Ausgleich für eingefrorene Gelder: Medwedew droht mit Enteignung von britischem Vermögen

Dmitri Medwedew kritisiert Londons Finanzierung der Militärhilfe für Kiew aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten scharf. Moskau könne das Geld durch Enteignung britischer Vermögen in Russland oder Landnahme in der Ukraine zurückholen, so der Politiker.

Mit der Übergabe von Einnahmen aus russischen Vermögenswerten an die Ukraine hat Großbritannien gegen internationales Recht verstoßen, meint Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates. Er warnt, dass Moskau die Verluste auf die eine oder andere Weise ausgleichen könnte.

Vor kurzem hatte London über weitere Militärhilfe für Kiew berichtet. Laut der britischen Regierung wurden die Lieferungen im Wert von einer Milliarde Pfund Sterling mit den Einnahmen aus eingefrorenen Vermögen Russlands finanziert.

In einem Beitrag auf Telegram schildert Medwedew diesen Schritt als Rechtsbruch, indem "britische Diebe das russische Geld an Neonazis" überwiesen. Verständlicherweise werde es Russland kaum gelingen, das Geld auf gerichtlichem Wege zurückzufordern. Daher bleibe nur eine Variante, und zwar das Vermögen in natura zurückzugewinnen.

Medwedew schlägt vor, die noch reichlich in Russland befindlichen Vermögenswerte der britischen Krone zu enteignen. Außerdem könnte das verlorene Geld durch ukrainisches Territorium und die dort befindlichen Immobilien und Mobilien ersetzt werden. Dabei hob Medwedew hervor, dass er nicht die neuen Regionen Russlands meine, da diese dem Land bereits gehörten.

Nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 hatten westliche Länder die Vermögenswerte Russlands im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar blockiert. Den Großteil der Gelder verwaltet die belgische Clearinggesellschaft Euroclear.

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