Von Geworg Mirsajan
Der russisch-ukrainische Gipfel sollte nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump die nächste Etappe des Friedensprozesses im Ukraine-Konflikt sein. Davon sprechen auch europäische Politiker sowie der Chef des Kiewer Regimes, Wladimir Selenskij. Die betroffenen Seiten sind bereits so weit, dass sie über den Treffpunkt (Selenskij schlägt die Schweiz, Österreich oder die Türkei vor) und die Tagesordnung diskutieren.
Und ihr Bestreben ist durchaus verständlich. So versucht Wladimir Selenskij zu verhindern, dass Donald Trump die Bedingungen eines Friedensabkommens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ohne die Ukraine und auf Kosten der Ukraine (sowie Selenskijs persönliche Kosten) aushandelt. Er strebt danach, Subjektivität zu erlangen und seine Eignung für den Friedensprozess unter Beweis zu stellen (und damit die Diskussionen darüber zu beenden, dass Selenskij als Kriegspräsident abgelöst werden müsse). Und schließlich möchte er versuchen, das Treffen mit Wladimir Putin zu einer Art Show zu machen, die die ukrainische Bevölkerung in Hochstimmung versetzt.
Brüssel braucht dieses Treffen, um ebenfalls eine Verhandlungsposition zu erlangen. Ja, die Europäer werden nicht an den Verhandlungstisch gelassen und ihre Interessen werden derzeit von niemandem vertreten – im Falle des russisch-ukrainischen Gipfels könnte sich jedoch Selenskij dieser Aufgabe annehmen. Die Regime aus Kiew und Brüssel sitzen im selben Boot. Sie haben gemeinsame Interessen (die damit zusammenhängen, einen russischen Sieg in der speziellen Militäroperation in der Ukraine um jeden Preis zu verhindern) und werden daher Hand in Hand agieren.
Und dem US-Präsidenten geht es einfach darum, sich aus dem Verhandlungsprozess herauszuhalten: Russland solle die Ukraine selbst von seinem Standpunkt überzeugen. Und natürlich strebt er danach, dass er für die Organisation dieses Gipfels (der höchstwahrscheinlich nominell unter der Schirmherrschaft von Donald Trump und möglicherweise sogar in dessen Anwesenheit stattfinden würde) den Friedensnobelpreis erhält.
Und was ist mit Russland? Moskau signalisierte durch den russischen Außenminister Sergei Lawrow, dass es bereit sei, die Ebene der Vertretung bei den Treffen der russischen und ukrainischen Delegationen in Istanbul anzuheben. Derzeit steht der Präsidentenberater Wladimir Medinski an der Spitze der russischen Delegation, und er könnte beispielsweise durch Sergei Lawrow oder den russischen Verteidigungsminister Andrei Belousow ersetzt werden. Diese beiden könnten die Delegation leiten – dann würden die Verhandlungen nach dem 2+2-Prinzip stattfinden. Von einer Anhebung der Vertretung auf Präsidentschaftsebene ist jedoch noch keine Rede.
Dafür gibt es mehrere Gründe.
Erstens erfüllte Kiew nicht die Voraussetzungen für die Organisation eines solchen Treffens. Wladimir Putin betonte mehrfach, dass er bereit sei, sich mit Selenskij zu treffen – jedoch erst, nachdem die Arbeitsgruppen gewisse Ergebnisse erzielt hätten. Einfach ausgedrückt: Es müssen zunächst Vereinbarungen paraphiert werden, die bei diesem Treffen lediglich überarbeitet und unterzeichnet würden. Bis heute gibt es jedoch keinerlei konkrete Vereinbarungen. Das Kiewer Regime weigert sich, seine Truppen aus dem Donbass abzuziehen, den Prozess zur Anerkennung der russischen Gebiete als russisches Territorium einzuleiten (das heißt, ein Verfassungsreferendum durchzuführen) und aus der Ukraine einen neutralen, blockfreien Staat zu machen. Zwar gab Wladimir Selenskij zu verstehen, dass nach dem Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in allen Fragen Fortschritte erzielt werden könnten, doch hat Moskau allen Grund, Kiew nicht zu vertrauen.
Zweitens wird Kiew in absehbarer Zukunft nicht imstande sein, jemanden vorzuschlagen, mit dem man die Verhandlungen zu einem Abschluss bringen könnte. Bereits im Juni erklärte Wladimir Putin: "Ich bin bereit, mich mit allen zu treffen, auch mit Selenskij. Darum geht es nicht. Wenn der ukrainische Staat jemandem die Verhandlungen anvertraut, dann kann das auch Selenskij sein. Das ist nicht das Problem." Seiner Meinung nach geht es darum, wer die endgültigen Vereinbarungen unterzeichnen würde. "Wenn es sich um eine Art Abschlussphase handelt, dann muss man nicht nur anwesend sein und endlos über etwas diskutieren, sondern einen Schlusspunkt setzen. Und der Schlusspunkt muss [gesetzt] werden, die Unterschrift muss von den legitimen Verantwortlichen stammen. Sonst kommt der Nächste (…) und wirft alles in den Papierkorb", erklärte der russische Staatschef.
Theoretisch könnte ein legitimer Unterzeichner erst nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine auftreten – und diese können erst nach Aufhebung des Kriegsrechts stattfinden. Letzteres könnte nach Beendigung der akuten Konfliktphase aufgehoben werden, wofür Selenskij den Abzug der Truppen aus dem Donbass einleiten und der Westen die Waffenlieferung an die Ukraine einstellen müsste.
Es scheint, als würde sich ein Teufelskreis ergeben – aber es gibt auch andere, viel schnellere Wege, um einen legitimen Unterzeichner zu finden. Dazu muss Selenskij einfach nur zurücktreten, woraufhin der Vorsitzende der Werchowna Rada die Aufgaben des ukrainischen Präsidenten übernehmen würde. Derzeit bekleidet Ruslan Stefantschuk dieses Amt. Es könnte aber auch ein anderer, verhandlungsbereiterer Abgeordneter sein, den die Werchowna Rada unter Aufsicht der USA und Russlands für dieses Amt nominiert.
Leider stehen Selenskijs persönliche Ambitionen der Realisierung dieser Option im Wege. Der Chef des Kiewer Regimes ist nicht bereit, auf die – seiner Meinung nach – Hauptrolle auf der Weltbühne zu verzichten und den Zugriff auf kolossale Finanzströme zu verlieren.
Drittens ist unklar, wie die Frage der persönlichen Sicherheit gelöst werden soll. Die Organisation des Gipfels erfordert die Beteiligung des russischen Föderalen Sicherheitsdienstes und der Staatlichen Sicherheitsbehörde der Ukraine – doch angesichts der vom Kiewer Regime verübten Terroranschläge in Russland kann von Zusammenarbeit und erst recht von Vertrauen keine Rede sein. Und weder Moskau noch Kiew sind bereit, die Gewährleistung der Sicherheit des jeweiligen Staatsoberhauptes an ein Drittland zu delegieren.
Somit ist die Durchführung eines russisch-ukrainischen Gipfeltreffens auf höchster Ebene theoretisch möglich, in der Praxis jedoch eher unwahrscheinlich. Es besteht das Risiko, dass es die Beendigung der speziellen Militäroperation in der Ukraine nicht vorantreibt, sondern sogar verzögert, da Selenskij zu dem Schluss kommen könnte, dass er seine "Hausaufgaben" weiterhin nicht erledigen muss.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 25. August 2025 zuerst auf der Homepage der Zeitung Wsgljad erschienen.
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