Seit über zwei Wochen schwelt auf einem Bundeswehr-Testgelände bei Meppen ein Moorbrand – nun fährt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Emsland. Das Feuer war Anfang September bei Raketentests auf dem Bundeswehr-Gelände ausgebrochen. Mittlerweile brennen 800 Hektar Torf. Sturmböen drohten am Freitag, den Brand weiter anzufachen. Der Landkreis Emsland rief den Katastrophenfall aus und erwog die Evakuierung benachbarter Dörfer.
Am Freitag entschuldigte sich von der Leyen bei den Anwohnern. Der Brand sei "ein sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf", sagte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Am Samstag gegen 10.30 Uhr werde sie sich vor Ort ein Bild der Lage machen und den rund 1.000 Einsatzkräften danken, teilte das Ministerium mit. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU) werden vor Ort sein.
Der Fall beschäftigt die Justiz – Durchsuchungen bei der Bundeswehr
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Brandstiftung gegen Unbekannt. Vier Polizisten und zwei Staatsanwälte durchsuchten die Wehrtechnische Dienststelle am Freitag. Die Durchsuchungen seien in Zusammenarbeit mit dem Leiter der Dienststelle durchgeführt worden.
Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer fordert Aufklärung:
Ich erwarte von der Bundeswehr, dass sie erklärt, warum überhaupt bei der extremen Trockenheit mit Raketen geübt wurde und ob alle Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden.
Die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion Anja Piel meint:
Das Vorgehen der Bundeswehr ist ein Skandal.
Erst nach elf Tagen seien die örtlichen Feuerwehren informiert worden, das niedersächsische Innenministerium noch später. Die Kritik sei berechtigt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Mittlerweile würden die Behörden jeden Morgen umfassend unterrichtet. Von der Leyen kündigte zudem Aufklärung darüber an, ob die Munitionstests in dem ausgetrockneten Moor "nötig und verantwortbar" waren.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags Hans-Peter Bartels (SPD) kritisierte, dass die Bundeswehr das für Ausrüstung bereitgestellte Geld immer wieder nicht vollständig ausgebe. Im vergangenen Jahr seien 600 Millionen Euro für die Beschaffung nicht abgerufen worden.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte einen Krisenstab von Bund und Land:
Dieser muss die Brandbekämpfung koordinieren und die Umstände des Brandes aufklären. (Es ist) unglaublich, wie gedankenlos und leichtfertig die Bundeswehr hier geübt hat.
(rt deutsch/dpa)