Usbekistan bittet EU um Aufhebung der Sanktionen gegen russischen Oligarchen Usmanow

Nach Angaben der Financial Times habe Usbekistan die Europäische Union gebeten, die Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Alischer Usmanow aufzuheben. Usbekistan könnte ihm auch Hilfe bei einer möglichen Anfechtungsklage anbieten, falls die EU die Aufhebung der Sanktionen ablehnt.

Usbekistan habe die EU-Behörden gebeten, die Sanktionen gegen den Geschäftsmann Alischer Usmanow und dessen Schwester Gulbahor Ismailowa aufzuheben,berichtet die Zeitung The Financial Times(FT) unter Berufung auf zwei mit den Verhandlungen vertraute Quellen.

Das Thema sei bei jüngsten Treffen zwischen usbekischen und EU-Beamten angesprochen worden, so die FT. Taschkent könnte Usmanow auch Hilfe bei der Bewältigung eines möglichen Rechtsstreits anbieten, wenn Brüssel einen Antrag auf Aufhebung der Beschränkungen ablehnt, so die Zeitung. Ein Sprecher von Usmanow sagte:

"Wir können die Maßnahmen der usbekischen Regierung nicht kommentieren, aber die Sanktionen behindern Investitionen und wohltätige Projekte."

Der Milliardär Alischer Usmanow, Gründer von USM Holdings, wurde am 28. Februar – vier Tage nach Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine – von der EU mit Sanktionen belegt. Er bezeichnete die Aufnahme in die Sanktionslisten auf der Grundlage "erfundener und unbegründeter Anschuldigungen" als ungerecht.

Der Unternehmer focht diese Entscheidung der EU-Kommission in Brüssel an und legte Anfang Mai Berufung beim Europäischen Gerichtshof ein. Er forderte das Gericht auf, die Sanktionen auszusetzen, bis eine endgültige Entscheidung über die Berufung ergangen ist. Usmanow wurde auch von den USA, Kanada, dem Vereinigten Königreich und Japan mit Sanktionen belegt.

Laut der Zeitung The Times wurde Usmanow danach aus den Top 10 der reichsten Menschen in Großbritannien gestrichen. Forbes führt Usmanow auf der Liste der reichsten Menschen Russlands an siebter Stelle: Sein Vermögen wird in der diesjährigen Rangliste auf 11,5 Milliarden US-Dollar geschätzt. Mitte April gab das deutsche Bundeskriminalamt bekannt, dass die 156 Meter lange Superyacht Dilbar Usmanows Schwester Gulbakhor Ismailowa gehört, gegen die ebenfalls Sanktionen verhängt wurden. Anfang September erfuhr die Zeitung Politico, dass Ungarn in Brüssel nachgesucht hatte, Usmanow sowie Pjotr Awen und Wiktor Raschnikow von der Sanktionsliste zu streichen.

Einen Tag zuvor hatten NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung gemeinsam berichtet, dass sich auf der Dilbar-Jacht, die von den deutschen Behörden mit dem Geschäftsmann Alischer Usmanow in Verbindung gebracht wird, rund 30 Werke berühmter Künstler, darunter von Marc Chagall, befanden. Nach Angaben der Ermittler beläuft sich der Gesamtwert der gefundenen Gemälde auf etwa fünf Millionen Euro. Im September 2021 wurden die Gemälde zur Lagerung an eine Hamburger Reederei geschickt, als das Schiff zur Überholung ins Trockendock gelegt wurde. Usmanows Vertreter erklärte, die Gemälde und die Jacht gehörten nicht ihm.

Ende September durchsuchten Ermittler von Bundeskriminalamt und Steuerfahndung in Bayern mehrere Anwesen, die ebenfalls Usmanow zugeschrieben werden, und fanden vier Fabergé-Eier. Der Geschäftsmann sagte, diese Schmuckgegenstände seien keine Originale, sondern Kopien.

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