Moskau warnt vor "destabilisierenden Neuerungen" in der US-Atomwaffendoktrin

Nach Ansicht des stellvertretenden russischen Außenministers Sergei Rjabkow gibt die Außenpolitik Washingtons keinen Anlass zu Optimismus hinsichtlich der berichteten Änderungen der US-Atomwaffendoktrin. "Angesichts des insgesamt äußerst destruktiven außenpolitischen Kurses Washingtons sind alle 'Neuerungen' zu erwarten, auch extrem destabilisierende", sagte er.

Ein angeblicher Beschluss der USA, ihre Nukleardoktrin zu ändern, könnte die globale Sicherheit ernsthaft gefährden, warnte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow.

Die New York Times berichtete letzten Monat, dass die Regierung von US-Präsident Joe Biden im März 2024 eine neue Version einer streng geheimen Nuklearstrategie verabschiedet habe, deren Änderungen sich auf Chinas wachsende nukleare Fähigkeiten konzentrierten. Nach Angaben der Zeitung berücksichtigt das Dokument mögliche "koordinierte nukleare Herausforderungen" durch China, Russland und Nordkorea.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS sagte Rjabkow am Sonntag, dass es zwar verfrüht sei, sich zu den Einzelheiten der neuen Strategie zu äußern, da sie noch nicht öffentlich bekannt gegeben worden sei, die ersten Anzeichen seien jedoch beunruhigend.

"In Anbetracht des äußerst destruktiven außenpolitischen Kurses Washingtons sind alle 'Neuerungen' zu erwarten, auch extrem destabilisierende", sagte er.

Der stellvertretende Außenminister betonte, dass Russland ebenfalls seine Nukleardoktrin ändere, und begründete dies mit dem "eskalierenden" Vorgehen des Westens im Ukraine-Konflikt. Der Beamte merkte an, dass Russland derzeit seine Nuklearpolitik verfeinere, lehnte es jedoch ab, einen Termin zu nennen.

Dies sei "eine ziemlich komplexe Angelegenheit, wenn man bedenkt, dass wir über die wichtigsten Aspekte der Gewährleistung unserer nationalen Sicherheit sprechen."

Moskaus Nuklearpolitik sieht vor, dass es sein Nukleararsenal nur "als Reaktion auf den Einsatz von nuklearen und anderen Arten von Massenvernichtungswaffen gegen Russland oder seine Verbündeten sowie im Falle einer Aggression gegen Russland mit konventionellen Waffen einsetzen kann, wenn die Existenz des Staates selbst bedroht ist."

Russische Beamte haben bei zahlreichen Gelegenheiten erklärt, dass sie keine Pläne für den Einsatz von Atomwaffen gegen die Ukraine haben und dass Moskau zwar an der Aktualisierung seiner Atomwaffendoktrin arbeite, aber nach wie vor davon ausgehe, dass die Atommächte niemals einen umfassenden Atomkrieg werden führen müssen.

Die USA und Russland verfügen mit rund 5.000 bzw. 5.500 Sprengköpfen über die größten Atomwaffenarsenale der Welt. Die beiden Mächte sind auch Unterzeichner des Neuen START-Vertrags, der die Zahl der stationierten strategischen Atomsprengköpfe auf 1.550 begrenzt. China, das über schätzungsweise 500 Atomsprengköpfe verfügt, hat signalisiert, dass es keine Pläne hat, diesem Vertrag beizutreten.

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