Angesichts jüngster Zahlen zur Armutsgefährdung hat der Armutsforscher Christoph Butterwegge die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. "Das Land ist zerrissen", sagte der Kölner Politikwissenschaftler gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Es gebe auf der einen Seite prosperierende Regionen im Süden und Südwesten Deutschlands und auf der anderen Seite Regionen, die abgehängt werden, wie etwa Teile des Ruhrgebiets, Bremen und Bremerhaven. "Das sind die Sorgenkinder, man könnte auch sagen, die Armenhäuser der Republik", sagte Butterwegge.
Diese Zerrissenheit widerspricht Butterwegge zufolge dem, was der Staat als Grundgesetzauftrag im Artikel 72 mitbekommen habe: die Herstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.
Das ist bisher nicht gelungen, das ist eigentlich eine große Aufgabe für Heimatminister Horst Seehofer.
Es sei nicht damit getan, den Breitbandausbau voranzubringen. Butterwegge war bei der letzten Bundespräsidentenwahl als Kandidat der Linken angetreten.
Der Armutsforscher schlug vor, "die 20 Milliarden Euro, die der Bund jährlich mit dem Solidaritätszuschlag einnimmt, nicht abzuschaffen, wie es im Koalitionsvertrag versprochen wird". Stattdessen solle das Geld verwendet werden, um die abgehängten Regionen im Kampf gegen die Armut zu unterstützen.
Das Statistische Bundesamt hatte am Donnerstag auf Basis des Mikrozensus neue Zahlen zur Armutsgefährdung veröffentlicht. Während 2018 in Bayern (11,7 Prozent) und Baden-Württemberg (11,9 Prozent) etwa jeder achte bis neunte Mensch von Armut bedroht war, war es in Bremen (22,7 Prozent) fast jeder Vierte. Unter ausgewählten Großstädten lagen Duisburg (27,4), Dortmund (23,9), Leipzig (22) und Bremen und Essen (jeweils 21,6) an der Spitze.
Die Armutsgefährdungsquote ist ein Indikator zur Messung relativer Einkommensarmut.
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(rt deutsch/dpa)