Bundeswehr-Pläne: Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte diesbezügliche Pläne am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Am 11. und 12. Juli findet der NATO-Gipfel in Vilnius statt.

Ziel der Stationierung sei es, durch die Anwesenheit der Bundeswehr-Soldaten die Ostflanke der NATO zu stärken. Verteidigungsminister Boris Pistorius gab zu Protokoll: "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Litauens Präsident Gitanas Nauseda hatten zuvor im Juni 2022 vereinbart, als Reaktion auf die Ereignisse in der Ukraine, die Anzahl deutscher Truppen in Litauen deutlich zu verstärken. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bundesregierung erklärt, dass "sie eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereithält".

Deutschland soll demnach eine Kampftruppen-Brigade mit einer Größe von 3000 bis 5000 Soldaten für Litauen führen, deren Führungsstab bereits im Herbst 2022 auf dem litauischen Militärstützpunkt in Rukla in Dienst gestellt wurde. Dies stelle eine "große Herausforderung" und "keine Frage von Monaten", so Pistorius. Den konkreten Zeitpunkt, ab wann die deutsche Brigade dauerhaft in dem baltischen Staat stationiert werden könnte, wollte er dabei trotz mehrerer Nachfragen von Journalisten nicht benennen.

Mitte Juni 2023 hatte Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestages, die Soldatinnen und Soldaten "der multinationalen Battle Group und des vorgeschobenen Führungs- und Verbindungselements der Panzergrenadierbrigade 41 (FCE eVAenhanced Vigilance Activities Bde)" in Litauen besucht.

Litauens Präsident Gitanas Nauseda forderte vor Journalisten am Montag erneut eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilte er mit:

"Dies ist die Frontlinie der NATO, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt. Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen."

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg traf ebenfalls am Montag in Vilnius ein, um zusammen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine Übung der Bundeswehr mit der litauischen Armee anzuschauen.

Erste Voraussetzung, für die nun geäußerten Pistorius-Pläne, sei jedoch die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldaten und Übungsmöglichkeiten. Der größte Teil der "Panzergrenadierbrigade 41 Vorpommern" wird aktuell in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können, so Informationen des Spiegel. Seit 2017 sind mehrere Hundert Bundeswehr-Soldaten im litauischen Rukla stationiert. Dort führt Deutschland einen NATO-Gefechtsverband mit derzeit etwa 1600 Soldaten, davon knapp die Hälfte aus der Bundeswehr. In Rukla erfolgten bereits multinationale Übungen der Artilleriekräfte in Litauen.

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