Bloomberg: Scholz scheitert daran, der deutschen Wirtschaft Auftrieb zu geben

Die deutsche Wirtschaft kämpft unter Kanzler Olaf Scholz mit Wachstumsschwäche, schreibt Bloomberg. Mehr als die Hälfte der vierteljährlichen BIP-Werte seit seinem Amtsantritt zeigen kaum Wachstum oder Rückgang. Ein zentraler Schwachpunkt ist die Produktionsbasis, die früher exportorientiertes Wachstum förderte, aber nun unter gestiegenen Energiepreisen und geopolitischen Spannungen leidet.

Bereits vor der Pandemie hatte sich das Wachstum abgeschwächt, da Donald Trumps erste Amtszeit und Spannungen mit China das globale Handelsumfeld belastet hatten. Das Ende der günstigen Gasimporte aus Russland traf energieintensive Industrien hart.

"Es besteht immer noch die Hoffnung, dass die globalisierte Welt, von der wir so sehr profitiert haben, eines Tages zurückkehren wird", sagte Sandra Ebner von Union Investment zu Bloomberg. "Das wird nicht passieren – und wir haben große Schwierigkeiten, uns daran zu gewöhnen."

Deutschlands Autohersteller versuchen, Chinas Vorsprung bei Elektrofahrzeugen aufzuholen.

"Nur zwölf Prozent der neu zugelassenen Fahrzeuge in Deutschland sind elektrisch. Letztes Jahr waren es noch über 20 Prozent", unterstrich Helena Wisbert von der Ostfalia Hochschule.

Die jüngsten Finanzergebnisse der deutschen Industrie zeichnen ein ähnliches Bild. Die Gewinne von BASF sanken, da die Preise im Chemiegeschäft fielen, und Mercedes-Benz senkte seine Gewinnprognose aufgrund eines verhaltenen Ausblicks und starker Konkurrenz in China. Volkswagen musste seine Prognose ebenfalls nach unten korrigieren.

Die wirtschaftlichen Probleme gehen über zyklische Schwankungen hinaus.

Laut Bloomberg Economics ist etwa die Hälfte des Rückgangs der industriellen Aktivität struktureller Natur. Trotz dieser Probleme hatten einige Beobachter suggeriert, dass das Schlimmste nun vorbei sein könnte.

Im vergangenen Oktober hatte Berenberg-Ökonom Holger Schmieding prognostiziert, dass der industrielle Abschwung in Deutschland möglicherweise seinen Tiefpunkt erreicht habe. Doch zu Beginn des zweiten Quartals stagnierte die Industrie weiterhin.

Im April erklärte das Ifo-Institut, die Wirtschaft stabilisiere sich, doch ein weltweiter Wirtschaftsaufschwung schien den deutschen Herstellern nicht zu helfen. Tatsächlich fiel die Produktion erneut und sank im Mai auf das niedrigste Niveau seit vier Jahren. Ifo-Chef Clemens Fuest betonte letzte Woche, dass die Gesamtaussichten für Deutschland "ziemlich düster" seien.

"Ich mache das technologische Patt verantwortlich", teilte Martin Gornig vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Bloomberg mit. "Wir können nicht mehr in die alte fossile Technologie investieren und wissen noch nicht, in welche neue Technologie wir investieren sollen. Wenn wir das überwinden können, wird Deutschland sicherlich wieder die europäische Führungsrolle übernehmen können."

Eine nachlassende Inflation und anhaltendes Lohnwachstum könnten die Stimmung stützen, ebenso wie der kürzlich vereinbarte Haushaltsplan für 2025. Doch bislang scheint dies noch nicht beim Verbraucher anzukommen. Der Geschäftsklimaindex des Ifo-Instituts zeigte am Donnerstag einen Rückgang im Dienstleistungssektor, der typischerweise den Inlandsverbrauch widerspiegelt.

Doch die Inflationsrate in Deutschland ist im Juli überraschend auf 2,3 Prozent gestiegen. Vor allem Dienstleistungen trieben die Preise nach oben, während sich Energie verbilligte. Waren und Dienstleistungen verteuerten sich im Vergleich zum Vorjahresmonat um durchschnittlich 2,3 Prozent. Ökonomen hatten erwartet, dass die Teuerungsrate auf dem Juni-Wert von 2,2 Prozent verharren würde. Die Kerninflationsrate blieb bei 2,9 Prozent. Für das Gesamtjahr 2024 wird eine durchschnittliche Inflationsrate von 2,2 Prozent erwartet.

Die verzögerte wirtschaftliche Erholung Deutschlands ist ein schlechtes Zeichen für Bundeskanzler Olaf Scholz, der letzte Woche bestätigte, dass er für eine zweite Amtszeit kandidieren will.

Anfang dieses Monats verabschiedete die Regierung einen Wachstumsplan, um das Land wieder auf Kurs zu bringen. Das Paket umfasst Maßnahmen zur Stärkung privater und öffentlicher Investitionen, zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien, zusätzliche Steuervorteile für Unternehmen und Anreize, um Menschen länger arbeiten zu lassen. Zudem wird die Steuerentlastung bei Stromkosten für Hersteller verlängert und die Bemühungen zum Bürokratieabbau beschleunigt.

"Wir haben nicht zu wenig Geld, aber wir haben zu hohe Ausgaben", sagte Finanzminister Christian Lindner.

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