Angeblich 1.000 Fälle "russischer Online-Desinformation" seit Januar

Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung der Geschlechter, behauptete, dass es seit Anfang des Jahres 1.000 Fälle russischer Beteiligung an der Verbreitung der Desiformation online gegeben habe. Jourová sprach am Freitag in Brüssel auf einer Pressekonferenz über die Bekämpfung von Desinformation und die Schlussfolgerungen aus den Europawahlen.

"Nach einer Reihe von Kontroversen um verschiedene Wahlen und Referenden wurden wir uns der potenziellen Risiken bewusst, die mit diesen Informationen verbunden sind: die Verwendung personenbezogener Daten und der Einfluss von außen. Und deshalb haben wir beschlossen, im Hinblick auf die Europawahlen, aber auch auf weitere kommende Wahlen zu handeln", sagte Jourová.

Die Europawahlen waren nicht frei von Desinformationen. Tatsächlich sahen wir einen stetigen Strom von Desinformationen, der auch durch Bots und gefälschte Konten verbreitet wurde. Und wir beobachteten, dass die schädlichen Akteure ständig ihre Taktiken ändern und für das lange Spiel bereit sind. Es sieht aus wie eine neue Norm, die wir nicht akzeptieren können. Zum Beispiel haben wir gesehen, dass die russischen Quellen weiterhin aktiv sind und seit Januar 1.000 Fälle entdeckt und öffentlich gemacht wurden", fügte sie hinzu.

Jourová kündigte auch an, dass im Oktober ein vollständiger Bericht über dieses Thema im Rahmen eines breiteren Kampfes gegen Online-Desinformationen veröffentlicht wird, der auch Rückmeldungen von Mitgliedsstaaten, politischen Parteien und IT-Plattformen enthalten wird.

"Unser Ziel ist es, die Transparenz zu erhöhen, insbesondere die Herkunft des Materials zu beleuchten, damit sich die Bürger selbst ein Bild davon machen können, was sie sehen", sagte Julian King, EU-Kommissar für die Sicherheitsunion.

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