Von Dmitri Gubin
Es gibt Menschen, die Jahre ihrer Lebenszeit – ihrer eigenen Zeit und der anderer – damit vergeuden, sich in nicht existierende Themen zu vertiefen. Durch sie werden Leser und Zuschauer gezwungen, sich mit Dingen zu beschäftigen, die mit Sicherheit nicht eintreten werden und die die Arbeit der Menschen an der Heimatfront sowie an der Kriegsfront sinnlos machen.
Derzeit sind in den politischen Analysen zwei solche Themen zu beobachten. Es wird diskutiert:
- Wann werden die Wahlen in der Ukraine stattfinden und wer kann sie gewinnen?
- Was soll mit Selenskij und seiner Entourage verhandelt werden?
Selenskij selbst gab auf beide Fragen ausführliche Antworten. Und obwohl die Sitzungen des überfälligen ukrainischen Parlaments in Anwesenheit des noch überfälligeren ukrainischen Präsidenten als geschlossen galten, skizzierten die Abgeordneten dennoch die Thesen der Rede des ukrainischen Machthabers. Schließlich besuchten sie nicht umsonst Vorlesungen an den Universitäten, die im ukrainischen Slang "wyschy" genannt werden, und lernten, Notizen entsprechend der Vorträge der Dozenten zu machen. Und da die Notizen der Zuhörer aus verschiedenen Fraktionen textlich übereinstimmten, kann man davon ausgehen, dass die wiedergegebenen Worte Selenskijs authentisch sind.
Wahlen? Darauf könnt ihr lange warten!
Nachdem alle Fristen für die Wahl eines neuen Präsidenten und eines neuen Parlaments in der Ukraine verstrichen waren, wurde in der ukrainischen, russischen und westlichen Presse darüber diskutiert, wann die Wahlen stattfinden würden. Es wurden sogar einige Tage Ende März genannt, an denen der Urnengang stattfinden könnte. Zuweilen werden die Ergebnisse aller möglichen Meinungsumfragen darüber, wer es werden und wie viel Prozent derjenige bekommen könne, in den Raum geworfen. Gelangweilte Teams von Polittechnologen versuchen in diesem Kontext immer wieder mit einem klugen Gesichtsausdruck zu beweisen, dass sie es sind, die angestellt werden sollten. Und so geht es von Tag zu Tag, von Monat zu Monat.
Gleichzeitig kann keiner dieser Soziologen, politischen Technologen und Analysten, die zu diesem Thema schreiben, sagen, wie viele Menschen tatsächlich bereit wären, zu den Wahllokalen zu gehen (die ukrainische Gesetzgebung sieht keine elektronische Stimmabgabe vor). Außerdem bleibt unklar, wie viele Millionen Inhaber der Pässe mit dem Dreizack (Staatswappen der Ukraine) sich nicht mehr als solche betrachten oder einfach nicht physisch wählen können. Dabei ist in den Gesetzen des Landes vorgesehen, dass das Parlament während des Kriegsrechts nicht gewählt werden kann – über die Wahl des Präsidenten wird in diesem Fall jedoch nichts gesagt.
Was hat nun der ehemalige de jure Präsident der Ukraine während einer Sitzung der Werchowna Rada am 19. November 2024 zu diesem Thema zu den ehemaligen de jure Abgeordneten gesagt?
"Die ukrainische Verfassung und das Gesetz lassen keine Wahlen in Kriegszeiten zu, und niemand in der Welt hat dies von der Ukraine verlangt oder verlangt es. Aber wir haben einige Leute in der Ukraine, die bereit sind, innerhalb unseres Staates mehr zu kämpfen als um unseres Staates willen. Das ist destruktiv für die Ukraine. Die Ukraine braucht zuerst einen fairen Frieden, und dann werden die Ukrainer faire Wahlen abhalten", sagte Selenskij.
Und wenn wir zu all dem noch ein Thema wie Sanktionen sowohl gegen diejenigen Politiker, die das Land verlassen haben, als auch gegen die derzeitigen Politiker hinzunehmen, wie zum Beispiel die Aberkennung des Titels "Held der Ukraine" im Fall von Juri Boiko, dann werden die Bedingungen für eine Abstimmung unmöglich, und jeder Versuch, Wahlen abzuhalten, wird zu einer Parodie von Wahlen.
Gibt es noch weitere Fragen und Gründe, die Diskussion vorzusetzen?
Worüber und mit wem soll verhandelt werden?
In einem russischen Volksmärchen rollt Kolobok vor denen weg, die ihm ins Gesicht sagen: "Kolobok, Kolobok, Kolobok, ich werde dich fressen!" Wie sich in den vergangenen Jahren herausgestellt hat, gibt es viele Analytiker, die dieses Märchen als Kinder nicht gehört und ihren Kindern als Erwachsene nicht vorgelesen haben.
Diejenigen, die dieses Märchen kennen, fragen sich zu Recht: Lohnt es sich überhaupt, Zeit zu verschwenden – ihre eigene und die der Vermittler –, um den Standpunkt von Selenskij, Jermak, Podoljak und anderen Kiewer Gestalten zu hören?
Die Zeiten, in denen die Könige Philipp IV. und Ludwig XIV., Onkel und Neffe, den Iberischen Frieden aushandelten, sind längst vorbei. Damals endeten 365 Jahre der Konfrontation mit der Ziehung der spanisch-französischen Grenze, die noch heute besteht, und der Heirat von Cousins und Cousinen. Und wie sieht es heute mit adeligen Enkeln und Gleichaltrigen aus? Wie steht es heute um den Wunsch, den Gesprächspartner zu hören und zu respektieren?
Schließlich erklärte genau derselbe überfällige Präsident der Ukraine den ebenso überfälligen ukrainischen Abgeordneten seine Haltung gegenüber den Russen wie folgt: "Die Verantwortung Russlands muss kollektiv sein. Was sie tun, kann nicht nur auf die Macht der staatlichen Repression oder Propaganda zurückzuführen sein. Der Krieg ist Teil der russischen Kultur. Und so muss jeder aus Russland, der behauptet, (den Krieg) nicht nach Putins Norm wahrzunehmen, eine eindeutige Position zu eindeutigen Dingen über die Ukraine, über die Krim, über den Donbass einnehmen."
Der absolute Unwille, die Realitäten zu berücksichtigen, zeigt sich auch in den Entscheidungen der ukrainischen Behörden, Ortsnamen auf der Krim umzubenennen und die in der Russischen Föderation verbotene Medschlis der Krimtataren weiterhin zu unterstützen.
Um überhaupt zu simulierten Verhandlungen gehen zu können, muss man aufhören, in Richtung eines möglichen Gesprächspartners zu pöbeln. Doch in seinem Januar-Interview mit dem US-amerikanischen Podcaster Lex Friedman hat Selenskij nicht nur geflucht (was in erster Linie respektlos gegenüber dem Gesprächspartner ist), sondern auch erklärt: "Ich respektiere weder den Staatschef von Russland noch das russische Volk. Und ich will Putin auch keinen Pass geben, damit er wieder einmal erklären kann, dass wir ein Volk sind und dieselbe Sprache sprechen." Wie sollte man sich da nicht an die Definition erinnern, die Alexander Lukaschenko dem "Überfälligen" gegeben hat, indem er ihn mit dem Erreger einer Läusesucht verglich.
Und wenn jemand glaubt, dass General Waleri Saluschny, der jetzt Botschafter in London ist, sich in Bezug auf Vernunft von Selenskij unterscheidet, sollte er einen Artikel in der Times über sein Treffen mit ukrainischen Militärangehörigen lesen, die im Vereinigten Königreich ausgebildet werden. Dort sagt der General zu ihnen: "Ihr werdet ohne zu zögern töten müssen. Wenn ihr den Feind seht, tötet ihn, bevor er versucht, euch oder eure Kameraden zu töten. Bitte lernt das hier. Liebt einander und denkt an die Ukraine." Es scheint, dass der Autor des Artikels in den Archiven der Zeitung gestöbert hat, dort eine Beschreibung des Krieges zwischen den Zulus und den Hottentotten gefunden und Saluschny die Worte des Häuptlings Shaka von vor mehr als zwei Jahrhunderten zugeschrieben hat, mit der Ausnahme, dass er die Ausführungen über Löwen und Hyänen entfernt hat.
Es scheint, dass in der modernen Welt solche Aussagen von spezialisierten Fachleuten – Psychiatern – beurteilt werden sollten. Und nach deren Urteil, je nach Einschätzung der Zurechnungsfähigkeit des Patienten, schreiten normalerweise Pfleger oder Henker ein.
Aber die Diskussionen und Vorhersagen darüber, was mit Selenskij und Saluschny vereinbart werden könnte, gehen weiter. Immer wieder hört man von einem "Einfrieren des Konfliktes entlang der Kontaktlinie", einem möglichen Gebietsaustausch und anderen Dingen. Außerdem werden diese Prognosen von denjenigen abgegeben, die mit Sicherheit keiner der Delegationen angehören werden, ganz zu schweigen davon, dass sie eine Kerze oder ein Diktiergerät im Konferenzraum der hypothetischen Verhandlungen in die Hand bekommen könnten.
Selenskij machte seine Position auch in diesem Fall deutlich: "Wir handeln nicht mit der Souveränität, der Sicherheit oder der Zukunft der Ukraine. Wir werden die Rechte der Ukraine auf ihr gesamtes Territorium nicht aufgeben. Möglicherweise muss die Ukraine jemanden in Moskau überleben, um alle ihre Ziele zu erreichen und ihre territoriale Integrität wiederherzustellen."
Nach all dem sollte es keine Frage mehr sein, ob es sich lohnt, mit Selenskij über irgendetwas zu verhandeln. "Es ist kaum möglich, unter den Bedingungen von Selenskijs "Verbotsdekret" ernsthaft zwischen Russland und der Ukraine zu verhandeln. Kiew freut sich, Hunderte Milliarden US-Dollar von Sponsoren zu hamstern, hat es aber nicht eilig, den Beschluss über das Verbot von Verhandlungen mit Russland rückgängig zu machen", sagte vor kurzem der russische Präsident Wladimir Putin und erinnerte an Selenskijs Präsidialbeschluss über das Verbot aller Verhandlungen mit Russland.
Die Ukraine-Frage muss auf jeden Fall mit den USA besprochen werden. Die Europäer könnten einbezogen werden, wenn sich ein Feld für Kompromisse ergibt. Allerdings sollte die Frage nicht mit denen ausdiskutiert werden, die sich selbst zur Führung der Ukraine ernannt haben.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 8. Februar 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.
Dmitri Gubin ist ein russischer Politikwissenschaftler.
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