Kurzclips

Wiederholung in Berlin? Fehler bei Wahlen von 2021 zu "umfassend" und "zahlreich"

Die deutsche Hauptstadt muss die Landtags- und Bezirkswahlen des vergangenen Jahres wahrscheinlich wiederholen, wie der Berliner Verfassungsgerichtshof am Mittwoch entschied. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2021 waren von einer Vielzahl von Wahlfehlern geprägt, die das Wahlergebnis beeinflusst haben sollen.

Am Wahltag des vergangenen Jahres sollen in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sein, während andere Wahllokale Formulare für den völlig falschen Bezirk erhielten. Manche Wähler durften ihre Stimme auch erst nach 18 Uhr abgeben.

Das Gericht wird nun über seine Erkenntnisse beraten, bevor es innerhalb von drei Monaten nach der Anhörung am Mittwoch eine endgültige Entscheidung trifft. Sollten die Wahlergebnisse für ungültig erklärt werden, muss innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl in Berlin stattfinden.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.