Von Pierre Lévy
"Wenn man zu einem Waffenstillstand aufruft, besteht die Logik darin, keine Waffen für den Krieg zu liefern".
Es dauerte also fast auf den Tag genau ein Jahr, bis Emmanuel Macron diesen Satz aussprach, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Am 5. Oktober sagte der französische Präsident in demselben Interview:
"Heute ist die Priorität, dass man zu einer politischen Lösung zurückkehrt, dass man aufhört, Waffen zu liefern, mit denen die Kämpfe in Gaza geführt werden."
Alles deutet jedoch darauf hin, dass der jüdische Staat auf die Treue seiner westlichen Lieferanten zählen kann. Dies geht insbesondere aus einer kürzlich veröffentlichten Analyse des SIPRI hervor, eines unabhängigen schwedischen Instituts, das als Autorität für die Untersuchung der Produktion, des Besitzes und des Verkaufs von Waffen in der ganzen Welt gilt.
Die Forscher erinnern zunächst daran, wie sehr Tel Aviv, obwohl seine nationale Rüstungsindustrie alles andere als unbedeutend ist, bei der Durchführung seiner Militäroperationen von seinen Waffenlieferanten abhängig ist:
"In den letzten zehn Jahren hat Israel seine Waffenimporte erheblich gesteigert."
Von 2009 bis 2013 war es der 47. größte Waffenimporteur der Welt. Von 2019 bis 2013 stieg das Land auf Platz 15.
In diesem letzten Zeitraum exportierten drei Mächte den größten Teil der vom jüdischen Staat gekauften Großwaffen: die USA, Deutschland und Italien. Aber, so heißt es in der Studie, "viele andere Länder lieferten militärische Komponenten, Munition oder Dienstleistungen".
Es überrascht nicht, dass Washington mit 69 Prozent der israelischen Waffenimporte der größte Lieferant ist. Seit 2008 ist es sogar in einem US-Gesetz verankert, dass Uncle Sam seinen treuen Verbündeten mit Ausrüstungsgegenständen versorgen muss, die ihm einen "qualitativen militärischen Vorteil" in der Region verschaffen.
Zu den verkauften Materialien und Ausrüstungen gehören Flugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen und Schiffe. Das SIPRI erklärt, dass "alle Kampfflugzeuge, die derzeit von der israelischen Luftwaffe eingesetzt werden, von den USA mit speziellen Modifikationen für den israelischen Gebrauch geliefert wurden". Darüber hinaus "arbeiten die israelische und die US-amerikanische Rüstungsindustrie in verschiedenen Bereichen eng zusammen, unter anderem bei der Raketenabwehr".
Weiterhin wird berichtet, dass die USA bereits zwei Tage nach der israelischen Offensive auf Gaza 1.000 GBU-39-Lenkbomben überführten, was eine beschleunigte Lieferung im Rahmen eines zuvor unterzeichneten Vertrags darstellt. Die gleiche Beschleunigung wurde auch bei der Lieferung von F-15- und F-35-Kampfflugzeugen angewandt.
Die USA sind jedoch nicht die einzigen, die Israels Kriege gegen die Menschen im Gazastreifen, aber auch gegen den Libanon unterstützen. Auch einige europäische Länder stehen dem in nichts nach. Allen voran Deutschland, dessen Verkäufe 30 Prozent der israelischen Importe von Großwaffen im Zeitraum 2019 bis 2023 ausmachten. Laut SIPRI waren diese Käufe besonders für die Seestreitkräfte bestimmt:
"81 Prozent der Transfers betrafen Fregatten und 10 Prozent Torpedos. Die restlichen 8,5 Prozent waren Motoren für gepanzerte Fahrzeuge, einschließlich der Motoren für gepanzerte Fahrzeuge, die im Gaza-Krieg eingesetzt wurden."
Bereits im Oktober 2023 bestätigte der Bundeskanzler diesen politischen Willen: "Wir haben Waffen an Israel geliefert, und wir haben nicht die Entscheidung getroffen, damit aufzuhören." Im darauffolgenden Monat setzte die Bundesregierung einen interministeriellen Ausschuss ein, der die von Israel geforderten Lieferungen beschleunigen sollte.
Ein Jahr später, in einer Bundestagsdebatte am 10. Oktober, betonte Olaf Scholz erneut: "Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern", und bestätigte sogar, es seien Entscheidungen getroffen worden, "die auch sicherstellen, dass es in Kürze weitere Lieferungen geben wird".
Mit diesem Nachdruck reagierte er auf die Kritik der christdemokratischen Opposition, die sich über eine Verlangsamung der Waffenlieferungen in den ersten neun Monaten des Jahres 2024 Sorgen machte. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wagte es sogar, die Regierung der Halbherzigkeit zu bezichtigen:
"Was sind Ihre Solidaritätsbekundungen für den Staat Israel eigentlich wert, wenn Sie dem Land zugleich wesentliche Teile der Hilfe in seiner so prekären Situation verweigern?"
Die italienische Regierung ihrerseits ist vorsichtiger. Außenminister Antonio Tajani erklärte im Januar 2024, dass er "seit Beginn der Feindseligkeiten alle Lieferungen von Waffensystemen oder militärischem Material jeglicher Art ausgesetzt hat". Zwei Monate später stellte sein Kollege aus dem Verteidigungsministerium jedoch klar, dass "die Exporte nach Israel fortgesetzt wurden, allerdings nur Lieferungen im Rahmen von Verträgen, die vor dem 7. Oktober unterzeichnet wurden".
Spanien erklärte, dass es seit Beginn des Krieges gegen Gaza keine Waffen nach Israel exportiert habe. Und was Frankreich betrifft, erklärte der Verteidigungsminister Sébastien Lecornu im Februar 2024, Paris wolle sich in Bezug auf Rüstungsexporte "tadellos" verhalten.
Doch im Juni 2024, so berichtete das SIPRI, "behauptete die unabhängige Untersuchungsorganisation Disclose, dass die französische Regierung den Export von elektronischen Geräten nach Israel genehmigt habe, die in Hermes-900-Drohnen verwendet wurden, die möglicherweise zur Überwachung der Lage vor Ort im Gazastreifen eingesetzt worden sind". Und obwohl Paris im Zeitraum 2019 bis 2023 kein wichtiger Waffenexporteur nach Israel war, lieferte es dennoch Komponenten, die für den Einsatz bestimmter Waffen erforderlich waren – eine Situation, die wahrscheinlich noch andauert.
Die EU-Mitgliedsstaaten positionieren sich in Bezug auf die Militärhilfe für den jüdischen Staat zwar nicht einheitlich, aber die meisten bekräftigen in jedem Fall ihre "unerschütterliche Unterstützung für Israel", wie Emmanuel Macron es ausdrückte. Und das in einem Kontext, in dem Tel Aviv Operationen mit entsetzlichen Folgen durchführt.
Im Gazastreifen ist die Zahl der durch Bombenangriffe getöteten Zivilisten längst auf über 40.000 gestiegen. Krankenhäuser und Schulen werden gezielt ins Visier genommen und weitgehend zerstört. Die Bevölkerung wird immer wieder vertrieben und irrt von einem unsicheren Ort zum anderen. Wenn man die Belagerung des Gebiets dazu nimmt, die darauf abzielt, eine Situation der Hungersnot und der Epidemien zu schaffen, so gehen die Opferzahlen in die Hunderttausende. Und die israelische Führung zieht keinen Waffenstillstand in Betracht.
Sie hat eine zweite Front im Libanon eröffnet, die nun ebenfalls massiv bombardiert wird, wobei mehrere tausend Zivilisten getötet und über eine Million Menschen vertrieben wurden. Es wurde eine groß angelegte Bodenoffensive in das Territorium dieses theoretisch souveränen Staates eingeleitet. Benjamin Netanjahu drohte offen damit, das Land nach dem Vorbild der Ruinen von Gaza in Schutt und Asche zu legen. Darüber hinaus schreckte er vor keiner Arroganz zurück und forderte die UN-Stellvertretertruppe auf, sich zurückzuziehen. Stellungen der Blauhelme wurden ins Visier genommen, mehrere von ihnen wurden verletzt.
Nichts von alledem wäre ohne die militärische Unterstützung der engsten Verbündeten Tel Avivs möglich. Diese tragen daher nach internationalem Recht eine bedeutende Verantwortung. Und die EU ihrerseits, die viel zu sehr damit beschäftigt ist, ihre Sanktionen gegen Russland und kürzlich noch gegen Iran zu vervielfachen, lässt den Kooperationsrat, der sie seit 1995 mit Israel verbindet, bestehen.
Noch nie war das "Messen mit zweierlei Maß" so offensichtlich.
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