Metallbranche im Visier: USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Die USA haben weitreichende neue Sanktionen gegen jeden verhängt, der mit dem Iran mit Eisen, Stahl, Kupfer, Aluminium und verwandten Produkten handelt. US-Präsident Donald Trump erließ am Mittwoch ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte.

Die verhängten neuen Wirtschaftssanktionen sollen zusätzlich vor allem die Metallbranche des Landes treffen. Dem Iran sollen damit Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden.

Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Maßnahmen des heutigen Tages noch weiter verstärkt wird", heißt es in einer Mitteilung des US-Präsidenten Donald Trump.

"Dem bösartigen iranischen Einfluss im Nahen Osten entgegenwirken"

Die neuen Sanktionen sind Teil der fortwährenden US-Politik, "dem Iran alle Wege sowohl zu einer Atomwaffe als auch zu ballistischen Interkontinentalraketen zu verwehren und dem gesamten bösartigen Einfluss des Iran im Nahen Osten entgegenzuwirken", heißt es weiter. Demnach könnten auch die Einnahmen aus dem Metallhandel zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung terroristischer Gruppen und Netzwerke sowie zu Aggressionen in der Region und militärischer Expansion genutzt werden.

Demzufolge sollen auch Besitztümer innerhalb der USA – etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind – eingefroren werden. Die Sanktionen gelten für solches Eigentum innerhalb der USA oder auch im Besitz oder unter Kontrolle eines US-Bürgers. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben, etwa auch ausländische Banken.

Das Finanzministerium kündigte an, dass es für alle Transaktionen im Zusammenhang mit dem iranischen Metallsektor eine 90-tägige " Abwicklungsphase " einräumen werde. USA drohen mit weiteren Maßnahmen, es sei denn, Teheran ändert sein Verhalten "grundlegend".

Die neuen Sanktionen kommen ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Die inzwischen wieder eingeführten früheren Sanktionen richten sich vor allem gegen den Energie- und Bankensektor des Landes.

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