Die Preisobergrenze für russisches Öl, die Ende letzten Jahres von den Staaten der G7 und der EU eingeführt wurde, um Moskaus Einnahmen aus Energieträgerexporten zu beschneiden, erweist sich zunehmend als unwirksam, berichtete das Wall Street Journal am Sonntag.
Im Dezember 2022 einigten sich die EU und die G7-Staaten auf eine Preisobergrenze von 60 US-Dollar pro Barrel für russische Erdölexporte auf dem Seeweg, und im Februar dieses Jahres wurden ähnliche Beschränkungen für die Ausfuhr russischer Erdölprodukte eingeführt. Der Mechanismus sieht vor, dass westliche Unternehmen russisches Öl nur dann transportieren, in den Handel bringen oder versichern dürfen, wenn es zu einem Preis von 60 US-Dollar pro Barrel oder darunter verkauft wird.
Während Moskaus Einnahmen aus Öl- und Gasverkäufen im Januar im Vergleich zum Vorjahr um 46 Prozent auf 426 Milliarden Rubel (4,6 Milliarden US-Dollar) zurückgingen, nachdem die Preisobergrenze zum ersten Mal durchgesetzt worden war, sind sie seitdem drastisch gestiegen. Den jüngsten Daten des russischen Finanzministeriums zufolge beliefen sich die Öl- und Gaseinnahmen des Landes im Oktober auf 1.635 Milliarden Rubel (17,6 Milliarden US-Dollar), was mehr als eine Verdoppelung gegenüber dem Vormonat und einen Anstieg um mehr als ein Viertel gegenüber Oktober 2022 bedeutet.
Nach Angaben des Wall Street Journal wurde der Umschwung herbeigeführt durch Russlands erfolgreiche Maßnahmen zur Umgehung der Preisobergrenzen, die in Moskau wiederholt als gegen die Regeln des Weltmarkts verstoßend kritisiert wurden. Berichten zufolge hat Russland seine Rohölexporte auf eine Flotte älterer Tanker verlagert, auf die sogenannte "Schattenflotte", wodurch die Preisobergrenzen nur begrenzt wirken können.
Einem kürzlich erschienenen Bericht der Kiewer Wirtschaftshochschule zufolge bestand die russische Schattenflotte im September aus 180 Tankern. Laut Analysten, die mit dem Wall Street Journal sprachen, sorgt die schiere Größe der Flotte dafür, dass die meisten russischen Exporte nicht unter die Preisobergrenze fallen.
Außerdem haben sich Russlands größte Ölabnehmer – China, Indien und die Türkei – der westlichen Preisdeckelung nicht angeschlossen, und Russland hat einen größeren Teil seines zuvor für den Westen bestimmten Öls in diese Länder umgeleitet. Da die Abnehmer nun gesichert sind, hat Russland die Anfang des Jahres noch gewährten Preisnachlässe für seine Exporte schrittweise zurückggefahren.
Laut jüngsten Daten des Finanzdienstleisters S&P Global wird mehr als die Hälfte der russischen Ölexporte mit außerhalb der G7 abgeschlossenen Versicherungen abgewickelt, während es im Januar erst 35 Prozent waren. Auch dies zeige, dass der Preisdeckungsmechanismus zunehmend an Bedeutung verliert. Natascha Kanewa, Leiterin der Rohstoffstrategie bei der US-Bank JPMorgan Chase, räumte gegenüber dem Nachrichtenmagazin ebenfalls ein:
"Die Preisdeckelung hat wie geplant funktioniert, ist aber jetzt überholt."
Andere Analysten weisen darauf hin, dass der Mechanismus immer noch durchgesetzt werden könnte, was jedoch eine stärkere Kontrolle durch die G7 und die EU erfordern würde, einschließlich strenger Strafen für Verstöße, detaillierterer Dokumentationsanforderungen zur Verhinderung von Bescheinigungsbetrug und der Untersuchung überhöhter Versand- und Versicherungskosten.
Mehr zum Thema - Nowak zum Ölpreisdeckel: "Unser Öl ist gefragt – EU tappt in die nächste Falle"