Trotz "festgestellter Mängel": Familienministerin Giffey darf Doktortitel behalten

Familienministerin Franziska Giffey kommt mit einer Rüge für ihre Dissertation davon: Die Freie Universität Berlin entschied nach der Prüfung von Plagiatsvorwürfen, der SPD-Politikerin den Doktortitel nicht zu entziehen. Damit bleibt sie auch im Regierungsamt.

Die SPD-Politikerin Franziska Giffey wurde im Jahr 2010 an der Freien Universität (FU) Berlin promoviert. Der heute 41-Jährigen wurde der Grad "Doktorin der Politikwissenschaft" verliehen. Sie promovierte mit einer Dissertation zum Thema "Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft". Doch Plagiatsprüfer der Plattform VroniPlagWiki hatten Anfang des Jahres auf Unregelmäßigkeiten in der Arbeit hingewiesen. Die Experten hatten insgesamt 119 Textstellen auf 76 von 205 untersuchten Seiten beanstandet.

Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit eine Rüge 

Die FU hatte im Februar eine Überprüfung der Doktorarbeit der Familienministerin eingeleitet. Im Kern ging es um die Frage, ob die SPD-Politikerin Textpassagen abgeschrieben und diese als eigene Arbeit angegeben hat. Giffey hatte den Vorwurf, bewusst plagiiert zu haben, stets zurückgewiesen und gesagt, sie habe die Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Am Mittwochabend teilte die Freie Universität mit, Giffey werde eine Rüge erteilt, weil sie "die Standards wissenschaftlichen Arbeitens nicht durchgängig beachtet hat".

Weiter hieß es: "Da der empirische Charakter der Arbeit in den Vordergrund gestellt wurde, konnte trotz der festgestellten Mängel nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden, dass es sich bei der Dissertation von Frau Dr. Giffey um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handelt".

Das Präsidium der Freien Universität Berlin hielt aus Gründen der Verhältnismäßigkeit eine Rüge für geboten. Mit der Rüge missbilligt das Präsidium, dass Frau Dr. Giffey in ihrer Dissertation die Standards wissenschaftlichen Arbeitens nicht durchgängig beachtet hat. Die Freie Universität Berlin wird die Rüge in der veröffentlichten Fassung ihrer Dissertation kenntlich machen.

Das Gesamtbild der festgestellten Mängel rechtfertigte die Entziehung des Doktorgrades daher nicht.

Giffey bedankte sich am Abend beim Prüfgremium. "Mit der Entscheidung des Präsidiums ist nun Klarheit geschaffen", sagte Giffey laut einer Mitteilung ihres Ministeriums. Die Überprüfung der Arbeit habe im Ergebnis bestätigt, dass sie den Titel zu Recht führe. Ihre Arbeit als Bundesfamilienministerin setze sie weiter mit großem Engagement und viel Freude fort, heißt es in der Mitteilung.

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Giffey hatte jüngst gesagt, sie werde zurücktreten, falls ihr der Titel aberkannt würde. Sie hatte wegen des schwebenden Verfahrens auch auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz verzichtet.