Herr Minister, die Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten nehmen zu und sind besorgniserregend: Stehen wir vor einem neuen Kalten Krieg?
Oft hören wir von den US-Amerikanern, dass die Ursache dieser Situation das angebliche "aggressive" Verhalten Russlands in der internationalen Arena sei. Wir hingegen sind überzeugt, dass die Spannungen in den Beziehungen zwischen unseren Staaten von den US-Eliten, die glauben, dass die Welt in "US-amerikanisch" und "falsch" aufgeteilt ist, künstlich verstärkt wurden.
Es sind die Vereinigten Staaten, die im Laufe der letzten Jahre einseitig die Schlüsselabkommen brachen, die das Rückgrat der globalen Sicherheit bildeten. Entgegen den Versprechungen an die sowjetische Führung während der Wiedervereinigung Deutschlands begann Washington mit der Erweiterung der NATO entlang unserer Grenzen.
Mehr als 25 Jahre lang betrieben sie Augenwischerei, indem sie sagten, dass keine solchen Zusicherungen gegeben worden wären, bis die US-amerikanische National Security Agency (NSA) vor kurzem die Archivdokumente dieser Zeit öffentlich zugängig machte, in denen nicht nur das Gesagte wortwörtlich drinsteht, sondern auch die jeweiligen Namen einzusehen sind. Die Erweiterung der NATO nach Osten und die Aufnahme osteuropäischer Länder wie Polen, Ungarn, Tschechien, der Slowakei und Rumänien in das Bündnis haben den im Jahr 1990 von der NATO und dem Warschauer Pakt unterzeichneten Vertrag zur Reduzierung und Begrenzung der konventionellen Streitkräfte in Europa, der die Beschränkung der Rüstung in den Kontaktbereichen zwischen den beiden Blöcken vorsah, für Russland bedeutungslos gemacht.
Unter dem Vorwand einer angeblichen Bedrohung durch einen Raketenangriff durch den Iran und Nordkorea zog sich Washington 2002 einseitig aus dem Anti-Ballistic Missiles Treaty (ABM) zurück und begann damit, seine Radar- und Raketenabwehrsysteme an unseren Grenzen zu platzieren.
Als Präsident der Russischen Geografischen Gesellschaft hege ich seit langem den Wunsch, unseren US-amerikanischen Kollegen einen Globus zu schenken, damit sie auf ihn schauen und erklären können, warum, wenn sich die "Feinde der USA" im Nahen und Fernen Osten befinden, ihre Stützpunkte und militärischen Gruppierungen immer näher an die Grenzen Russlands rücken. Müssen wir sie etwa verteidigen?
Jetzt bereitet sich die US-amerikanische Seite darauf vor, sich aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme zurückzuziehen. Als Grund werden angebliche Verletzungen des Vertrages durch Russland angegeben.
Die wären?
Es gibt vage und unbegründete Anschuldigungen gegen uns. Aber es gibt keine Beweise, nur Aussagen.
Und das, obwohl wir an allen großen internationalen Foren öffentlich und wiederholt angeprangert haben, dass die Vereinigten Staaten direkt gegen den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme verstießen, indem sie die für den Start von Tomahawk-Raketen geeigneten Mk-41-Raketenwerfer im Zusammenhang mit dem Einsatz des Raketenschildes in Europa installierten. Fast der gesamte europäische Teil Russlands befindet sich in Reichweite dieser Raketen.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 appellierte Präsident Wladimir Putin an die Führungen der Vereinigten Staaten und der westlichen Länder, die nationalen Interessen Russlands zu respektieren und offene und gleichberechtigte Beziehungen aufzubauen. Aber leider nahm kaum jemand seine Einladung wahr.
Was denken Sie ist der Grund dafür?
Heute, da es seine Kräfte wiedererlangt, wird Russland nicht als Verbündeter, sondern als Bedrohung der US-Dominanz angesehen. Wir werden beschuldigt, aggressive Pläne gegenüber dem Westen zu haben, der weiterhin Truppen an unseren Grenzen ansammelt.
Als Beispiel kann ich den Juni-Beschluss des NATO-Rates über die Errichtung von zwei neuen Befehlszentralen für den Schutz der maritimen Kommunikation und die rasche Verlegung US-amerikanischer Truppen aus den Vereinigten Staaten nach Europa anführen. Oder die Erhöhung der Quote in den baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und Polen von 2.000 auf 15.000 Mann mit der Möglichkeit, schnell eine Gruppe von 60.000 Einheiten mit gepanzerten Fahrzeugen zu bilden. Und ab 2020 werden 30 Bataillone, 30 Flugzeuge und 30 Kriegsschiffe an den russischen Grenzen jederzeit einsatzbereit sein.
All dies geschieht an unseren westlichen Grenzen. Gleichzeitig verstoßen die US-Amerikaner ständig gegen das Völkerrecht, indem sie in verschiedenen Teilen der Welt unter dem Vorwand der Verteidigung ihrer eigenen Interessen militärisch eingreifen.
Das geschah im April in Syrien mit dem massiven Raketenangriff auf das Territorium eines souveränen und unabhängigen Staates, der von Frankreich und Großbritannien unterstützt wurde. Dies war eine flagrante Verletzung des Völkerrechts durch drei ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf der Grundlage ausgedachter Vorwände. Und das ist kein Einzelfall, sondern ein Trend.
Ein Trend?
Ja, es ist die bereits im Irak und in Libyen angewandte neokoloniale Strategie, die darin besteht, jede Art von Ideologie, selbst die barbarischste, zu unterstützen, um legitime Regierungen zu schwächen. Danach werden Inszenierungen des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen oder humanitärer Katastrophen als Vorwand genutzt, um letztendlich Gewalt anzuwenden und ein "kontrolliertes Chaos" zu schaffen, der die Bedingungen für die Ausschlachtung der in der US-amerikanischen Wirtschaft benötigten Ressourcen durch die multinationalen Unternehmen sicherstellt.
Russland, das einen multipolaren Ansatz in den internationalen Beziehungen unterstützt, wird immer ein Hindernis für die Umsetzung derartiger "Strategien" sein.
Gibt es "rote Linien", die nicht überschritten werden dürfen?
In diesem Sinne ist unsere Militärdoktrin sehr klar und ihr Wesen besteht darin, Konflikte jeder Art zu verhindern. Unser offizieller Ansatz zur Anwendung militärischer Gewalt ist klar und detailliert dargelegt.
Trotz meines Amtes bin ich der festen Überzeugung, dass jedes Problem durch die Vermeidung der militärischen Option gelöst werden kann und muss.
Deshalb lud ich oft den Chef des Pentagons ein, um die problematischsten Fragen der globalen und regionalen Sicherheit, einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus, zu erörtern. Aber die US-Amerikaner sind noch nicht bereit für einen solchen Dialog, obwohl ich mir sicher bin, dass nicht nur das russische und US-amerikanische Volk, sondern alle Völker der Welt ihn wünschen.
Im Moment gibt es also nur einen einzigen Kommunikationskanal zwischen unseren beiden Generalstäben, über den Verhandlungen geführt werden. Dadurch findet ein Austausch zwischen den Stabschefs unserer Verteidigungsministerien statt, der in erster Linie dazu dient, zu verhindern, dass die militärischen Aktivitäten Russlands und der Vereinigten Staaten zu einem Konflikt zwischen unseren beiden Atommächten führen.
Ihrem Land wird jedoch oft vorgeworfen, "hybride Kriege" gegen den Westen zu führen....
In Russland gibt es ein Sprichwort: Der Dieb ist derjenige, der am lautesten "Dieb!" schreit. Als "hybrides Handeln" bezeichnet man den Einsatz von Druckmitteln durch einen Staat gegen einen anderen Staat, ohne offen Gewalt anzuwenden. Diese Art von "Kriegen" ist seit der Antike bekannt und ermöglichte es Großbritannien, das Osmanische Reich zu Beginn des letzten Jahrhunderts zu besiegen. Wer kennt nicht die Abenteuer des Lawrence von Arabien?
Heute werden "hybride Aktionen" durch Medienkontrolle, Wirtschaftssanktionen, Aktivitäten im Cyberspace, Unterstützung interner Aufstände und den Einsatz von Spezialeinheiten zur Begehung von Terroranschlägen und Sabotage repräsentiert.
Die Liste könnte man wahrscheinlich fortsetzen, doch gibt es hier ein wichtiges Detail: Um diese Taktik in unserem Jahrhundert erfolgreich zu verfolgen, braucht man globale und allgegenwärtige Medien, um Informations- und Telekommunikationstechnologien zu besitzen und zu dominieren, die Kontrolle der Managementhebel des globalen Finanzsystems sowie Erfahrungen im Einsatz von Spezialeinheiten in anderen Ländern.
Wer außer den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich hat dieses Potenzial?
Diese Methoden wurden von den USA und Großbritannien während der Irak-Invasion 1991, unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges, erfolgreich getestet. Dies ist ein sehr wichtiges Detail, denn zur Zeit der Sowjetunion und der bipolaren Welt gab es diese Technologien zwar auch, doch die Bedingungen waren anders. Im Übrigen war der damalige Präsident der Vereinigten Staaten niemand anderes als George Bush senior, der ehemalige Chef der CIA.
Seit den 1990er Jahren wurden diese Techniken von den Vereinigten Staaten breit im ehemaligen Jugoslawien, Libyen, Tschetschenien und seit kurzem auch in Syrien eingesetzt. Alle Anzeichen dieses "hybriden Krieges" waren auch in der Ukraine am Vorabend des Staatsstreichs vom Februar 2014 zu erkennen. Die europäischen Länder beteiligten sich passiv an diesen "hybriden Aktionen".
Heute erinnern sie sich lieber nicht daran, wie die Außenminister von Frankreich, Deutschland und Polen dem rechtmäßigen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, persönlich eine friedliche Lösung der Krise garantierten. Im Gegenzug sollte er nicht den Ausnahmezustand einführen und alle Teile der Sicherheitskräfte aus Kiew entfernen. Doch unmittelbar nach der Erfüllung dieser Verpflichtungen führten die von den Vereinigten Staaten und der EU bewaffneten und ausgebildeten nationalistischen Kämpfer den Staatsstreich durch und wurden von Europa sofort als legitime Machthaber anerkannt.
Nach dem gescheiterten Versuch, das Gleiche auf der Krim zu organisieren, kam es in US-amerikanischen und britischen Medien zu dieser Art von Anschuldigung gegen Russland.
Tatsächlich?
Wir haben unseren ausländischen Partnern einfach nicht die Möglichkeit gegeben, diese Techniken auf der Krim in die Praxis umzusetzen. Dort gab es im Gegenteil ein Referendum, in dem das Volk frei und unter anderem in Anwesenheit von Hunderten von Vertretern der US-amerikanischen Medien beschloss, sich von der Ukraine zu lösen und sich mit Russland wiederzuvereinen. Zum Vergleich: Nach der Auflösung des ehemaligen Jugoslawien nach der NATO-Intervention führte der Kosovo kein allgemeines Referendum durch, sondern wurde von Washington und Europa nach einer einfachen Parlamentsabstimmung sofort als unabhängig anerkannt, ohne die Meinung der im Kosovo lebenden serbischen Bevölkerung und der diktierten jugoslawischen Verfassung zu berücksichtigen.
Syrien wird im Mittelpunkt des persönlichen Gesprächs zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump stehen. Was halten Sie von der US-amerikanischen Strategie im Syrien-Konflikt?
Wenn man sich anschaut, wie oft Vertreter des US-Kongresses und Experten in den US-amerikanischen Medien von der Regierung der Vereinigten Staaten fordern, die US-Strategie für Syrien darzulegen, wird klar, dass nicht nur in unserem Land kein Verständnis einer solchen existiert.
In den letzten Jahren hat sich die Meinung über die nicht nur aus völkerrechtlicher, sondern auch aus US-amerikanischer Sicht illegale Präsenz des US-Militärkontingents in Syrien ständig weiterentwickelt. Ich möchte Sie daran erinnern, dass zu Beginn von der Zerstörung des IS gesprochen wurde. Dann sprach man von der Verhinderung der "Wiederbelebung" des IS. Jetzt werden Aussagen über die Aufrechterhaltung einer Präsenz in Syrien gemacht, um einen hypothetischen "iranischen Einfluss" zu bekämpfen.
Es ist schwierig, den Eindruck loszuwerden, dass das Hauptziel der Vereinigten Staaten darin besteht, die Stabilisierung des Landes zu verhindern, den Konflikt zu verlängern, die territoriale Integrität Syriens zu untergraben und unkontrollierte Enklaven am Rande des Landes zu schaffen.
Seit Jahren werden Kämpfer in Gebieten unter US-Kontrolle ausgebildet, die aktiv gegen die syrische Regierung gekämpft und mit Waffen und Munition versorgt wurden und es ist nicht falsch anzumerken, dass zu dem Zeitpunkt, als die von den USA geführte internationale Koalition gegen den IS kämpfte, der Anteil des Territoriums in den Händen von Terroristen zunahm. Die Zivilisation und eine weltliche Regierung wurden nur in einigen wenigen Zentren aufrechterhalten: in Damaskus, Latakia und zum Teil in Deir ez-Zor.
Gleichzeitig haben die Vereinigten Staaten trotz "klarer" Ziele und guter Absichten Syrien keinen Pfennig gegeben, um der Zivilbevölkerung zu helfen, die durch lange Kriegsjahre ins Elend gestürzt wurde. Dies gilt auch für die ehemalige IS-Hauptstadt Rakka, die von den Vereinigten Staaten und der Koalition befreit wurde, wo nach den massiven Luftangriffen der von den US-Amerikanern geführten internationalen Koalition auf die Stadt die lokale Bevölkerung immer noch täglich durch Minen und hinterlassene Munition getötet wird. Jede Woche sterben Dutzende von Zivilisten, darunter auch Kinder.
Gleichzeitig gab es in den Gebieten, die durch die syrische Armee befreit wurden, keinen Zwischenfall mit der Zivilbevölkerung. Diese Gebiete wurden entmint und mit Lebensmitteln sowie Baumaterialien versorgt, um eine schnelle Rückkehr zu einem friedlichen Leben zu ermöglichen. Wenn es eine "Linie" hinter den US-amerikanischen Aktionen in Syrien gäbe, wäre sie zu umstritten, um sie als eine "Strategie" zu bezeichnen.
Ein weiteres Hindernis für die Stabilisierung des Landes ist die Rivalität zwischen dem Iran und Israel...
Der Iran ist wie die Türkei einer der wichtigsten Akteure in der Region und spielt eine Schlüsselrolle bei der Stabilisierung Syriens.
Wie Sie wissen, ist er zusammen mit der Türkei und Russland eines der Garantenländer des Astana-Prozesses, der auf eine endgültige Lösung des Konflikts in Syrien abzielt. Was die Spannungen zwischen dem Iran und Israel betrifft, so ist unsere Position, alle Streitigkeiten durch Dialog und nicht durch den Einsatz militärischer Gewalt oder unter Verletzung des Völkerrechts zu lösen.
Die Anwendung von Gewalt auf beiden Seiten in Syrien würde unweigerlich zu einer Eskalation der Spannungen im gesamten Nahen Osten führen. Deshalb streben wir eine diplomatische und friedliche Lösung aller Streitigkeiten an und erwarten von beiden Ländern Zurückhaltung.
Halten Sie in diesem Sinne die Möglichkeit, der Regierung in Damaskus das Verteidigungssystem S-300 zur Verfügung zu stellen, nicht für einen weiteren Risikofaktor?
Zunächst einmal ist das S-300-System ein Verteidigungssystem. Es kann daher keine direkte Bedrohung für jemandes nationale Sicherheit darstellen.
Dieses Raketenabwehrsystem kann nur einen Luftangriff gefährden. Darüber hinaus ist die Entscheidung, diese Art von Waffen an eine ausländische Regierungsarmee zu liefern, Gegenstand eines formellen Antrags, der derzeit noch nicht eingegangen ist.
Es ist daher verfrüht, diese Frage im Detail anzusprechen. Vor einigen Jahren haben wir es abgelehnt, der syrischen Regierung diese Art von Waffen auf Wunsch einiger unserer westlichen Partner, darunter Israels, zur Verfügung zu stellen. Heute, nach der Aggression der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien, die gezeigt hat, dass die Syrer sich mit modernen Flugabwehrsystemen ausrüsten müssen, sind wir bereit, dieses Thema erneut aufzugreifen.
Vom Krieg in Syrien zum "Handelskrieg": Während sich die Beziehungen zu Washington auf einem historischen Tiefpunkt befinden, werden die Beziehungen zur Volksrepublik China immer enger...
Sicherlich haben internationale Spannungen zu einer Stärkung der russisch-chinesischen Beziehungen beigetragen, die auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen beruhen. Russland und China unterhalten langfristige freundschaftliche und strategische Beziehungen, und die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern entwickelt sich in vielen Bereichen, auch im militärischen und technisch-militärischen Bereich, was im Interesse beider Staaten liegt.
So werden beispielsweise gemeinsame bilaterale operative Ausbildungsmaßnahmen für unsere Streitkräfte durchgeführt, darunter die jährliche Marine-Übung "Maritime Zusammenarbeit" und die gemeinsame Raketenabwehrübung "Luft- und Raumfahrtsicherheit".
Es werden multinationale militärische Übungen der Armeen und Flotten der Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit – unter dem Titel "Die Friedensmission" – durchgeführt. Darüber hinaus nehmen chinesische Vertreter jedes Jahr an militärischen Spielen teil, die vom russischen Verteidigungsministerium organisiert werden. Heute gehen etwa 12 Prozent der russischen Waffenexporte nach China.
Der Zweck unserer gemeinsamen Aktivitäten in diesem Bereich ist jedoch im Gegensatz zu den Übungen der NATO und der USA in Europa rein defensiv. Unsere militärische Partnerschaft richtet sich nicht gegen ein Land oder eine Blockade, sondern zielt nur auf die Stärkung der regionalen und globalen Sicherheit ab.
Was halten Sie von den neuesten Entwicklungen in Nordkorea?
Zwischen Russland und Nordkorea gibt es eine Reihe von Abkommen im Bereich der technisch-militärischen Zusammenarbeit, deren Entwicklung derzeit im Rahmen der Einhaltung der Resolutionen 1718 und 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen durch die Russische Föderation ausgesetzt ist.
Wir erleben derzeit einen deutlichen Abbau der Spannungen zwischen dem Norden und dem Süden der Koreanischen Halbinsel und gehen davon aus, dass dieser positive Trend stabil und unumkehrbar wird.
Zurück zur Ukraine: Glauben Sie, dass es möglich sein wird, eine Lösung für den anhaltenden Konflikt im Südosten zu finden?
Nur die bedingungslose Einhaltung des Minsker Abkommens durch die Ukraine wird das Entstehen einer Situation verhindern, die zum Völkermord an der russischen Bevölkerung führen könnte. Leider entzieht sich Kiew jedoch ständig der Umsetzung dieses Abkommens, findet verschiedene falsche Vorwände und macht haltlose Beschuldigungen in Richtung Russland.
Gleichzeitig lehnt Kiew die Möglichkeit eines Dialogs mit Donezk und Lugansk, der für die Lösung der Krise entscheidend ist, vollständig ab. Natürlich reagiert unser Land, indem es Kiew auffordert, die in den Abkommen enthaltenen Maßnahmen umzusetzen. Und wir hoffen, dass die europäischen Länder, vor allem diejenigen, die zum so genannten "Normandie-Format" gehören, ihren Einfluss auf die ukrainischen Behörden geltend machen, um eine friedliche Lösung für den internen Konflikt im Südosten des Landes zu finden.
Ich denke, es ist unmöglich, sich einen direkten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine vorzustellen. Wir haben die gleichen Wurzeln, wir haben gemeinsam schwierigste Prüfungen erlebt und wir haben Seite an Seite gekämpft, um unsere Freiheit im Zweiten Weltkrieg zu verteidigen.
Alle meine Verwandten mütterlicherseits lebten in der Ukraine und ich selbst wurde in einer kleinen Kirche in der Bergbaustadt Stachanow in der Region Lugansk getauft. Ich bin überzeugt, dass es in unserem gemeinsamen historischen Gedächtnis keinen Platz für gegenseitige Konfrontation und Feindschaft geben wird.