Von der Leyen: Europa braucht "glaubwürdige militärische Fähigkeiten"

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte am Mittwoch in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, dass Europa "glaubwürdige militärische Fähigkeiten" brauche. Die EU habe "die Bausteine einer europäischen Verteidigungsunion geschaffen", so von der Leyen.

Von der Leyen, die am vergangenen Sonntag an den Berliner Friedensgesprächen zu Libyen teilnahm, lobte die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und sicherte Brüssel die Unterstützung von "Versöhnung und Wiederaufbau" zu. Die Präsidentin sagte:

Man braucht sehr wenig Macht, um ein zerbrechliches Gleichgewicht zu brechen, aber die wahre Macht liegt darin, die Teile zusammenzufügen - wieder zusammenzufügen. Harte Macht ist ohne Frage ein wichtiges Werkzeug, aber sie ist nie das einzige.

In ihrem Kommentar zur Klimakrise betonte von der Leyen die Dringlichkeit des Themas und bekräftigte das europäische Ziel, bis ins Jahr 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden.

Mit einem "CO2-Grenzausgleichssystem" will die EU-Kommissionschefin das Klima und die europäische Wirtschaft schützen. Das Konzept ist Teil des europäischen sogenannten Green Deals, den von der Leyen in Davos vorgestellt hat.

Der "Grüne Deal" sieht die Möglichkeit vor, für ausgewählte Sektoren ein CO2-Grenzausgleichssystem zu etablieren. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Preis von Einfuhren deren Gehalt an vermeintlich klimaschädlichem CO2 widerspiegelt.

Europas Wachstumsstrategie beruhe künftig auf den Gebieten des Klimaschutzes und der Informationstechnologie: "Alle 18 Minuten verdoppelt sich die Menge an Daten, 85 Prozent davon nutzen wir nie. Das ist ein verborgener Schatz", sagte von der Leyen.

Das Weltwirtschaftsforum 2020 findet zwischen dem 21. und 24. Januar statt. Rund 1.500 Politiker und Wirtschaftsführer der Welt nehmen daran teil, um globale, regionale und industrielle Agendas zum Thema "Stakeholder für eine kohäsive und nachhaltige Welt" zu diskutieren.

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