US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die deutsche Regierung aufgrund der Strafverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Krise kritisiert und aus diesem Grund am Freitag einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin geschrieben, wie er am Samstag auf der Mikroblogging-Plattform X bekannt gab. Den Namen der deutschen Gesundheitsministerin gab er dabei fälschlicherweise mit "Nina Worken" (Statt Nina Warken) wieder. Kennedy schrieb:
"Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln."
In einem dem Post hinzugefügten Video sagte er, er habe erfahren, dass "mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten" derzeit strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Corona-Krise Ausnahmen vom Tragen von Masken und von Impfungen gegen COVID-19 gewährt hätten.
Er kritisierte zudem die deutsche Regierung dafür, dass sie die "heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient" verletze, und warnte davor, dass Ärzte in einem solchen System zu "Vollstreckern staatlicher Politik" würden.
Die Bundesrepublik habe jedoch die Möglichkeit und die Verantwortung, "diesen Kurs zu korrigieren". Kennedy Jr forderte, entsprechende Strafverfolgungen, die er in dem Post als "politisch motiviert" bezeichnete, zu beenden.
In Deutschland sind zahlreiche Fälle vor Gericht gelandet, in denen es um den Vorwurf der Fälschung von Impfnachweisen oder falschen Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht ging. Viele der Verfahren endeten mit Geld- oder Freiheitsstrafen. Die meisten der Verfahren wurden in den Jahren 2020 bis 2023 geführt.
Auf welche Fälle sich Kennedy Jr. genau bezieht und warum er sich jetzt an Warken (CDU) wendet, bleibt unklar.
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