Der US-Milliardär Elon Musk hat am Freitag erklärt, dass sein SpaceX-Internetdienst Starlink russische Nachrichtensender nur "mit vorgehaltener Waffe" blockieren würde, nachdem er angeblich von ungenannten Regierungen angewiesen wurde, die Medienquellen des Landes zu zensieren. Musk behauptete in einem Twitter-Post, Starlink sei "von einigen Regierungen (nicht der Ukraine) angewiesen worden, russische Nachrichtenquellen zu blockieren". Er versprach:
"Wir werden das nicht tun, es sei denn mit Waffengewalt. Tut mir leid, dass ich ein Absolutist der Meinungsfreiheit bin."
Nachdem eine Person Musk kritisierte und russische Medien als "Propaganda" bezeichnete, antwortete der Milliardär: "Alle Nachrichtenquellen sind teilweise Propaganda, manche mehr als andere."
Letzte Woche gab Musk bekannt, dass sein Starlink-Satelliteninternetprogramm nun in der Ukraine aktiv sei, nachdem Kiews stellvertretender Ministerpräsident Michailo Fedorow den SpaceX-Vorstandschef um Unterstützung im Kampf gegen Russland gebeten hatte. Fedorow schrieb damals in einem offenen Brief an Musk:
"Während Sie versuchen, den Mars zu kolonisieren, versucht Russland, die Ukraine zu besetzen! Während Ihre Raketen erfolgreich aus dem Weltraum landen, greifen russische Raketen die ukrainische Zivilbevölkerung an! Wir bitten Sie, der Ukraine Starlink-Stationen zur Verfügung zu stellen und vernünftige Russen zum Aufstehen aufzufordern."
Später bedankte sich die ukrainische Regierung bei Musk für seine Unterstützung.
Die Europäische Union hatte in dieser Woche russische Medien, darunter RT und Sputnik, mit einem Verbot belegt. Brüssel nahm den Fernsehsender RT vom Netz und wies Technologieunternehmen an, den Zugang zur RT-Webseite und zu den Seiten in den sozialen Medien zu sperren, da der Sender "schädliche Desinformationen" verbreite. Die stellvertretende Chefredakteurin von RT, Anna Belkina, verurteilte die Entscheidung und sagte, die Kritiker des Senders hätten "kein einziges Beispiel, kein einziges Körnchen eines Beweises dafür angeführt, dass das, was RT in diesen Tagen berichtet hat und weiterhin berichtet, nicht wahr ist".
Google, Apple, Microsoft, Facebook, Twitter, Telegram, TikTok, Reddit und andere Tech-Unternehmen haben sich alle an die Zensuranordnung der EU gehalten.
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