International
Iranischer Außenminister sieht keine Möglichkeit für Treffen mit Trump
Während des G7-Gipfels reiste der iranische Außenminister überraschend auf Einladung des französischen Präsidenten an. Zu einem Gespräch mit dem US-Präsidenten kam es nicht. Der iranische Außenminister erklärte, dies sei angesichts der US-Sanktionen nicht möglich.
Am Dienstag zerstreute der iranische Außenminister Dschawad Sarif bei seinem Besuch in Tokio Gerüchte, wonach ein Treffen zwischen dem iranischen Präsidenten und dem US-Präsidenten Donald Trump derzeit möglich sei:
Ich habe während des Besuchs in Biarritz gesagt, dass man sich kein Treffen zwischen dem iranischen Präsidenten und Trump vorstellen kann. Wir werden keine bilateralen Gespräche führen, bis die USA der G5+1 beitreten und ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen umsetzen; auch dann wird es keine bilateralen Gespräche (mit den US-Amerikanern) geben.
Im vergangenen Jahr hatten die USA den Ausstieg aus dem Nuklearabkommen erklärt. Sanktionen traten erneut in Kraft. Trump verfolgt eine Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran. Laut seiner Regierung ist die Islamische Republik ein Sponsor des Terrorismus.
Im südfranzösischen Biarritz besprach Sarif am Sonntag im Rahmen des G7-Gipfels mit EU-Vertretern Möglichkeiten, wie das Nuklearabkommen weiterhin aufrechterhalten werden könnte. Dabei kritisierte Sarif die Abhängigkeit Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens von den USA, um Schritte zu unternehmen, die den Handel mit dem Iran erneut normalisieren.
Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte am Montag:
Wir wehren uns gegen Sanktionen, und in der Zwischenzeit unternehmen wir auch Gegenmaßnahmen; aber wir sehen auch eine Chance für Verhandlungen und Diplomatie und lassen den Weg für die Lösung von Problemen in zweimonatigen Abständen zwischen den Phasen der Änderung unserer Unternehmungen (bezüglich des Nuklearabkommens) offen.
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