Die Bundeswehr hat bislang im Zusammenhang mit der Verweigerung der sogenannten "Corona-Schutzimpfung" siebzig Soldaten entlassen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Tino Sorge hervor, über die das Springerblatt Welt berichtet.
Im Soldatengesetz heißt es, dass der Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen dulden müsse, wenn sie "der Verhütung übertragbarer Krankheiten dienen". Auch die Gehorsamspflicht ist dort festgeschrieben. Wer sich gegen einen Befehl auflehnt, kann für "Gehorsamsverweigerung" bestraft werden.
Die neuartige Impfung mit genbasierten Impfstoffen war im November 2021 in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen worden. Faktisch gilt seitdem für Soldaten eine Impfpflicht. Diese gilt weiterhin, auch nach Ende der anderen staatlichen "Schutzmaßnahmen".
Laut Welt sind zahlreiche Soldaten wegen der Verweigerung der Impfung verurteilt worden, meist zu Geldstrafen, in wenigen Fällen gab es auch Freiheitsstrafen auf Bewährung. Den Verweigerern drohen auch Disziplinarmaßnahmen, im äußersten Fall die Entfernung aus dem Dienst.
Der CDU-Mann Sorge, der gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion ist, kritisierte die drastischen Maßnahmen. Die Soldaten unterliegen zwar einer Duldungspflicht, die ein eigenes Basisimpfschema umfasse, dennoch sei anzumerken:
"Es ist aber fragwürdig, wenn die Verweigerung der Corona-Impfung direkt zur Entlassung aus der Truppe führt."
Der Unionspolitiker lobte die mRNA-Impfung zwar als erfolgreich, stellte aber zugleich ihren Verbleib im Impfschema infrage:
"Die Impfung hat den Weg aus der Pandemie bereitet und Corona den Schrecken genommen. Das muss aber nicht bedeuten, dass sie für alle Zeiten Teil des Basisimpfschemas bleiben muss."
An der behaupteten Wirksamkeit der Impfstoffe gibt es erhebliche Zweifel. Mittlerweile berichten auch Mainstreammedien immer öfter über drastische Nebenwirkungen.
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