Von Timur Fomenko
In Washington hatte man offenbar den Eindruck, dass man ein allumfassendes Eindämmungspaket durchsetzen kann, mit dem den Gegenspielern der Zugang zu High-End-Halbleitern verwehrt werden könne, sei es etwa im Fall von China oder Russland deshalb, um dadurch deren militärische, technologische und damit auch wirtschaftliche Entwicklung zu lähmen.
Unter Ausnutzung des US-amerikanischen Monopols auf grundlegende Patente und Ausrüstung für die Herstellung von Halbleitern haben die USA chinesische Unternehmen sowie Russland insgesamt auf eine schwarze Liste gesetzt und Drittländer dazu genötigt, dasselbe zu tun.
Dies ist zu einem Kernbestandteil der Doktrin des US-Präsidenten Joe Biden geworden, mit der die Aufrechterhaltung der US-amerikanischen globalen Hegemonie mittels einer Aufrechterhaltung ihrer Technologiemonopole durchgesetzt werden soll. Dies ist damit auch zum Brennpunkt im Neuen Kalten Krieg geworden, bei dem es mehr um Halbleiter und High-End-Technologie geht und weniger um Atomwaffen, wobei die USA versuchen, diese Technologien der Zukunft und deren Anwendung fest unter eigener Kontrolle zu behalten. Doch im Laufe der Zeit wurde immer deutlicher, dass diese Strategie nicht aufgeht – egal wie viele Beschränkungen Washington den rivalisierenden Ländern auferlegt. In einem Artikel der US-Publikation The Hill heißt es:
"China versucht offen, die US-Exportregeln für Halbleiter zu umgehen, indem es in RISC-V investiert – eine Open-Source-Chip-Architektur –, um selbst entwickelte derartige Halbleiter-Chips zu produzieren, was jahrelange übergreifende und internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zunichtemacht."
In ähnlicher Weise würden nun auch "russische Unternehmen wie Yadro und Elbrus leistungsfähige RISC-V-Halbleiter" entwickeln, trotz der oft wiederholten Behauptung, die USA hätten dieses Land als Strafe für seine militärische Intervention in der Ukraine vollständig von der Halbleiterentwicklung abschneiden können.
Diese angedeuteten Durchbrüche sind jedoch nur die Spitze des Eisbergs, da Peking weiterhin Milliarden in die Halbleiterforschung investiert und sich auf die Technologie der nächsten Generation konzentriert. Erst kürzlich wurde bekannt, dass Huawei wieder Halbleiter für Überwachungskameras herstellt.
Warum also verfehlen die Maßnahmen der USA zur Eindämmung Chinas und Russlands im Bereich der Halbleiter ihre Ziele? Erstens ist die amerikanische Politik der Sanktionen noch immer vom Zeitalter der Unipolarität und nicht von der Ära einer Multipolarität geprägt. Für die US-Außenpolitik sind Sanktionen zu einer "raschen Lösung" geworden, allerdings einer bequemen Problemlösung insgesamt, die wenig Nachdenken über Strategie erfordert.
In der unipolaren Ära der 1990er und 2000er Jahre, als die USA eine umfassende globale Dominanz genossen, stellten die Politiker in Washington fest, dass sie kleine Länder durch solche lähmenden Sanktionen aufgrund des massiven Machtgefälles in die Armut zwingen und ruinieren können. Die USA konnten also ihren Willen durchsetzen, gerade weil es einfach war, schwächere Staaten finanziell und technologisch zu isolieren. Es ist daher wenig überraschend, dass der Umfang von US-Sanktionen gerade in dieser Ära stark zunahm, weil diese Strategie ein Produkt der herrschenden Unipolarität war: Der Glaube, dass die USA "das globale Gesetz" verkörpern, an das sich alle anderen halten müssten.
Nachdem sich die Weltordnung jedoch verändert hat, haben die USA ihre altbekannten unipolaren Strategien gegen stärker gewordene Rivalen in einer multipolaren Welt integriert und glauben immer noch, dass sie über jenen Einfluss verfügen, den sie einst besaßen. Mit einer immer weniger einseitigen Machtkonzentration wird es für die USA in der Folge jedoch immer schwieriger, die Zusammenarbeit außerhalb der von ihnen dominierten Staaten durchzusetzen und jene, selbst Kleinstaaten, zu sanktionieren. Die USA glaubten einst, lähmende Sanktionen würden Nordkorea zur nuklearen Abrüstung zwingen, aber das Gegenteil ist eingetreten. Es ist jetzt für Washington insgesamt schwieriger, mit ihnen rivalisierende Staaten zu isolieren, weil diese heute mehr Alternativen zur Auswahl haben als früher. Daher ist Russland immer noch in der Lage, Halbleiter auf verschiedenen Wegen zu beschaffen, obwohl behauptet wurde, dass der Zugang zu diesen gekappt wurde und Russland vor langer Zeit schon angeblich keine Präzisionsraketen mehr produzieren könne.
Es ist genau diese Täuschung, die die USA dazu veranlasst, eine Strategie zu verfolgen, die auf dem Versuch basiert, ihre Rivalen durch die immer umfassendere Ausweitung von Technologiesanktionen zu lähmen, anstatt über einen ernsthaften und fairen technologischen Wettbewerb. Dies beruht auf der gleichen Selbstgefälligkeit, die aus der Unipolarität entstanden ist, nämlich auf der Grundannahme, dass die Rivalen der USA nicht in der Lage sind, Innovationen hervorzubringen, und dass die USA daher ihren Vorsprung beibehalten können und an der Spitze bleiben werden, während ihre Rivalen zurückfallen müssen. Mit anderen Worten: Es wird davon ausgegangen, dass es keinem anderen Staat gelingen kann, die Halbleitertechnologie und die damit möglichen Mikrochips aus eigener Kraft zu entwickeln. Das ist so, als würde man behaupten, nur weil die USA die Atombombe erfunden haben, könnten andere Staaten unmöglich eine eigene entwickeln.
Doch angesichts der Tatsache, dass Halbleitertechnik mittlerweile in den Status des ultimativen Aktivpostens in einem geopolitischen Kampf erhoben wurden und zu einem Kernelement der nationalen Sicherheit verschiedener Staaten geworden sind, ist es naiv zu glauben, dass dies alles China – mit all seinem Geld, seinen Ressourcen und seinem Fachwissen – in diesem Bereich aufhalten könnte. Dies ist umso lächerlicher, wenn man bedenkt, dass Peking ja ohnehin regelmäßig des Diebstahls von US-Technologie beschuldigt wurde und wird, was ebenfalls die Wirksamkeit jeglicher Sanktionen überhaupt infrage stellt.
Anstatt ihr eigenes Monopol aufrechtzuerhalten, versuchen die USA die globalen Halbleiter-Lieferketten zu stören und diese quasi zu einer Waffe für sich allein zu machen. Dies hat andere Staaten längst dazu gezwungen, Strategien des technologischen Überlebens und der Eigenständigkeit zu verfolgen, was dem oben erwähnten US-amerikanischen Technologiemonopol auf lange Sicht noch mehr schaden wird. Mit anderen Worten: Die USA versuchen, gegen den Strom zu schwimmen, die Multipolarität einzudämmen und die Uhr in eine Welt zurückzudrehen, in der die Dinge für sie vorteilhafter waren – aber das ist unmöglich geworden.
Übersetzt aus dem Englischen.
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
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