von Zlatko Percinic
Lange Zeit hat Russland es geschafft, mit seiner relativ bescheidenen Militärpräsenz in Syrien verschiedene Aufgaben erfolgreich zu meistern. Einerseits ging es von Anfang an darum, die syrische Regierung von Baschar al-Assad zu stützen und einen von außen geführten Regimewechsel zu verhindern, und andererseits galt es, die Bedrohung durch Terroristen und Dschihadisten wie zum Beispiel den sogenannten Islamischen Staat zu beenden. Diese Aufgabe wurde aus militärischer Sicht mit Bravour erfüllt, mit Unterstützung verschiedener Akteure wie des Iran, der Hisbollah, der kurdisch dominierten SDF und natürlich der US-Amerikaner.
Dass ein Sammelsurium staatlicher und nichtstaatlicher Akteure mit verschiedensten Agenden und Interessen, die auf engstem Raum aufeinandertreffen, eine ganz eigene Dynamik entwickelt, dürfte nicht weiter überraschen. Auch nicht, dass diese entstandene Dynamik wieder ganz andere Probleme schafft, die man im Vorfeld weder im Blick gehabt noch einkalkuliert hat. Ein solches Problem stellen die Alliierten Russlands dar. Und auch die Gegner.
Man darf nicht vergessen, dass Russland und der Iran ihre Truppen auf Einladung der syrischen Regierung in das levantinische Land entsandt haben. Auch die libanesische Hisbollah ist Teil dieser auf Wunsch von Damaskus errichteten Koalition. Allerdings wurde Syrien de facto geteilt, mit je einer illegalen US-amerikanischen und türkischen sowie einer rechtmäßiger syrisch-russisch-iranischen Einflusszone. Naturgemäß entstehen dadurch Berührungspunkte, die zu gefährlichen Zusammenstößen der verschiedenen Truppen führen können und das Potenzial in sich tragen, die Lunte am Pulverfass zu entzünden.
Eine Explosion dieses mit verschiedensten Interessen gefüllten Pulverfasses möchte keiner der staatlichen Akteure erleben, da sich diese zu einem Flächenbrand weit über Syrien hinaus entwickeln könnte. Aber es wird für Russland immer schwieriger, diesen Balanceakt zwischen allen Seiten zu vollführen. Während sich der Iran im Recht wähnt und eine härtere Gangart der Russen insbesondere gegenüber Israel und deren Hunderte Angriffe auf Syrien fordert, möchten Israel und die USA die Iraner am liebsten von syrischem Territorium vertreiben. Einerseits ist der Iran ein wichtiger Verbündeter Assads und Putins, andererseits fühlt sich Israel durch die iranische Präsenz in seiner Handlungsfreiheit in der Region bedroht.
Hinzu kommt, dass Russland und Israel – aber auch Putin und Netanjahu persönlich – sehr enge Beziehungen zueinander haben. In Israel leben über eine Million ehemalige Bürger der Sowjetunion, die mit ganz eigenen Problemen zu kämpfen haben und für die Moskau sich als Schutzmacht dieser russischsprachigen Minderheit versteht. Zudem gibt es viele russische – und ukrainische – Oligarchen, die ihre jüdischen Wurzeln wiederentdeckt haben, vom israelischen Gesetz zum "Recht auf Rückkehr" Gebrauch machen und dabei nicht nur ihre Milliarden aus Russland abziehen und in Israel parken, sondern sich mit der neuen israelischen Staatsbürgerschaft der russischen Justiz entziehen. Es gibt also viele Gründe, weshalb Moskau es sich mit Israel nicht verscherzen möchte.
Das ist der politische Aspekt. Daneben gibt es natürlich auch noch den militärischen. Wie es zuvor auch die Amerikaner taten, hat die syrisch-russisch-iranische Koalition ihre eigenen "roten Linien" definiert und davor gewarnt, sie zu übertreten. Nach dem Luftangriff auf den Militärflugplatz asch-Scha'irat am 7. April durch US-amerikanische Marschflugkörper antwortete das Kommandozentrum der Koalition:
Was Amerika an Aggression in Syrien begangen hat, ist eine Übertretung von roten Linien. Ab jetzt werden wir mit Gewalt auf jede Aggression und jeden Übertritt von roten Linien antworten, von wem auch immer sie ausgehen, und Amerika kennt unsere Möglichkeiten gut.
Mehr zum Thema - 139 Milliarden US-Dollar konnten Syrien nicht in die Knie zwingen
Das war im April 2017. Seitdem hat Israel Hunderte Luftangriffe gegen Syrien geflogen, und auch die USA haben im Verbund mit Großbritannien und Frankreich erneut am 14. April 2018 einen Raketenangriff durchgeführt. Anschließend meldete der russische Außenminister Sergei Lawrow, dass die USA die von Russland gezogenen "roten Linien" nicht übertreten hätten, obwohl es einen Luftangriff gab. Diese Meinung teilten die Iraner ganz und gar nicht. Generalstabchef Mohammad Bagheri versicherte dem syrischen Verteidigungsminister Ali Abdullah Ayyoub:
Die Nation und die Streitkräfte der Islamischen Republik Iran werden weiterhin an der Seite des syrischen Volkes und der syrischen Streitkräfte gegen die kriminellen Terroristen kämpfen.
Und damit waren nicht nur Terrororganisationen und Dschihadisten gemeint. Auch nach dem Abschuss des russischen Überwachungsflugzeugs, zu dem es infolge eines erneuten israelischen Angriffs in der Nähe des wichtigsten russischen Stützpunktes in Syrien kam, fragt man sich in Teheran, wie lange sich Präsident Putin von Israel noch so provozieren lassen wird. Es sei unerklärlich, wieso sich Putin vom Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wie ein Vertreter des "ultrakleinen Mikronesien" behandeln lasse. Es ist nur eine Frage der Zeit und vielleicht auch des Opportunismus, wann sich der Widerstand innerhalb der Koalition gegen Russland regen wird, sofern Moskau es nicht schafft, eine adäquate Antwort zu finden.
Eine weitere Dimension des gleichen Problems entsteht mit der Debatte in Deutschland über einen möglichen Kriegseinsatz der deutschen Luftwaffe. Abgesehen davon, dass die Typhoon-Kampfjets der Luftwaffe nur bedingt einsatzfähig sind, würden im Falle eines vom Bundestag mandatierten Kampfauftrages in Syrien die uralten Tornados zum Einsatz kommen. Wie aber würde in solch einem Fall die syrisch-russische Flugabwehr reagieren? Immerhin befinden sich teilweise russische Offiziere in den Kommandostellen der verschiedenen Flugabwehrbatterien. Würde Moskau es also zulassen, dass ein russischer Offizier bei einem Angriff eines deutschen Tornados eine russische Rakete abschießt? Und was für politische Implikationen – auch aus historischen Gründen – hätte solch ein nicht auszuschließender Vorfall?
Mehr zum Thema - Grundgesetz egal? Koalitionsstreit um Syrien-Einsatz der Bundeswehr