Ein Kommentar von Scott Ritter
Der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg hat es sich kürzlich zur Aufgabe gemacht, die Mitglieder des Europäischen Parlaments über die Notwendigkeit zu belehren, "den Preis zu zahlen", der notwendig ist, damit die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland handlungs- und kampffähig bleibt. Was er nicht zugeben wollte, war die Rolle, die er selbst beim Schüren dieses Konflikts gespielt hat.
Der gebürtige Norweger nimmt eine wichtige Rolle ein. Man kann sie in vielerlei Hinsicht mit der Rolle eines Feuerwehrkommandanten vergleichen, dessen Aufgabe es ist, verschiedene Feuerwehren aus Nachbardörfern zu einer großen Feuerwehrgemeinschaft zusammenzuführen, die bei einem Brand in einem der Dörfer automatisch alle Ressourcen der Dörfergemeinschaft mobilisieren kann. Das ist im Grunde genommen die Beschreibung von Artikel 5 der NATO-Charta.
Wie jedes auf Mitgliedschaft basierende Bürokratiegebilde beinhaltet der Beitritt zu einer Feuerwehrgemeinschaft, ähnlich dem Beitritt zur NATO, einen Prozess, der von allen beteiligten Teilnehmern spezifische Verpflichtungen erfordert. Die Abmachung, sich gegenseitig zu Hilfe zu eilen, kann, wie beim Artikel 5 der NATO-Charta, nur zum Tragen kommen, wenn die betroffene Partei – das Dorf – Mitglied der Feuerwehrgemeinschaft ist.
Man stelle sich nun ein Szenario vor, in dem der Feuerwehrkommandant auf die Mitgliedschaft eines fragwürdigen Dorfes drängt und mitten im Prozess, dieses Dorf zum Mitglied der Feuerwehrgemeinschaft zu machen, bricht dort ein gigantisches Feuer aus. Der Feuerwehrkommandant ermutigt seine untergebenen Feuerwehren, Ausrüstung und Ressourcen – aber keine Feuerwehrleute – an das Dorf zu liefern, das noch nicht Mitglied der Feuerwehrgemeinschaft ist, damit dieses sein Feuer selbst bekämpfen kann. Das Feuer ist immens, breitet sich aus und der Feuerwehrkommandant bittet um immer mehr Ressourcen.
Und nun stelle man sich vor, dass sich herausstellt, dass der Feuerwehrkommandant ein Brandstifter ist, der das Feuer überhaupt erst gelegt hat.
Das ist so ziemlich das Szenario, dem sich die NATO heute gegenübersieht, wo die von den USA geführte Allianz damit kämpft, mit den Folgen von 14 Jahren grundlegend fehlerhafter Politik fertig zu werden, in der man der Ukraine eine eventuelle Mitgliedschaft versprochen hat, obwohl man wusste, dass Russland einem solchen Schritt entschieden entgegentreten wird.
Die NATO sah dann zu, wie ihre konstituierenden Mitglieder im Februar 2014 bei einem Regierungsumsturz in der Ukraine mitmischten und einen demokratisch gewählten Präsidenten durch eine von Washington handverlesene Kohorte von Politikern ersetzten.
Der besagte Regierungsumsturz wurde nur durch die Beteiligung radikaler ukrainischer rechtsgerichteter Nationalisten ermöglicht, deren Ursprung bis in die Zeit von Nazi-Deutschland zurückverfolgt werden kann, die nach dem Zweiten Weltkrieg verdeckte Unterstützung durch die CIA erhielten, die seit 1945 bis heute andauert.
Die Beteiligung dieser Neonazi-Elemente kann damit verglichen werden, dass der Feuerwehrkommandant eine Gruppe von weiteren Brandstiftern entsendet, die vorgeblich dabei helfen soll, das potenzielle Mitglied auf den Beitritt zur Feuerwehrgemeinschaft vorzubereiten, aber gleichzeitig zuzulassen, dass sie sich heimlich verschwören und stattdessen ganze Häuserreihen innerhalb des Dorfes niederbrennen, die zum Gebiet des zukünftigen Mitglieds der Feuerwehrgemeinschaft gehören.
Acht Jahre lang beaufsichtigte Jens Stoltenberg ein System, das vorgab, nach dem Regierungsumsturz auf dem Maidan den Frieden in der Ukraine mittels der Minsker Abkommen anzustreben, nur um sich heimlich mit der Ukraine, Frankreich und Deutschland zu verschwören, um die Umsetzung des Abkommens zu verhindern und damit der Ukraine Zeit zu verschaffen, eine Militärmacht nach NATO-Standards aufzubauen, die in der Lage ist, den abtrünnigen Regionen im Donbass – und vielleicht sogar der Krim – einen massiven Schlag zu versetzen.
Stoltenberg half, das Streichholz anzuzünden, das die Ukraine in Brand setzte. Und jetzt wurde bekannt, dass der Generalsekretär der NATO, während eines Treffens mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die Parlamentarier zurechtgewiesen hat: "Hören Sie auf, sich zu beschweren, stehen Sie auf und unterstützen Sie die Ukraine." Der Oberbrandstifter forderte damit die Versicherungsunternehmen Europas auf, die Kosten für seine Handlungen zu übernehmen.
Die Heuchelei von Stoltenberg ist widerlich. "Der Preis, den wir als Europäische Union und als NATO zahlen müssen", erklärte er, "ist der Preis, den wir in Währung, in Geld, messen können. Der Preis, den die Ukrainer zahlen müssen, bemisst sich an täglich verlorenen Leben. Wir sollten aufhören, uns zu beschweren, und aufstehen und Unterstützung leisten. Punkt".
Unausgesprochen blieb die Tatsache, dass Stoltenberg und die NATO für den Flächenbrand verantwortlich sind, der derzeit über die Ukraine hinwegfegt. Während sich Kiew auf eine Offensive gegen den Donbass vorbereitete, verhinderte nur die Entscheidung Russlands, eine spezielle Militäroperation zu starten, dass der gemeinsame Plan der NATO und der Ukraine zu Ende geführt werden konnte.
Doch der Brandstifter kann nicht zugeben, dass er das Feuer gelegt hat. Stattdessen hat Stoltenberg nicht nur die Verantwortung für den Ukraine-Konflikt auf Russland abgewälzt, sondern auch die Frechheit besessen zu behaupten, dass das Feuer, das er gelegt hat, eine Bedrohung für die gesamte NATO darstellt. "Es ist in unserem Interesse, der Ukraine zu helfen", erklärte Stoltenberg vor dem Europaparlament, "denn man muss verstehen, wenn die Ukraine diesen Krieg verliert, dann ist das eine Gefahr für uns". Stoltenberg ignorierte dabei die Tatsache, dass er größtenteils für die Katastrophe verantwortlich ist, die über die Ukraine kam, als Russland seine Militäroperation einleitete.
Stoltenberg hisste sein Banner auf einem Berggipfel der Heuchelei und verkündete: "Wenn Ihnen der moralische Aspekt, die Menschen in der Ukraine zu unterstützen, egal ist, sollten Sie sich zumindest um Ihre eigenen Sicherheitsinteressen kümmern. Zahlen Sie für die Unterstützung, zahlen Sie für die humanitäre Hilfe, zahlen Sie für die Folgen der Wirtschaftssanktionen. Denn die Alternative ist, später einen viel höheren Preis zu zahlen."
Was Stoltenberg damit meinte, war: "Bezahlen Sie für meine Fehler, eure Fehler, unsere Fehler."
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Übersetzt aus dem Englischen.
Scott Ritter ist ein ehemaliger Offizier für Aufklärung der US-Marineinfanterie und Autor von "SCORPION KING: America's Suicidal Embrace of Nuclear Weapons from FDR to Trump". Er diente den USA in der Sowjetunion als Inspektor für die Umsetzung der Auflagen des INF-Vertrags, während des Zweiten Golfkriegs im Stab von General Norman Schwarzkopf und war danach von 1991 bis 1998 als Waffen-Chefinspekteur bei der UNO im Irak tätig. Derzeit schreibt Ritter über Themen, die die internationale Sicherheit, militärische Angelegenheiten, Russland und den Nahen Osten sowie Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung betreffen. Man kann ihm auf Telegram folgen.