China und USA bereiten Präsidententreffen vor: "Der Weg nach San Francisco wird nicht leicht sein"

Seit Jahren gestalten sich die Beziehungen zwischen China und den USA immer schwieriger. Das hat auch Folgen für die Kontakte auf höchster Ebene. Das letzte Treffen zwischen Xi Jinping und Joe Biden liegt fast ein Jahr zurück. Nun planen die Regierungen der Länder eine neue Zusammenkunft.

Der chinesische Außenminister Wang Yi hat nach seinem Besuch in den USA Medienberichte bestätigt, wonach Peking und Washington ein Treffen zwischen den Staatschefs Xi Jinping und Joe Biden organisieren wollen. Das Außenministerium in Peking zitierte Wang im entsprechenden Statement mit den Worten:

"Die beiden Seiten hoffen, dass sich das chinesisch-amerikanische Verhältnis so schnell wie möglich stabilisiert und sich zum Besseren wendet."

Demnach hätten sich China und die USA darauf geeinigt, sich gemeinsam um eine Zusammenkunft zwischen Xi und Biden im kommenden Monat in San Francisco zu bemühen. Der chinesische Chefdiplomat dämpfte aber zugleich die Hoffnungen:

"Der Weg nach San Francisco wird nicht leicht sein, da kann man sich nicht auf das autonome Fahren verlassen."

Bislang gab weder Peking noch Washington weitere Einzelheiten über die Vorbereitungen oder einen Termin des Treffens bekannt.

Zuvor hatten US-Medien unter Berufung auf eigene Quellen im Weißen Haus über den Startschuss für die Vorbereitung eines neuen Präsidententreffens berichtet. Demnach wurde die Vereinbarung bei Wangs Besuch in Washington getroffen. Der chinesische Außenminister weilte vom 26. bis zum 28. Oktober auf Einladung seines Amtskollegen Antony Blinken in den USA. Wang kam auch mit Sicherheitsberater Jake Sullivan und Präsident Biden zusammen. Die Visite fand im Vorfeld des für den 11. bis 17. November geplanten Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in San Francisco statt.

Xi hatte die USA zuletzt im Jahr 2017 besucht. Er wurde vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump in dessen Florida-Residenz Mar-a-Lago empfangen. Im folgenden Jahr begann das amerikanisch-chinesische Verhältnis, sich drastisch zu verschlechtern, nachdem der Republikaner Zölle auf Waren aus China eingeführt hatte. Infolge der COVID-19-Pandemie und aufgrund der Spannungen um Taiwan verschlimmerten sich die Beziehungen zwischen den beiden weltweit größten Volkswirtschaften weiter. Der amtierende Demokrat Biden traf sich mit dem chinesischen Staatschef zuletzt im November 2022 auf der Insel Bali am Rande des G20-Gipfels.

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