Von Pjotr Akopow, RIA Nowosti
Die Aussetzung des Getreideabkommens durch Russland fiel mit dem Terroranschlag auf der Krim-Brücke zusammen, aber es hat keinen Sinn, nach einem Zusammenhang zwischen den beiden Ereignissen zu suchen. Die Entscheidung, das vor einem Jahr geschlossene und bereits mehrfach verlängerte Abkommen nicht erneut zu verlängern, wurde von Wladimir Putin bereits in der vergangenen Woche getroffen, und der Präsident erklärte öffentlich die Gründe dafür: die Nichterfüllung der Vereinbarungen über die russischen Getreide- und Düngemittelausfuhren.
Die Hoffnungen auf eine Verlängerung – und nun auf eine Erneuerung – ruhen nach wie vor auf Recep Tayyip Erdoğan: Die Türkei war neben der Ukraine der Hauptnutznießer des Abkommens. Warum hat Russland die Verlängerung jetzt abgelehnt, und gibt es eine Chance auf eine Erneuerung des Abkommens?
In der Öffentlichkeit herrscht die Meinung vor, dass das Abkommen seit Langem für Russland nachteilig ist und schon früher hätte aufgegeben werden müssen. Das ist nicht wahr. Russland machte sich keine Illusionen über die Bereitschaft des Westens, die Sanktionen gegen unsere Agrarexporte aufzuheben, verlängerte aber das Abkommen mehrmals aus durchaus verständlichen Gründen.
Die von den Vereinten Nationen ausgehandelte Vereinbarung sollte verhindern, dass die westliche Propaganda behauptet, Russland sei für die steigenden Lebensmittelpreise verantwortlich und wolle die Welt, insbesondere die Entwicklungsländer, aushungern. Diese Anschuldigungen konnten nicht einfach abgetan werden – der globale Süden ist in der Tat in hohem Maße von den russischen und ukrainischen Weizenexporten abhängig. Daher war es für Moskau wichtig, der nicht-westlichen Welt – um deren Sympathien zwischen uns und dem Westen gerungen wird – zu zeigen, dass wir ihre Probleme verstehen und bereit sind, sie zu lösen. Aber wir können es nicht allein tun; wenn der Westen die Hindernisse für unsere Agrarexporte nicht beseitigen will, werden wir nicht ewig warten. Wenn sie ihren Verpflichtungen nachkommen, wird das Abkommen wiederaufgenommen werden.
Der zweite Grund für unsere Geduld waren die Beziehungen zur Türkei: Die Wiederwahl Erdoğans war für Russland wichtig, und als dies geschah, entfiel dieses Motiv, das Abkommen weiter zu verlängern. Obwohl das Abkommen für die Türkei wichtig war, gelang es dem türkischen Präsidenten nicht, den Westen zur Aufhebung der Sanktionen gegen russische Unternehmen zu bewegen. Möglicherweise hat er jedoch geglaubt, dass Russland das Abkommen um der Beziehungen zu seinem Land willen weiter verlängern würde. Nun wartet der türkische Präsident auf ein Treffen mit Putin im nächsten Monat, in der Hoffnung, eine Erneuerung des Abkommens auszuhandeln. Doch die Chancen dafür scheinen im Moment gering zu sein, es sei denn, die Türkei schafft es, den Westen dazu zu bringen, die Bedingungen Russlands tatsächlich einzuhalten.
Kann die Türkei Russland erpressen, indem sie sagt, dass die Ausfuhr ukrainischen Getreides ohne unsere Zustimmung, also ohne eine erneute Vereinbarung, fortgesetzt wird? Theoretisch gibt es solche Möglichkeiten: Türkische Kriegsschiffe können ukrainische Schiffe ab Odessa eskortieren. Praktisch würde dies jedoch ein Abwägen am Rande eines militärischen Zusammenstoßes zwischen Russland und der Türkei bedeuten, denn die Schiffe des NATO-Landes würden sich in der Zone unserer militärischen Spezialoperation befinden.
Moskau hat wiederholt vor der Unzulässigkeit einer Beteiligung der Streitkräfte der NATO-Länder an den Feindseligkeiten in der Ukraine gewarnt, und angesichts all der westlichen Waffen, die in die Ukraine gepumpt werden, ist niemand in der Allianz zu einer direkten Beteiligung bereit. Der humanitäre Charakter einer solchen türkischen Mission ist keine Rechtfertigung für den Einsatz von Streitkräften unter den gegenwärtigen Umständen – und Ankara ist sich dessen sehr wohl bewusst.
Der türkische Präsident wird nicht riskieren, dass es schlimmstenfalls zu einem militärischen Konflikt und zumindest zu einem Abbruch der russisch-türkischen Beziehungen kommt (oder dass diese auf Eis gelegt werden, wie es im Herbst 2015 nach der Zerstörung unseres Kampfjets am Himmel über der türkisch-syrischen Grenze der Fall war). Erdoğan wird daher versuchen, mit Putin über eine Verlängerung des Abkommens zu verhandeln, um einerseits die äußerst günstige Position der Türkei als Handels- und Logistikvermittler zwischen Russland und dem Westen zu erhalten und andererseits seine eigene Position in der neuen Runde der großen Verhandlungen mit dem Westen (die vor dem Hintergrund der Frage der Aufnahme Schwedens in die NATO stattfindet) zu stärken.
Russland seinerseits wird sein komplexes und notwendiges Spiel mit der Türkei fortsetzen, bei dem viele Themen – von der Wirtschaft bis zur Geopolitik, von Gaspipelines bis Syrien – eng miteinander verknüpft sind.
Gleichzeitig haben weder die derzeitige Aussetzung des Deals noch seine mögliche Wiederaufnahme wirklich etwas mit unseren Plänen für die Ukraine zu tun. Die militärische Spezialoperation wird so lange fortgesetzt, bis ihr Hauptziel erreicht ist: die Beseitigung der antirussischen und prowestlichen Regierung in Kiew. Ob Schiffe mit ukrainischem Getreide Odessa für einige Zeit verlassen können, bevor diese Ziele erreicht sind, wird letztlich keinen Einfluss auf das Schicksal der Ukraine haben. Das hat sich bereits auf der Waage der russischen Geschichte entschieden – und weder ein Abkommen noch westliche Waffen noch türkische Spielchen können es retten.
Übersetzung aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 18.07.2023 auf ria.ru erschienen.
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