Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat am Donnerstag erklärt, dass die Europäische Union bereit ist, mit Sanktionen zu reagieren, falls Washington das Angebot Brüssels zur Beilegung des Airbus-Streits ablehnt. Er sagte:
Wenn die US-Regierung die Hand ablehnt, die ihr von Frankreich und der Europäischen Union gereicht wurde, bereiten wir uns darauf vor, mit Sanktionen zu reagieren.
Die Warnung erfolgte, nachdem die Trump-Regierung verkündete, dass sie eine Reihe von Industrie- und Agrarprodukten aus der EU mit Zöllen in Höhe von 25 Prozent belegen wird. Die Zölle sollen am 18. Oktober in Kraft treten.
Die neuen Zölle gelten für schottischen Whisky, französischen Wein und Käse aus Italien sowie Waren aus Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Spanien. Darüber hinaus sollen auf "große zivile Flugzeuge" Zölle in Höhe von zehn Prozent erhoben werden. Einige Erzeugnisse, wie Weine aus Italien, sind von der zusätzlichen Steuer nicht betroffen.
Washington beschloss, die Sanktionen einzusetzen, nachdem die Welthandelsorganisation in dem langwierigen Streitfall zwischen Boeing und Airbus zugunsten der USA entschieden hatte.
Der Handelsstreit der beiden großen Flugzeughersteller begann im Jahr 2004, als Washington Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Spanien beschuldigte, Airbus illegale Subventionen und Zuschüsse gewährt zu haben. Ein Jahr später reichte die EU eine ähnliche Beschwerde darüber ein, dass Boeing in den Jahren von 1989 bis 2006 von der US-Regierung verbotene Subventionen erhalten habe. Die EU-Beschwerde wird ebenfalls von der WTO geprüft, wobei ein Urteil in etwa acht Monaten erwartet wird.
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