Von Dr. Arvind Gupta
Die Beziehungen zwischen Neu-Delhi und Moskau haben sich trotz der westlichen Sanktionen gegen Russland stetig vertieft. In Ausübung seiner strategischen Souveränität hat Indien – sehr zur Enttäuschung des Westens – darauf verzichtet, die militärische Sonderoperation Russlands in der Ukraine zu verurteilen. Dies sagte Dr. Arvind Gupta, der Direktor der in Neu-Delhi ansässigen Denkfabrik Vivekananda International Foundation (VIF), im Vorfeld der ersten russisch-indischen Konferenz im Rahmen des Waldai-Klubs, die am 8. Januar in Neu-Delhi stattfand.
Auf der bilateralen Konferenz mit dem Titel "Indien und Russland: Ansichten zu alternativen Weltordnungen, regionalen Problemen und bilateralen Beziehungen", die von Russlands führendem Thinktank, dem Valdai Discussion Club, in Zusammenarbeit mit dem VIF organisiert wurde, wurden Trends bei der Transformation der Weltordnung und wichtige Entwicklungen auf der bilateralen Front erörtert.
Das internationale Umfeld
Die globalen Spannungen sind derzeit hoch und die Mechanismen zu ihrer Lösung sind wirkungslos. Der anhaltende Krieg in der Ukraine und der Krieg zwischen Israel und der Hamas haben gezeigt, dass die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage ist, Konflikte zu lösen und Spannungen abzubauen. Die meisten multilateralen Mechanismen funktionieren nicht mehr, da die Welt entlang mehrerer Achsen fragmentiert und polarisiert wurde.
Das Risiko eines größeren militärischen Konflikts ist beträchtlich. Mechanismen zur Rüstungskontrolle und zur Abrüstung sind entweder nicht mehr vorhanden oder eingefroren. Die weltweiten Arsenale an Nuklearwaffen und Raketen werden rasant ausgebaut. Auch das Risiko der Bewaffnung des Cyberspace und des Weltraums ist gestiegen. Der hemmungslose Einsatz von Sanktionen als Waffe führt zudem zu weltweiten wirtschaftlichen und sozialen Störungen. Der unipolare Moment, der nach dem Ende des Kalten Krieges eintrat, ist einer komplexen multipolaren Welt gewichen, in der die westliche Hegemonie zunehmend infrage gestellt wird. Nach dem Ende des Kalten Krieges gelang es der internationalen Gemeinschaft nicht, ein stabiles, gleichberechtigtes und unteilbares Sicherheitssystem zu schaffen.
In einer multipolaren Welt hat eine souveräne Nation viele Möglichkeiten – aber es gibt keine Garantie dafür, dass eine solche Welt friedlich und stabil sein muss. Russland und Indien können und sollten zusammen mit anderen Ländern zur Entwicklung einer friedlichen und stabilen multipolaren Welt beitragen. Diese sollte auf der Idee von Harmonie in der Vielfalt, der Rechtsstaatlichkeit, der Zusammenarbeit und der Anpassung basieren, in der das Streben nach Sicherheit und Wachstum verankert ist, das alle berücksichtigt.
Neue Trends in den bilateralen Beziehungen
Der Besuch des indischen Außenministers Subrahmanyam Jaishankar in Moskau im vergangenen Dezember bekräftigte, dass die indisch-russischen Beziehungen trotz der aktuellen geopolitischen Turbulenzen weiterhin gesund sind. Jaishankar wurde von Präsident Wladimir Putin empfangen, der seine Zufriedenheit über den Stand der Beziehungen zum Ausdruck brachte und Premierminister Narendra Modi zu einem Besuch in Russland einlud. Putin sagte, er habe Modi über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine auf dem Laufenden gehalten und die Ratschläge Indiens sorgsam geprüft. Jaishankar überbrachte eine Botschaft Modis an Putin und beschrieb die Beziehung zwischen den beiden Nationen aufgrund der Konvergenz strategischer Interessen als "sehr stark, sehr stabil". Auch die Außenminister beider Länder tauschten sich zu globalen und regionalen Themen aus.
Da sich das internationale Umfeld verändert, unternehmen Russland und Indien Schritte, um ihre 2010 gegründete "besondere und privilegierte strategische Partnerschaft" weiter zu vertiefen. Ihre Zusammenarbeit umfasst ein breites Themenspektrum, darunter Energie, Verteidigung und Sicherheit, Handel und Investitionen, Bildung und Kultur, Wissenschaft und Technologie, globale und regionale Themen sowie Konnektivität. Es wurde ein starker institutioneller Rahmen für den bilateralen Austausch geschaffen. Dazu gehören regelmäßige Gipfeltreffen und Interaktionen im Rahmen der zwischenstaatlichen Kommission Indien–Russland für Handel, Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Kultur sowie der zwischenstaatlichen Kommission Indien–Russland für militärische und technische Zusammenarbeit. Es wurden zudem mehrere spezialisierte Arbeitsgruppen eingerichtet.
Die neueste Innovation ist ein "2 plus 2"-Mechanismus, an dem die Verteidigungs- und Außenminister beider Seiten beteiligt sind. Das Eröffnungstreffen der Gruppe fand 2021 in Delhi statt. Die beiden Länder engagieren sich auch in den multilateralen Formaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), BRICS, der russisch-indisch-chinesischen Troika RIC, der G20 und den Vereinten Nationen. Indien hat außerdem Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion begonnen.
Durch diese Maßnahmen sind die bilateralen Beziehungen gestärkt worden. Der wechselseitige Handel wird im Zeitraum 2023 bis 2024 voraussichtlich 50 Milliarden US-Dollar überschreiten. Russland ist mittlerweile Indiens viertgrößter Handelspartner. Beide Seiten haben zudem als Ziel bilaterale Investitionen in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar bis 2025 festgelegt. Russland hat sich insbesondere seit Beginn des Ukraine-Konflikts zu einem der wichtigsten Lieferanten von Rohöl für Indien entwickelt, während Indien zu einem wichtigen Lieferanten von Pharmaerzeugnissen für Russland geworden ist. Russland baut in Indien sechs Kernkraftwerke, von denen zwei bereits in Betrieb genommen wurden, während die anderen kurz vor der Fertigstellung stehen.
Die Verteidigungskooperation ist seit Jahrzehnten eine wichtige Säule der indisch-russischen Beziehungen. Diese Beziehung wandelte sich von einer Käufer-Verkäufer-Beziehung zu einer Partnerschaft bei der gemeinsamen Produktion und gemeinsamen Entwicklung militärischer Technologie. Derzeit produziert Indien unter russischen Lizenzen Kampfflugzeuge vom Typ Su-30MKI sowie Panzer vom Typ T90.
In Gemeinschaftsprojekten werden Marschflugkörper vom Typ Brahmos und Gewehre vom Typ AK203 produziert, wobei der Marschflugkörper Brahmos auch in Drittländer exportiert wird. Indien hat trotz des Drucks der USA das russische Raketenabwehrsystem S-400 angeschafft. Russische Unternehmen wollen sich an Indiens ehrgeizigem Programm "Make in India" beteiligen, das darauf abzielt, die Produktion von Militärausrüstung im eigenen Land zu steigern. Russland hat auch damit begonnen, Düngemittel nach Indien zu exportieren, um so die Ernährungssicherheit Indiens zu stärken. Dies sind nur einige Beispiele für eine erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre.
Bemerkenswert ist, dass die Beziehungen Indiens zu Russland trotz der westlichen Sanktionen gegen Russland stetig gewachsen sind. Indien übt strategische Autonomie aus und hat Russlands Militäraktion in der Ukraine nicht offen kritisiert. Stattdessen teilte Modi Putin mit, dass dies "keine Ära der Kriege sein dürfe" und Konflikte mit friedlichen Mitteln gelöst werden sollten. Russland hat Indiens Position anerkannt, während Putin Modi für seine Führungsrolle bei der Sicherstellung einer ausgewogenen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G20 lobte, in der Russland nicht kritisiert wurde.
Als gegen Russland Sanktionen verhängt wurden, erhöhte Indien seine Käufe von russischem Rohöl. Indien wurde von westlichen Ländern heftig kritisiert. Wäre russisches Öl vom internationalen Markt genommen worden, wären die weltweiten Ölpreise in die Höhe geschossen. Im Rahmen einer unabhängigen Außenpolitik kauft Indien weiterhin russisches Öl. Dies hat einen dreifachen Effekt: Die indische Wirtschaft profitiert vom relativ günstigeren russischen Öl, die russische Wirtschaft kann die westlichen Sanktionen überstehen und die globalen Ölpreise bleiben stabil, wodurch die Welt vor einer grassierenden Inflation bewahrt wird.
Indien und Russland haben eine lange Tradition der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie, insbesondere in den Bereichen Raumfahrt und Verteidigung. Moskau arbeitet zusammen mit Neu-Delhi am Programm Gaganyaan, das eine bemannte Raumfahrt zum Ziel hat. Die Kooperation in der Hochtechnologie zwischen den beiden Ländern hat ein vielversprechendes Potenzial. Sowohl Indien als auch Russland haben große Programme in den Bereichen der künstlichen Intelligenz und des Quantencomputing gestartet. In den Bereichen neuer Technologien können Projekte kommerzieller und strategischer Art entwickelt werden. Auch Indien kann davon profitieren, wenn es wichtige Mineralien aus Russland beziehen kann, die für den Eintritt in die Ära der Elektrofahrzeuge benötigt werden.
Im Jahr 2019 formulierte Indien seine "Act Far East"-Politik, um sich auf Russlands rohstoffreiche und relativ unterentwickelte Region in Fernost zu konzentrieren. Die beiden Länder beschlossen, eine Seeverbindung zwischen den Häfen von Chennai und Wladiwostok einzurichten, die über den Indischen und Pazifischen Ozean führt. Neu-Delhi kündigte zudem zinsgünstige Kredite in Höhe von einer Milliarde US-Dollar an, um indische Investitionen im Fernen Osten Russlands zu fördern, was Russlands Befürchtungen über Indiens Engagement im Indopazifik zerstreuen wird.
Mit rund 5.600 Kilometern Küstenlinie entlang der Nordseeroute ist Russland ein wichtiger Akteur in der arktischen Region, die aufgrund der globalen Erwärmung für die Durchfahrt im Sommer geöffnet wurde. Obwohl die Arktis geopolitisch eine sensible Region ist, kann Indien dieses Gebiet nicht ignorieren. Neu-Delhi hat für 2022 eine Arktis-Politik angekündigt, bei deren Umsetzung Moskau ein wichtiger Partner sein kann.
Trotz dieser positiven Entwicklungen in den bilateralen Beziehungen muss anerkannt werden, dass das Potenzial der indisch-russischen Beziehungen aufgrund mangelnder Konnektivität zwischen den beiden Ländern nach wie vor unterentwickelt ist. In dieser Hinsicht kann die Bedeutung des Internationalen Nord-Süd-Transportkorridors (INSTC), der Indien über den Iran mit Russland verbinden würde, nicht hoch genug eingeschätzt werden. Das vor über 20 Jahren begonnene Projekt dürfte bald offiziell gestartet werden. Diese Konnektivität wird große Auswirkungen auf die indisch-russischen Handelsbeziehungen haben. Indien hat vorgeschlagen, den iranischen Hafen Tschahbahar, wo es einige Investitionen tätigt, mit dem INSTC zu verbinden.
Geopolitik
Obwohl beide Seiten die aktuellen globalen Turbulenzen einigermaßen gut gemeistert haben, sollten sie sich darüber im Klaren sein, dass die geopolitischen Faktoren ungewiss sind und unerwartete Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen haben können. Es ist ein fundiertes Verständnis der gegenseitigen Sicherheitsbedenken erforderlich. Indien hat tiefgreifende strategische Interessen, aber auch Sicherheitslücken in Eurasien sowie in der riesigen indopazifischen Region. Die russische Sicherheit ist eng mit Europa, dem Balkan, dem Nahen Osten, Afghanistan und den eurasischen Regionen verbunden. Beide Länder sind von den Themen Terrorismus, Radikalisierung und Instabilität in Afghanistan betroffen.
Nach den Ereignissen von 2014, die den Beginn des Ukraine-Konflikts markierten und seit dem Februar 2022, wendet sich Russland nun unverkennbar Richtung Osten. Wie das neueste russische außenpolitische Konzept zeigt, hat die Bedeutung Chinas und Indiens in der russischen Außenpolitik zugenommen, während die Beziehungen zu den USA und Europa abgenommen haben.
Die Beziehungen zwischen Indien und China wurden durch Zusammenstöße in Ost-Ladakh in der Region Galwan im Jahr 2020 negativ beeinflusst. Dies geschah zu einer Zeit, in der die Beziehungen zwischen Russland und China strategischer geworden sind, insbesondere nach Beginn des Ukraine-Konflikts. Daher haben Russland und Indien eine unterschiedliche Sichtweise, durch die sie China wahrnehmen. Ebenso haben Russland und China unterschiedliche Vorstellungen von den USA und dem Westen im Allgemeinen.
In russischen strategischen Kreisen herrscht eine gewisse Besorgnis über die wahrgenommene "Neigung" Indiens zum Westen. Tatsache ist, dass Indien eine unabhängige Außenpolitik verfolgt, die von strategischer Autonomie geleitet wird. Die Teilnahme Indiens am Quad, einem Zusammenschluss der USA, Japans, Australiens und Indiens im Indopazifik, wird in Russland mit Besorgnis betrachtet. Ebenso gibt die wachsende strategische Nähe Russlands zu China und Pakistan Anlass zur Sorge in Indien. Beide Seiten müssen eine angemessene Einschätzung der strategischen Prioritäten und Anliegen des jeweils anderen haben.
Weg nach vorn
Um den bilateralen Beziehungen weitere Impulse zu verleihen, ist es wichtig, die Tradition jährlicher Gipfeltreffen zwischen den Staats- und Regierungschefs Indiens und Russlands, die 2022 unterbrochen wurden, wiederherzustellen. Es gibt einige strukturelle Probleme, die beide Seiten angehen müssen, um die Beziehungen auf die nächste Ebene zu heben.
Russland und Indien müssen einander versichern, dass sich ihre Beziehungen zu Drittländern nicht negativ auf die bilateralen Beziehungen auswirken. Es ist von entscheidender Bedeutung, regelmäßige Kontakte auf höchster Ebene zu haben, um die Positionen des jeweils anderen zu wichtigen globalen und regionalen Themen zu verstehen. Indien hat einen reformierten Multilateralismus und eine Demokratisierung des UN-Systems gefordert. Beide Länder können in diesem wichtigen Bereich zusammenarbeiten. Zudem greift Indien auch die Themen des Globalen Südens aktiv auf. Die Erweiterung von BRICS zu BRICS-10 bietet nun die Möglichkeit, die Organisation in einem neuen Umfeld zu gestalten. Ebenso können Indien und Russland ihre Positionen in der SOZ und den G20 koordinieren.
Nach der Verhängung westlicher Sanktionen gegen Russland haben sich die Zahlungsmechanismen zur Abwicklung von Handelstransaktionen als unzureichend erwiesen. Obwohl Indien große Mengen russischen Öls kauft, müssen stabile Zahlungsmechanismen noch formuliert werden. Dieses Problem muss dringend und kreativ angegangen werden. Ebenso sollten beide Seiten bald ein bilaterales Abkommen zum Investitionsschutz abschließen, um Investitionen zu erleichtern, während auch Handelshemmnisse dringend beseitigt werden sollten. Die Beziehungen zwischen den Banken und Versicherungsgesellschaften beider Länder sind unzureichend und unterentwickelt. Diese Probleme müssen angegangen und gelöst werden, um das Handels- und Wirtschaftspotenzial beider Seiten zu stärken.
Indiens russische Partner sollten sich darüber im Klaren sein, wie sehr sich das Land in den vergangenen zehn Jahren verändert hat. Die indische Wirtschaft gehört mit jährlich rund sieben Prozent Wachstum zu den am schnellsten wachsenden der Welt. Indiens BIP nähert sich der Marke von vier Billionen Dollar. Indien hat sich einer Gruppe von Raumfahrtnationen angeschlossen, hat einen Rover in der Nähe des Südpols des Mondes gelandet und sich zu einem führenden Land beim Einsatz digitaler Technologien für Zahlungssysteme entwickelt. Indien ist zudem der weltweit größte Lieferant von Impfstoffen, während ein Drittel der indischen Bevölkerung durch eine relativ kostengünstige Krankenversicherung abgesichert ist. Indiens Erfahrung beim Einsatz von Technologien bietet ein Modell für den Globalen Süden und es teilt diese Erfahrung mit ihm – was sich als entscheidend für die Schaffung einer multipolaren Welt erweisen könnte.
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Übersetzt aus dem Englischen.
Arvind Gupta ist Leiter und Mitbegründer der Digital India Foundation, einer politischen Denkfabrik, die in den Bereichen Technologiepolitik, digitale Inklusion, Ethik der KI, Sicherheit der Lieferketten und Steuerung kritischer und neu entstehender Technologien arbeitet.