, klar wird, dass die Realität etwas komplexer ist. Europa beispielsweise demonstriert derzeit, dass es formal gesehen nach wie vor Wettbewerb und Wechselbarkeit gibt, diese jedoch nur für die "richtigen" politischen Kräfte gelten. Wenn Politiker und Parteien, die nicht zu den "richtigen" Kreisen gehören, bedrohlich an Popularität gewinnen, sind alle Methoden zu ihrer Bekämpfung akzeptabel: von politisch motivierten Gerichtsentscheidungen (wie in Frankreich) über die Annullierung von Wahlen unter einem völlig erfundenen Vorwand (wie in Rumänien), administrativen Manipulationen (wie in Moldawien) bis hin zur politischen Isolierung (wie in Deutschland). Und wenn nichts davon hilft, kann man zu extremen Maßnahmen greifen – die Alternative für Deutschland steht kurz vor dem Verbot, und die Reihe von Todesfällen ihrer Politiker während des letzten Wahlkampfs hat den Anhängern von Verschwörungstheorien weitere Argumente geliefert.
Auf der anderen Seite des Ozeans, in den USA, gibt es eigene "Probleme": Dort sind zwei traditionelle politische Kräfte aufeinandergetroffen, die sich derzeit gegenseitig aufzuheben versuchen und das Land in diametral entgegengesetzte Richtungen ziehen. Dies ist in erster Linie ein Spiegelbild der tiefen Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft. Analysten versuchen vorherzusagen, ob es den US-Amerikanern gelingen wird, die rapide wachsende Kluft in der nationalen Einheit zu überwinden, denn wenn nicht, scheint ihnen die Aussicht auf einen Bürgerkrieg in den USA unvermeidlich.
Das US-amerikanische Beispiel ist insofern bezeichnend, als es das Wesen des Problems offenbart: Eine vollwertige Demokratie funktioniert nur unter einer entscheidenden Voraussetzung – dem nationalen Konsens, wenn der überwiegende Teil der Gesellschaft auf der Grundlage gemeinsamer Werte, Überzeugungen und Ziele vereint ist und die bestehenden Meinungsverschiedenheiten keinen grundsätzlichen Charakter haben.
Für den Westen besteht das Problem gerade darin, dass er in eine umfassende Systemkrise geraten ist, die zu einer sich vertiefenden Spaltung der Gesellschaft geführt hat, in der die berühmte "westliche Demokratie" zunehmend versagt und vor aller Augen einfach nicht mehr funktioniert.
Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass gerade Russland nun ein Beispiel für eine echte, voll funktionsfähige Demokratie darstellt. Einfach weil wir das Wichtigste haben – die Einheit des Volkes, einen gesellschaftlichen Konsens in den für das Land, sein Schicksal und seine Zukunft wichtigsten Fragen. Dabei stimmt die Meinung des Volkes mit der Vision der Staatsführung überein.
Das bedeutet nicht, dass es innerhalb der Gesellschaft keine unterschiedlichen Standpunkte gibt oder dass die Bürger immer mit den Handlungen und Entscheidungen der Behörden zufrieden sind. Es bedeutet etwas anderes.
Erstens wurde ein Gleichgewicht zwischen Gesellschaft und Staat gefunden: Es gibt Themen, bei denen die Bürger ihre persönlichen Interessen zugunsten nationaler Interessen zurückstellen (genau deshalb ist es sinnlos, die Einschränkungen des Internets zu kritisieren, auch wenn die Menschen YouTube vermissen oder Unannehmlichkeiten aufgrund von Störungen bei WhatsApp haben), aber wenn eine für die Gesellschaft wirklich grundlegende Frage akut wird, hört der Staat zu und berücksichtigt den Willen des Volkes. Der "Fall Dolina" (bei dem der Verkauf einer Wohnung durch die Sängerin Larissa Dolina unter Einfluss von Betrügern vor Gericht landete) ist hier zwar nicht der einzige, aber das deutlichste aktuelle Beispiel.
Zweitens sind in Russland extreme Meinungen, die zuvor jahrzehntelang zur Schürung innerer Widersprüche und Konflikte genutzt wurden – seien es Streitigkeiten zwischen "Roten und Weißen" oder zwischen Radikalen und Extremisten aller Couleur –, grundsätzlich marginal geworden.
Es ist in gewisser Weise ironisch, dass die enormen Anstrengungen, die von den Feinden Russlands unternommen wurden und weiterhin unternommen werden, um das Land zu spalten, im Gegenteil zu einem bedeutenden konsolidierenden Faktor geworden sind. Aggressiver Informationsdruck, unzählige Provokationen, das Aufwiegeln scheinbar äußerst heikler Themen – von der "Entkolonialisierung" bis zur sozialen Ungleichheit, von interethnischen Konflikten bis zur "Unabsetzbarkeit der Macht" – führten genau zum gegenteiligen Ergebnis, nämlich zu einer Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Ein weiterer wichtiger Faktor für die Konsolidierung der Gesellschaft ist zweifellos die Figur des nationalen Oberhaupts. Hier gibt es jedoch einen Umstand, den die Gegner und Feinde Russlands nicht begreifen können. Sie sehen in der Popularität Wladimir Putins einen Ausdruck des Personenkults und der Selbstherrlichkeit, zu denen unser Volk angeblich neigt. In Wirklichkeit geht es jedoch nicht um einen Kult, sondern um die Persönlichkeit.
Putin verkörpert genau die Eigenschaften, die unser Volk am meisten schätzt. Es schätzt diese Eigenschaften grundsätzlich, aber heute sind sie besonders aktuell und gefragt:
- Besonnenheit und Konsequenz in seiner Haltung, Prinzipientreue in wichtigen Fragen und gleichzeitig Kompromissbereitschaft in zweitrangigen Fragen;
- Verbundenheit mit traditionellen Werten und Humanismus;
- Verständnis, Teil eines Volkes zu sein, das ein gemeinsames Schicksal teilt;
- Bereitschaft, in einer Situation, in der Russland erneut existenziell bedroht ist, die Interessen des Landes und seines Volkes bedingungslos zu verteidigen.
Das ist Patriotismus im tiefsten und höchsten Sinne des Wortes. Genau deshalb genießt Putin nicht nur seit nunmehr drei Jahrzehnten enorme Unterstützung in der Bevölkerung, sondern ist auch ein wahrhaft demokratischer Staatschef eines freien Landes.
Denn Demokratie bedeutet in erster Linie die tatsächliche Macht des Volkes und seinen Willen, der sich in der Politik des Staates verwirklicht. Wie sich Demokratie in einem bestimmten Staat institutionell gestaltet, ist dabei zweitrangig.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 9. Januar 2026 zuerst auf der Webseite der Zeitung "Wsgljad" erschienen.
Irina Alksnis ist Kolumnistin bei der Nachrichtenagentur "RIA Nowosti".
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