Regierungssprecher Seibert: "Polnisches Holocaustgesetz hat seine Berechtigung"

Polnischen Medienberichten zufolge sollen die USA Sanktionen gegen Warschau planen, sofern das sogenannte "Holocaust-Gesetz" in der jetzigen Form verbleibt. Was hält die Bundesregierung eigentlich von dem Gesetz? RT Deutsch fragte nach.

Seit Anfang des Jahres wütet die Kontroverse um das sogenannte "Holocaust-Gesetz", das nun vor kurzem in Polen in Kraft getreten ist.  

Beosonders Israel und die Vereinigten Staaten reagierten auf das Gesetz mit Empörung. Von offizieller Seite gab es bisher weder von der polnischen noch von der US-amerikanischen Führung eine Bestätigung über die Sanktionsvorhaben.

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Die erste Information über solche vermeidlichen Sanktionen ging aus einer Recherche von Journalisten des größten polnischen Internetportals hervor: Onet.pl. Es scheint so, dass die Journalisten Zugang zu nichtöffentlichen Dokumenten haben, die das US-amerikanische Vorhaben unmissverständlich bekräftigen.

Wie aber reagierte die Bundesregierung bisher auf das Gesetz? Am Mittwoch erhielt RT Deutsch im Haus der Bundespressekonferenz eine Antwort.