Von Gert Ewen Ungar
Ein unerträglich langer US-Wahlkampf endete schließlich mit der Wahl von Donald Trump. Es ist vorbei, das in Übersee aufgeführte, einfältige Theater hat ein zumindest vorläufiges Ende.
Die USA halten sich selbst für den Leuchtturm der Demokratie. Was sie darunter verstehen, haben sie der Welt in den vergangenen beiden Wahlkampf-Jahren gezeigt. Was sich dort offenbarte, muss die Welt erschrecken. Der Wahlkampf war in mehrerer Hinsicht eine Zumutung.
Die Kandidaten der beiden Parteien überzogen sich zunächst gegenseitig mit Gerichtsverfahren. Es ging darum, Kandidaturen zu verhindern, ohne sich inhaltlich auseinandersetzen zu müssen. Die politische Intrige sollte die politische Diskussion ersetzen. Die USA sind schon deshalb kein Vorbild in Sachen Demokratie. Aber die Probleme sind umfänglicher.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zeigt sich besorgt angesichts des Zustands der US-Gesellschaft. Mit ihrer Diagnose hat sie recht. Die Vereinigten Staaten sind ein tief gespaltenes Land, in dem die unterschiedlichen gesellschaftlichen Segmente die Fähigkeit verloren haben, miteinander zu kommunizieren. Die Gesellschaft ist vollständig fragmentiert. Man versteht sich nicht mehr, bemüht sich auch nicht mehr um Verstehen.
Eine andere Meinung, eine andere politische Haltung wird zu einem unüberbrückbaren Graben, zu Anlass für Hass und Gewalt. Dieses Phänomen gibt es in allen westlichen Gesellschaften, neben den USA allen voran in Deutschland. Im US-Wahlkampf hat sich diese Unfähigkeit zur Kommunikation auf höchster politischer Ebene manifestiert.
Der amtierende Präsident Joe Biden nannte die Wähler Trumps "Müll", Harris griff zum Hitler-Vergleich, Trumps zentrales Argument gegen seine Opponentin war, dass sie dumm sei. Statt Inhalt gab es Content. Die inhaltliche Auseinandersetzung wurde durch verbalen Schlagabtausch ersetzt. Das ist in Deutschland leider nicht anders.
Der US-Wahlkampf war Ausdruck der Dekadenz, des geistigen Zerfalls. Wenn man nicht mehr miteinander kommunizieren kann und die Fähigkeit verloren hat, das Gegenüber in seinem Anderssein sein zu lassen, dann bleibt als Mittel nur noch die Gewalt. Ein Attentat und zwei Attentatsversuche gab es in den letzten Monaten auf den Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Die soziologische Dramatik, die sich darin ausdrückt, wurde noch nicht einmal im Ansatz angemessen gewürdigt. Es traf ja irgendwie auch den Richtigen, war die kaum chiffrierte Botschaft im deutschen Mainstream.
Mit Vernichtungsideen gegenüber ihren politischen Gegnern tun sich ausgerechnet diejenigen hervor, die sich einer liberalen, identitätspolitischen Agenda verpflichtet fühlen. Die Forderung nach Toleranz und Respekt vor der Vielfalt schlägt um in Zensur, Sprechverbote, Strafen, Niederbrüllen – das sind die Strategien der woken Liberalen, um den politischen Gegner von der eigenen Position zu überzeugen. Da ist es zum Einsatz physischer Gewalt kein weiter Weg mehr. Es fehlt insbesondere den politischen und medialen Eliten an allem, dessen es zur Demokratie bedarf.
Im US-Wahlkampf hat sich erneut die Frage gestellt, ob die USA und die Länder des Westens überhaupt noch über die notwendigen Voraussetzungen verfügen, derer es zur Demokratie bedarf: ein notwendiges Maß an Bildung, die Fähigkeit zum Erkennen des stärkeren Arguments, die Achtung gegenüber fachlicher Kompetenz.
Wer sich an die Diskussionen zu den Coronamaßnahmen und zur Impfpflicht erinnert, wer aktuell die Diskussion zur Unterstützung der Ukraine sowie zu wirtschaftspolitischen Fragen verfolgt, sieht klar: Es mangelt an den entscheidenden Stellen im politischen und medialen Betrieb an Kompetenz und Wissen. Nur so am Rande: Ein Land, das eine allgemeine Impfpflicht zur Bekämpfung eines mutierenden Virus mehrheitlich begrüßt, hat sich vom Projekt der Aufklärung verabschiedet.
Der US-Wahlkampf wurde in den russischen Medien übrigens umfassend begleitet. Man zeigte gern, wie man in den Vereinigten Staaten Demokratie praktiziert. Die Botschaft, die dabei mit transportiert wurde, war: "Schaut her! Diejenigen, die diese Farce aufführen, meinen, uns über Demokratie belehren zu können."
Die Signalwirkung dieses Wahlkampfes war für das Ansehen des Westens und allen voran der USA verheerend. Den erhobenen Zeigefinger gegenüber anderen Ländern kann sich der Westen künftig sparen. Er hat seine Autorität in Sachen Demokratie komplett verloren.
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