In seiner Rede auf dem hochrangigen Treffen der UN-Generalversammlung forderte der russische Außenminister Sergei Lawrow eindringlich dazu auf, Versuche zur Schwächung des globalen Rüstungskontrollrahmens zu verhindern. In einer Videoerklärung im Namen der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) bei der Tagung anlässlich des Jahrestags des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen erklärte der Diplomat:
Im Interesse der globalen Stabilität ist es notwendig, Versuche abzuwehren, die Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungsrahmen zu schwächen. Besondere Aufmerksamkeit muss der Abwehr grenzüberschreitender Bedrohungen gewidmet werden, einschließlich des Einsatzes ausländischer Terroristen in Konfliktgebieten, des chemischen und biologischen Terrorismus sowie der Sicherstellung, dass der Weltraum für friedliche Zwecke genutzt wird.
Lawrow betonte, dass sich die Vereinten Nationen weiterhin auf die Entwicklungsförderung konzentrieren sollten, die eine unabdingbare Voraussetzung für die Stärkung des Friedens sei. Dabei merkte er an:
Es ist wichtig, den Dekolonisierungsprozess so schnell wie möglich abzuschließen, was durch den Wunsch der ehemaligen Großmächte, ihren Einfluss unter den neuen Umständen zu bewahren, erschwert wird.
Der russische Chefdiplomat hob hervor, dass die Zukunft der Vereinten Nationen in den Händen ihrer Mitgliedsstaaten liege. Lawrow wörtlich:
Genau wie 1945 müssen wir unsere Differenzen überwinden und uns zusammentun, um gemeinsame Ziele auf der Grundlage eines gerechten Dialogs und der gegenseitigen Achtung der Interessen des anderen zu erreichen. Die UNO bietet dafür alle notwendigen Voraussetzungen.
UN-Mandatssystem
In seiner Rede sagte Lawrow, es gelte zu verhindern, dass die Mandate der wichtigsten Organe der UNO geschwächt werden und sich ihre Aufgaben überschneiden:
In der heutigen Welt muss die UNO eine effektive Struktur bleiben, die koordinierte Arbeit in strikter Übereinstimmung mit ihrer Charta leistet. Es sollte nicht dazu kommen, dass die Mandate der Hauptorgane des Systems der Vereinten Nationen geschwächt werden und sich ihre Befugnisse überschneiden, was die Erreichung der angestrebten Ziele nur verzögern würde.
Laut dem russischen Außenminister sollten die Vereinten Nationen bei der Durchführung ihrer täglichen Arbeit die Erfahrungen regionaler Organisationen wie der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit berücksichtigen:
Die Beilegung von Konflikten ausschließlich mit friedlichen, politischen und diplomatischen Mitteln im Rahmen international anerkannter Verhandlungsformate und auf der Grundlage internationaler Normen muss weiterhin zu den Hauptzielen der internationalen Gemeinschaft gehören.
Die Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus und seiner Verbindungen zum organisierten Verbrechen sollte eine absolute Priorität bleiben, so der Diplomat. Lawrow erklärte weiter:
Die Gewährleistung der internationalen Cybersicherheit wird angesichts der Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnologien, die zur Förderung terroristischer, krimineller und militärischer Ziele eingesetzt werden, immer wichtiger.
Fragmentierung der globalen Gemeinschaft
Der internationalen Gemeinschaft fällt es immer schwerer, auf globale Herausforderungen und Bedrohungen zu reagieren, da sie zunehmend zersplittert wird, so der russische Außenminister. Er betonte:
Von Jahr zu Jahr wird es immer schwieriger, auf globale Probleme zu reagieren, zumal die internationale Gemeinschaft weiter zersplittert wird. Wie es scheint, ist dies weitgehend darauf zurückzuführen, dass einige Länder nicht bereit sind, die legitimen Interessen anderer Staaten zu berücksichtigen. Sie versuchen, Konzepte und Standards wie die regelbasierte Weltordnung durchzusetzen, was gleichzeitig von Versuchen begleitet wird, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, indem sie einseitige Sanktionen unter Verletzung der Vorrechte des UN-Sicherheitsrates anwenden und Intoleranz und Hass zur Schau stellen.
Lawrow wies weiter darauf hin, dass der natürliche Lauf der Geschichte nicht gebrochen werden kann. Der Minister stellte fest, dass neue Zentren des Wirtschaftswachstums auf der internationalen Bühne gestärkt würden, die Notwendigkeit, bewaffnete Konflikte ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen, wachse und die gegenseitige Abhängigkeit zunehme. Er verkündete:
Die Welt ist es leid, Trennlinien zu ziehen, Staaten in Freunde und Feinde aufzuteilen, und fordert eine Intensivierung der allumfassenden und inklusiven gegenseitigen Hilfe und Zusammenarbeit. Mit anderen Worten, die Ziele, die vor 75 Jahren bei der Gründung der Vereinten Nationen formuliert wurden, gewinnen zunehmend an Bedeutung.
Unter diesen Bedingungen, so Lawrow, sei es umso wichtiger, das Bekenntnis zur Charta der Vereinten Nationen und zu den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts zu bekräftigen sowie die Alternativlosigkeit des Multilateralismus und die Bemühungen um die kollektive Suche nach Lösungen für globale Probleme unter der zentralen Koordinierungsrolle der UNO zu betonen.
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