von Tom Fowdy
Am Abend des 15. September 2021 hielten US-Präsident Joe Biden, der australische Premier Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson einen virtuellen trilateralen Gipfel ab. Dabei ging es um die Schaffung eines neuen Bündnisses mit dem Namen AUKUS (Australia-United Kingdom-USA). Ein bahnbrechendes Abkommen darüber, die militärische Zusammenarbeit zwischen diesen drei Bündnispartnern in der Anglosphäre zu intensivieren und diese Länder durch die Vereinigung "kritischer Technologien" und Forschung einander noch näher zu bringen.
Schlagzeilen machte dabei vor allem die Ankündigung, dass die USA ihre nuklearbetriebene U-Boot-Technologie fortan mit Australien teilen würden. Ziel ist es die gemeinsamen Bestrebungen zur militärischen Eindämmung Chinas zu intensivieren. Zwar haben die drei Länder dies nicht direkt so formuliert. Der U-Boot-Pakt führte aber dazu, dass Australien unverzüglich ein 43-Milliarden-Dollar-Geschäft mit Frankreich aufkündigte, das den Bau von 12 U-Booten vorsah. Dieser Schritt rief verständlicherweise im Pariser Élysée-Palast helle Empörung hervor und man beschuldigte die USA buchstäblich des Verrats.
Die ganze Angelegenheit schießt ein gewaltiges Loch in Bidens Bestrebungen, die transatlantischen Beziehungen zu Europa wieder aufzubauen. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte: "Diese einseitige, brutale, unvorhersehbare Entscheidung kommt der Vorgehensweise von Herrn Trump sehr nahe."
Diese Nachricht beunruhigt natürlich auch Peking und wird das anhaltende Wettrüsten im Pazifikraum mit Sicherheit noch verschärfen, zumal die Spannungen dort bereits am Brodeln sind. Teilweise motiviert durch Scott Morrisons Wahlversprechen und seine Entschlossenheit, die Streitigkeiten mit China zu seinem eigenen politischen Vorteil zu verschärfen, dürfte dies wohl auch Australiens Beziehung zu China an einen Punkt treiben, wo es kein Zurück mehr gibt. Und das kann immense Folgen haben.
Allgemein bedeutet diese Entwicklung für Peking sowohl einen Gewinn als auch einen Verlust. Denn die Biden-Regierung hat nun offiziell klargestellt, welche Verbündeten im aufkommenden "Kalten Krieg" mit China wirklich wichtig sind, und welche nicht. Für die indopazifischen Nationen ist das eine Situation von "Spiel, Satz und Sieg". Europa aber bleibt da gänzlich außen vor.
Washingtons Außenpolitik macht eines deutlich: Australien, Japan und Indien als Teil des sogenannten "Quad" (das sich demnächst treffen soll) und das Vereinigte Königreich mit seinem eigenen indopazifischen Mantra sehen die USA als die wichtigsten Partner im Kampf gegen Peking an. Wenngleich Großbritannien in seiner Opposition zu China weitaus pragmatischer agiert als die anderen.
Washington ist seit langem davon besessen, Europa dazu zu bringen "eine Seite zu wählen". Und dafür zieht man immer wieder Vergleiche mit dem alten Kalten Krieg. Aber rein geografisch betrachtet handelt es sich hier keinesfalls um eine europäische, sondern vielmehr um eine indopazifische Angelegenheit. Daher sollten die EU-Staaten überhaupt nicht überrascht sein, dass sie von den USA bei der Verfolgung ihrer geopolitischen Ziele – und auf der Suche nach Profiten für ihren eigenen militärisch-industriellen Komplex – so unverschämt betrogen wurden. Es wird interessant sein zu sehen, wie Frankreich und andere europäische Länder nun darauf reagieren. Werden sie, im Interesse der USA, China auch in Zukunft den Kotau verweigern?
Als Biden sein Amt antrat, verkündete er: "Amerika ist zurück!" und versprach, die Beziehungen zu Europa wieder aufzubauen. In der Folge begann sich die irrige Meinung herauszukristallisieren, dass alles, was in den vorangegangenen vier Jahren in den Beziehungen zwischen der EU und den USA schief gelaufen war, das persönliche Werk von Bidens unberechenbarem, gefährlichem und unerträglichem Vorgänger war.
Donald Trump hat in der Tat ein außergewöhnliches Maß an Provokationen gegenüber der EU an den Tag gelegt. Darunter Angriffe auf Handelsabkommen, eine Eskalation in dem Streit zwischen Boeing und Airbus, Widerstand gegen die europäische Marktpolitik. Und auch seine Kritik an der Höhe der europäischen NATO-Beiträge bleibt unvergessen. Immerhin hatte er sogar angeregt, Europa solle für seine Sicherheit doch selbst aufkommen. Der wohl entscheidende Fehler, den die europäischen Kommentatoren und Politiker machten, war es anzunehmen, dass diese "Amerika zuerst"-Politik nur eine vorübergehende Phase sei. Und dass mit dem Übergang von Trump zu Biden alles wieder automatisch zur "Normalität" zurückkehren würde.
Biden selbst orchestrierte diese Botschaft von Anfang an und drängte darauf, Europa dazu zu bringen, seiner Vision gegenüber China entgegenzukommen und so die transatlantischen Beziehungen zu vertiefen. Und tatsächlich hat er dabei schon erste Ergebnisse erzielt. Nur wenige Wochen vor seinem Amtsantritt hatten die EU und China eine Grundsatzvereinbarung über ein umfassendes Investitionsabkommen (CAI) getroffen. Ein lukratives Abkommen, das europäischen Firmen einen besseren Zugang zu Chinas Märkten verschaffen würde, als ihn die USA derzeit haben.
Die USA lehnten dieses Abkommen dann auch im Namen der "transatlantischen Solidarität" entschieden ab. Jake Sullivan, der ehemalige Nationale Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten Joe Biden, veröffentlichte einen berüchtigten Tweet. Darin bat er "um frühzeitige Konsultationen mit Europa betreffend unserer gemeinsamen Bedenken gegenüber Chinas Wirtschaftspraktiken". Die USA überredeten die Staaten der EU schließlich dazu, gemeinsame Sanktionen gegen chinesische Beamte zu verhängen. Und zwar als Reaktion auf die angeblichen Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang. Dies zog freilich eine Reaktion Pekings nach sich, was wiederum dazu führte, dass die EU-Parlamentarier das CAI-Abkommen aus Protest auf Eis legten.
Was war passiert? Nichts Geringeres, als dass die USA die Interessen Europas torpediert hatten, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen. Die EU ging vielleicht davon aus, dass die Verstimmungen mit Peking die angeknacksten Beziehungen zu den USA reparieren würden. Das aber trat nicht ein. Wieso nicht? Weil das Problem nicht einfach nur Trump war, sondern die USA als Ganzes. Denn sie betrachten Europa als ein nützliches Instrument, das nach Amerikas Pfeife tanzt, aber ansonsten werden keinerlei europäische Interessen respektiert. Und jetzt, wo der Fokus im Indopazifik liegt, erst recht nicht.
Der strategische Fehler der EU bestand darin, dass man glaubte, die USA würden, allen Meinungsverschiedenheiten zum Trotz, gemeinsam mit Europa China entgegentreten. Man wollte in Brüssel die Zeichen an der Wand einfach nicht sehen. Zeichen, die besagten, dass die USA, nachdem sie die Spannungen mit Russland heruntergefahren hatten, Europa nicht mehr als ihre Priorität betrachten und sich im Großen und Ganzen auf die indopazifische Strategie konzentrieren würden.
Trumps Herabstufung der Bedeutung der NATO war nicht einfach auf seine unberechenbare Natur zurückzuführen. Vielmehr war sie Ausdruck davon, dass sich die strategischen Interessen der USA verlagert hatten und sie sich fortan nicht mehr auf Europa fokussieren würden. Frankreich, Deutschland und die anderen NATO-Partner sollten "ihren eigenen Weg" gehen. Die Besessenheit in Bezug auf Trumps flatterhafte Persönlichkeit vernebelte den Blick auf diese Verschiebung der Prioritäten ebenso wie Bidens Charmeoffensive, die er schon früh im Wahlkampf in Angriff nahm. Nun kommt mit dem U-Boot-Geschäft zwischen den USA und Australien das böse Erwachen. In einer Welt, wo sich alles geändert hat und wo die USA jetzt die Länder des "Quad" und – wegen der "besonderen Beziehung" – Großbritannien als die wichtigsten Partner betrachtet.
Europa ist für die USA strategisch längst nicht mehr so relevant, wie es das jahrzehntelang war. Nicht nur, was Russland angeht, sondern auch mit Blick auf den Nahen Osten. Wir erleben den Beginn einer neuen Ära und der neue Kalte Krieg wird nicht wie der alte sein. Denn der Schwerpunkt liegt nun nicht mehr in Europa, sondern in Asien.
Die derzeitigen Vorgänge sind nur ein weiterer Fall in einer ganzen Reihe von Präzedenzfällen. Denn schließlich haben die USA die wichtigsten Industrien europäischer Länder stets aktiv untergraben, wenn sie dies für angebracht hielten. Ein bemerkenswertes Beispiel dafür ist, wie die USA die europäischen Geheimdienste einspannten, um die Verteidigungsprogramme der jeweils eigenen Regierung auszuspionieren. Damit wollte man sicherstellen, dass die USA ihren technologischen Vorsprung beibehalten konnten – wie der Fall von Dänemark und das Eurofighter-Programm zeigt. Die europäischen Geheimdienste wurden nicht zuletzt auch eingespannt, um die deutsche Bundeskanzlerin auszuspionieren oder Industriespionage in Deutschland zu betreiben. Diese Liste ließe sich endlos fortschreiben.
Europa scheint, was Amerika betrifft, in einem Irrglauben gefangen zu sein. Denn Bidens wirkliche Absichten hat man hier nicht erkannt. Die Fixierung auf Trump hat Brüssel blind gemacht für den Kurswechsel der USA gegenüber Europa. Die EU war daher auch nicht in der Lage zu verstehen, dass Washington eine lange Tradition pflegt, wenn es sich gegenüber dem Kontinent wieder einmal schlecht verhält. Amerika ist nicht der "Retter" Europas. Und während man in Brüssel davon spricht, in das "Mantra des Indopazifik" mit einzustimmen, erscheinen da Zeichen erneut an der Wand, die besagen, dass die USA die EU in dieser Angelegenheit nicht als wichtig erachten und der Union bestenfalls einen Platz auf der Ersatzbank zugestehen.
Wenn Frankreich es mit der "strategischen Autonomie" Europas ernst meint, dann sollte es sich jetzt auch darauf berufen. Und endlich damit aufhören, der US-Agenda in Bezug auf China nachzugeben. Denn es ist offensichtlich, dass jede Nachgiebigkeit gegenüber Washingtons Bestrebungen nur den USA zugute kommt – auf Kosten Europas. Wenn die EU sich vor diesem Hintergrund jetzt nicht zusammenreißt, den CAI-Deal mit China nicht wiederbelebt und die eigenen Sicherheitsstrukturen nicht stärkt, dann regieren in Brüssel echte Trottel.
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Übersetzt aus dem Englischen. Tom Fowdy ist britischer Autor und Analyst für internationale Beziehungen, mit Schwerpunkt auf Ostasien.