Merkel: Wir müssen den russischen Präsidenten mit EU-Anliegen konfrontieren

Am Montag sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Fragestunde mit deutschen und französischen Abgeordneten. Sie betonte die guten Beziehungen, die zwischen Deutschland und Frankreich herrschen, und äußerte die Hoffnung, den russischen Präsidenten Wladimir Putin in EU-Dialoge einzubeziehen.

Merkel verteidigte die Idee eines Treffens der Europäischen Union mit dem russischen Präsidenten mit dem Argument, dass dies eine Gelegenheit bieten würde, Putin mit europäischen Anliegen zu konfrontieren. Bei einem Gipfeltreffen am Freitag einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs lediglich darauf, "Formate und Bedingungen für einen Dialog mit Russland zu erkunden". Deutschland und Frankreich schlugen vor, einen Gipfel auf EU-Ebene mit Präsident Putin zu organisieren. Der Vorschlag wurde durch Polen und die baltischen Länder abgelehnt. Sie erklärten, dies würde angesichts der sich verschlechternden Ost-West-Beziehungen die falsche Botschaft aussenden.