Lambrecht bei Truppenbesuch in Litauen: "Russland tritt hier als Aggressor auf!"

Die deutsche Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht äußerte sich am Dienstag während eines Besuchs der in Litauen stationierten deutschen Streitkräfte zur Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Russland. Sie stellte klar: "Russland tritt hier als Aggressor auf!" Doch der unter deutscher Führung stehende NATO-Gefechtsverband in Litauen, die NATO-Battlegroup Lithuania, stünde "hier wachsam und wehrhaft".

Den russischen Präsidenten Wladimir Putin rief die SPD-Politikerin auf: "Beenden Sie diesen Übergriff unverzüglich!"

Auch die Entsendung weiterer Bundeswehrsoldaten nach Litauen schloss die Verteidigungsministerin nicht aus: "Wir als Deutschland sind bereit, auch weiter uns zu engagieren, weitere Kräfte zu Land, zu Wasser und in der Luft zu entsenden. Wir sind gerade dabei, das intensiv zu prüfen."

Dem Verlangen der Ukraine nach Waffenlieferungen erteilte sie jedoch erneut eine Absage: "Es ist seit Langem die klare Haltung der Bundesregierung – auch schon in vergangenen Legislaturperioden – dass wir keine Waffen in Krisengebiete liefern, um dort nicht noch weiter zu eskalieren."

Seit 2017 führt die Bundeswehr den NATO-Kampfverband auf dem Militärstützpunkt Rukla in Litauen. Der gegenwärtig 1.200 Mann starke, stets kampfbereite Verband besteht aus rotierenden Truppenteilen Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, Kroatiens, Luxemburgs, der Niederlande und Norwegens und soll der Abschreckung Russlands dienen. Aufgrund der verstärkten Spannungen im Ukraine-Konflikt hatte Deutschland zuletzt weitere 350 Soldaten nach Litauen entsandt und stellt nun etwa die Hälfte der dort stationierten NATO-Truppen.