Kohleausstieg bis 2030? Regierungssprecher skeptisch gegenüber Söder-Vorstoß

Kann der Kohleausstieg bis 2030 gelingen, wie es etwa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert? Bei der Bundespressekonferenz zeigten sich die Sprecher eher skeptisch. Stattdessen betonte Regierungssprecher Seibert die Umsetzung der "sehr wertvollen" Kohlekommission.

In Zeiten von "Fridays for Future", einer grünen Erfolgswelle mit Aussicht auf die Krönung im Kanzleramt und fallenden Zustimmungswerten für die vermeintlichen Volksparteien erscheint es politisch opportun, einen eigenen Vorstoß in die Trendrichtung zu wagen. Das dachte sich zumindest CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Wochenende, als er einen schnelleren Kohleausstieg Deutschlands forderte, als es etwa die von der Regierung beauftragte Kohlekommission errechnet hat. Statt bis spätestens 2038 soll es bis 2030 schon so weit sein.

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Doch kann die Bundesrepublik in nur zehneinhalb Jahren einen adäquaten Ersatz für den Energieträger Kohle finden? Dabei geht es nicht nur um die Frage des Ersatzes, sondern auch darum, was mit den Regionen geschieht, die von dem Kohlebergbau abhängig ist. Oder auch um die Frage, ob bis 2030 tatsächlich mindestens 65 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien erzielt werden können, wie es etwa im Koalitionsvertrag vereinbart wurde? Derzeit stammen etwa 36 Prozent aus erneuerbaren Energien. Und was wird das für die Strompreise bedeuten, die bereits jetzt zu den höchsten in Europa zählen?