Deutschland
Nach Nahles-Rücktritt: SPD soll kommissarisch von Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel geführt werden
Die SPD muss sich nach dem Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles neu sortieren. Erst mal soll es ein Trio erfahrener Parteigrößen richten. Am Montag verabschiedete sich Nahles vom Posten der SPD-Chefin mit den Worten: "Machen Sie's gut."
Die SPD soll nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag dafür die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel vor.
Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus über die nächsten Schritte. Ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zunächst weiter offen. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil haben zwei mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits abgewunken.
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt.
Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", heißt es darin.
Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
Flensburger Oberbürgermeisterin deutete Interesse an einer Kandidatur für die SPD-Spitze an
In der Diskussion über ihre Nachfolge gibt es Rufe nach einer Doppelspitze. Unter anderem der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig plädierte dafür, "dass man sich da einfach breiter aufstellt". Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte mit Blick auf die Grünen: "Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können."
Der SPD-Politiker Thomas Oppermann rechnet mit mehreren Kandidaten für die Nachfolge von Andrea Nahles. Er gehe aber davon aus, dass es bis zur Wahl zwei bis drei Monate dauern werde, sagte der frühere Fraktionschef am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Bisher hat nur die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange Interesse an einer Kandidatur angedeutet.
Lange hatte sich zudem für eine Befragung der SPD-Mitglieder über den Verbleib in der großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Auch über die Nachfolge von Nahles sollten die Mitglieder befragt werden, sagte Lange, die im vergangenen Jahr mit Nahles um das Amt der Parteivorsitzenden konkurriert hatte, am Montag dem Deutschlandfunk. Lange hatte gegen Nahles auf dem Bundesparteitag im April 2018 überraschend starke 27,6 Prozent geholt. Sie gilt als Vertreterin des linken Parteiflügels.
"Machen Sie's gut" – Nahles trat am Montag auch offiziell zurück
Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.
Am Montag trat Nahles offiziell als Vorsitzende der SPD zurück. Danach verließ sie die Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus mit den Worten: "Machen Sie's gut." Der Parteivorstand setzte seine Beratungen ohne Nahles fort.
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(dpa/rt deutsch)
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